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  • Hans Modrow

Redebeitrag auf dem Plenum in Strasbourg (Sitzungswoche vom 2.-5. 09. 2002) zum Bericht über Beziehungen EU - Asien

Frau Präsidentin!

Der vorliegende Bericht von Herrn Maaten findet in weiten Teilen meine volle Zustimmung. Dennoch zu einigen Problemen:

Erstens. Wer über Europa und Asien nachdenkt, muss Russland mit einbeziehen. Alle Fragen berühren unmittelbar Russlands
Interessen eine große eurasische Macht. Das wurde erst jüngst in der Korea-Frage deutlich. Aufmerksamkeit verdient sowohl die
Sibirienreise des nordkoreanischen Präsidenten als auch die Pläne zum Bau einer Eisenbahnverbindung, die über Nord- und
Südkorea reichen soll.

Wer hingegen das Problem nur durch die getrübte Brille der USA betrachtet und Russland und China nicht gebührend einbezieht, wird
eine faire Lösung der anstehenden Probleme nicht erreichen.

Zweitens. Asien-Politik ohne gebührende Beachtung der Shanghai-Gruppe und ihres Platzes im politischen Geschehen im
eurasischen Raum geht an den Realitäten vorbei. Wir müssen uns schon entscheiden, wohin zum Beispiel Mittelasien gehört und wie
wir uns zur eurasischen Strategie der USA zur Schaffung einer neuen geostrategischen Lage in diesem Raum stehen.

Am Ende des kalten Krieges keimte die Hoffnung auf eine friedliche Welt, die leider sehr im Schwinden ist. Drittens. Die Staaten der
Europäischen Union haben Entwicklungen in Asien lange übersehen oder unterschätzt und verharren noch immer in einseitigen,
mitunter auch eingeschränkten Betrachtungen. Der Kommissar hat auch darauf verwiesen. Es bleibt hinter den Realitäten zurück, wenn
im Bericht in einem Atemzuge Indien und Taiwan genannt werden. Ich halte das für einen politischen Fehler, der den Realitäten nicht
angemessen Rechnung trägt. Realpolitik hat immer etwas mit Interessen zu tun, und die EU tut gut daran, ihre wohlverstandenen
eigenen Interessen mit denen ihrer Partner auszubalancieren.

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