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DIE LINKE. im Europäischen Parlament konstituiert sich

Die neu gewählten Europaabgeordneten der Partei DIE LINKE. haben heute einstimmig Sabine Wils zur neuen Sprecherin ihrer Delegation gewählt. Ebenfalls einstimmig wurden Helmut Scholz als stellvertretender Delegationssprecher und Jürgen Klute als Verantwortlicher für Finanzen ernannt. Die acht Europaabgeordneten der Partei DIE LINKE. sind Mitglied der GUE/NGL Fraktion im Europäischen Parlament, die nach den Europawahlen über 35 Mitglieder aus zwölf EU-Mitgliedstaaten verfügt. Morgen versammeln sich die Mitglieder zu ihrer konstituierenden Sitzung und wählen einen neuen Vorsitzenden. Die deutschen Europaabgeordneten haben Lothar Bisky als Kandidaten nominiert.
Bezüglich der Frage nach dem zukünftigen Präsidenten der Europäischen Kommission machten die deutschen Europaabgeordneten deutlich, dass sie eine Wiederwahl von Kommissionspräsident Barroso entschieden ablehnen. "Wir kämpfen für ein Soziales Europa - Barroso hingegen steht für all diejenigen, die persönlich für die Krise verantwortlich sind", so Sabine Wils. DIE LINKE. fordert seit jeher die Verankerung einer sozialen Fortschrittsklausel in den EU-Verträgen. Dies gelte auch als Kriterium bei der Wahl eines neuen Kommissionspräsidenten: "Mit marktradikalen Köpfen wie Barroso ist sozialer Fortschritt nicht zu machen."

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