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Wann wird es eine Antwort geben?

Mittelfristiger finanzieller Beistand zur Stützung der Zahlungsbilanzen der Mitgliedstaaten und soziale Konditionalität (Aussprache)

Herr Präsident! Das Thema, das wir hier heute Abend diskutieren, hat schon mehrfach auf der Tagesordnung des Europäischen Parlaments gestanden. Bekannterweise orientiert sich die Kommission bei der Gewährung der Beihilfe an den Konditionen des Internationalen Währungsfonds. Das ist schon ein paar Mal angeklungen.
Vor diesem Hintergrund hat es wiederholt Anfragen des EP an die Kommission gegeben. Das EP hat im November 2008 die Kommission aufgefordert, eine Analyse der Auswirkungen des Verhaltens von Banken vorzulegen, die ihre Vermögenswerte seinerzeit aus den kurz zuvor beigetretenen Mitgliedsstaaten transferiert haben. Am 24. April diesen Jahres hat das EP diese Forderung wiederholt. Des Weiteren hat das EP gefordert, dass es über die Absichtserklärungen unterrichtet wird, die zwischen der Kommission und den Mitgliedsstaaten, die Beihilfen erhalten, im Detail abgeschlossen werden und in denen die Bedingungen für die Beihilfen im Detail aufgeführt werden. Soweit ich weiß, sind diese Anfragen bis heute nicht beantwortet worden.
Meine erste Frage lautet daher: Stimmt es, dass diese Anfragen bisher nicht beantwortet worden sind? Wenn das stimmt, dann lautet meine zweite Frage: Weshalb sind diese Anfragen bisher nicht beantwortet worden? Und meine dritte Frage lautet dann: Wann ist mit einer Beantwortung dieser Anfragen zu rechnen?
(Es gilt das gesprochene Wort.)

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