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  • Werner Mussler, Frankfurter Allgemeine Zeitung

Ein Kandidat für jeden Geschmack

Joaquin Almunia

 

Der künftige EU-Wettbewerbskommissar Almunia musste wie alle designierten Kommissare dem Parlament Rede und Antwort stehen. Er schmeichelte und versprach nichts. Die Begeisterung der Abgeordneten für den Spanier war nach der Anhörung fast ungeteilt.

Wo vor fünf Jahren die nervöse Kandidatin Neelie Kroes eine Wissenslücke nach der anderen offenbarte, ist Almunia locker. Den meisten Abgeordneten bescheinigt er, kluge Fragen zu stellen, gibt ihnen irgendwie recht – und lässt sich von ihnen nicht festlegen. So kommt es, dass schon selbst der widerborstige Österreicher Hans-Peter Martin generös feststellt, Almunia sei ja ein „Profi“, gegen den man nichts haben könne.

Wer sich von der Anhörung Hinweise auf die künftige Ausrichtung der Wettbewerbspolitik erwartet hat, dürfte enttäuscht sein. Auf die Frage des deutschen Linken Jürgen Klute nach seiner Einstellung zu den Landesbanken antwortet Almunia mit dem Gemeinplatz, dass die wettbewerbsrechtliche Behandlung von Banken von deren Management, nicht von deren Rechtsform abhänge. Zu den Plänen vor allem seiner Vorgängerin zugunsten der Stärkung von Sammelklagen im Kartellrecht sagt er eine „weitere Prüfung unter enger Einbeziehung des Parlaments“ zu.

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