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Partnerschaft ist Basis moderner Rohstoffpolitik

Der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz hat vor dem Plenum des Parlaments das souveräne Entscheidungsrecht der Staaten über ihre natürlichen Ressourcen betont. Dabei müsse jedoch der Nachhaltigkeit eine zentrale Rolle zukommen.

In seiner Rede zur Debatte "Sicherung der Versorgung Europas mit Metallen der seltenen Erden" wies der Abgeordnete darauf hin, dass das Europäische Parlament wiederholt das souveräne Recht der Staaten, ihre natürlichen Ressourcen zu verwalten und deren Nutzung zu regeln, ausdrücklich bekräftigt habe. Dabei sei stets ausdrücklich auch die Bedeutung von Nachhaltigkeitskriterien betont worden.   Dies gelte insbesondere auch für China. Dort habe der Abbau der Seltenen Erden wie vorher in den USA und anderswo zu schweren Umweltschäden geführt. Angesichts dessen sei eine internationale Verständigung und - wie auch mit anderen potentiellen Förderländern gemeinsame - eine gemeinsame Strategie notwendig. Das gelte v. a. in Bezug auf die seltenen Erden hinsichtlich verbesserter Recycling und Substitutionstechnologien. „China benötigt Know-how und Technologietransfer für umweltschonenden Bergbau und für erheblich mehr Sicherheit für die Bergarbeiter“, so der Parlamentarier. „China hat zudem Interesse an Investitionen in die hochtechnologische Produktion zur Verarbeitung der Seltenen Erden, denn es will nicht nur Rohstofflieferant sein.“ Daher müsse sich die Europäische Kommission als Vermittler nützlich machen, so Scholz. „Eine moderne Rohstoffpolitik muss von Partnerschaft gekennzeichnet sein".    

Hintergrund   Die Metalle der Seltenen Erden, oft verkürzt als Seltene Erden bezeichnet, sind zur Herstellung zahlreicher moderner elektronischer und Elektro-Erzeugnisse unverzichtbar. Die größten Vorkommen von Seltenen Erden befinden sich in China, weitere bedeutende Lagerstätten in Australien, Grönland, Kanada, den USA, Indien, Brasilien und Malaysia. Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments debattierten über die kritische Lage hinsichtlich der Versorgung der europäischen Industrie mit Seltenen Erden. Derzeit hängt die EU-Industrie völlig von Einfuhren aus China ab.  

LINK: http://www.europarl.europa.eu/oeil/FindByProcnum.do?lang=en&procnum=RSP/2011/2584  

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