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Ausstieg aus der Atomenergie in Europa

Rede in der Debatte über Kernenergiesicherheit in Europa nach dem atomaren Unfall in Japan

In Deutschland haben vor kurzem 250.000 Menschen für den sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie und für eine Wende zu 100 % erneuerbaren Energien demonstriert. Beides ist möglich!

Nach Tschernobyl und Fukushima ist klar: Mit der Atomenergie wird es ein Restrisiko geben.

Deshalb müssen sich die nuklearen Sicherheitsstandards europaweit verpflichtend an den besten verfügbaren Technologien orientieren. Nach der Richtlinie des Rates über die nukleare Sicherheit kerntechnischer Anlagen von 2009 gilt aber nur der jeweils vorhandene Sicherheitsstandard in den Mitgliedsländern. Wir brauchen deshalb dringend eine Novellierung dieser Richtlinie unter Mitentscheidung des Parlaments, nicht auf Basis des EURATOM-Vertrages.

Ich plädiere für eine Initiative möglichst vieler Fraktionen im Parlament, mit der wir Rat und  Kommission auffordern, einen entsprechenden Richtlinienvorschlag zu machen, und ich meine: Es muss ein europaweites Ausstiegsszenario aus der Atomenergie geben.

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