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  • Sabine Lösing

Wie weiter im Sudan?

Die Europaabgeordnete Sabine Lösing (DIE LINKE), Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten und Koordinatorin der Linksfraktion GUE/NGL im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung zur Lage im Sudan:

Die Situation im Sudan sorgt wieder für Schlagzeilen, die jüngsten Ereignisse in der Region Abyei zeigen wie fragil der Frieden weiterhin ist. Die mit der kommenden Unabhängigkeit des Südens verbundenen Probleme sind weiterhin ungelöst. Diese Probleme kann man nicht mit Waffengewalt lösen. Deshalb begrüße ich die kürzlich mit Hilfe der afrikanischen Union erzielte Einigung auf eine demilitarisierte Zone entlang der zukünftigen Staatsgrenze.

Auch eine 7000 Mann - starke UN-Truppe nach dem Vorbild der MONUC wird für die Lösung der Konflikte eher hinderlich als förderlich sein. Die beschämenden und verabscheuungswürdigen Menschenrechtsverletzungen in der Demokratischen Republik Kongo an denen auch MONUC-Truppen beteiligt waren haben gezeigt, dass Mann-starke UN-Truppen noch lange nicht Frieden bedeuten.

Sowohl materielle als auch diplomatische Hilfen für den Sudan dürfen weder parteilich noch interessengeleitet sein. Sie müssen das Wohl der Menschen im Süden aber auch im Norden in den Mittelpunkt stellen.

Damit der Konflikt nicht weiter angeheizt wird fordere ich den Stopp aller Waffenlieferungen in die Region, die Beendigung der zivil-militärischen Zusammenarbeit und der militärischen Ausbildungsmissionen.

Strasbourg, 08.Juni 2011

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