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  • Stephan Kosch, Zeitzeichen

David gegen die Banken

Finance Watch will ein Gegengewicht zur Lobby-Arbeit der Finanzbranche schaffen

Ausgehend von einer Initiative des Grünen-Abgeordneten Pascal Canfin gingen 22 Abgeordnete, die sich mit dieser Situation nicht abfinden wollten, darunter Giegold und Klute, an die Öffentlichkeit. In einem Appell, der auch von konservativen Abgeordneten unterschrieben wurde, riefen sie im Sommer 2010 die Zivilgesellschaft zu Hilfe. Und das mit durchaus dramatischen Worten. Die bestehende Asymmetrie in der Lobbyarbeit der Finanzindustrie, so die Abgeordneten, stelle eine "Gefahr für die Demokratie dar".

Einladungen zu Informationsveranstaltungen und Treffen mit Bankvorständen in die City of London gehören ebenso zu ihrem Repertoire wie direkte Besuche bei den Abgeordneten, weiß zum Beispiel Jürgen Klute. Früher hat er im Kirchenkreis Herne als Sozialpfarrer den Kontakt zu den Arbeitnehmern in den Betrieben gesucht; als Abgeordneter der Linkspartei im Europaparlament und Mitglied des Wirtschafts- und Währungsausschusses bitten nun auch schon mal leitende Manager internationaler Investmentbanken um persönliche Gesprächstermine. Grundsätzlich sei daran auch in einer Demokratie nichts Verwerfliches, schließlich würden auch Kirchen und andere Gruppen der Zivilgesellschaft ihre Einschätzungen und mögliche Änderungswünsche an die Parlamentarier herantragen.

Zudem verwiesen die Parlamentarier auf eine "enge Nähe zwischen der politischen und der Finanzelite", die mit der engen Verknüpfung der US-Regierung und der Bank Goldmann Sachs vergleichbar sei. Diese Nähe trage dazu bei, dass es eine einseitige Aufmerksamkeit für die Argumente der Finanzindustrie gebe und sie schränke die Fähigkeit der Abgeordneten ein, Entscheidungen frei von Einflüssen zu treffen.

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