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  • Sabine Lösing

Verbot von Streubomben

Europäisches Parlament sendet klares Signal.

Sabine Lösing, Europaabgeordnete (DIE LINKE) und Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten zur heutigen Abstimmung der gemeinsamen Resolution für ein umfassendes Verbot von Streubomben:

"Streubomben und -munition gehören zu den brutalsten Waffen, die es gibt. Nachweislich sind 98 Prozent der Opfer dieser Waffen Zivilisten und davon ein Drittel Kinder. Die gemeinsame Resolution ist ein wichtiges und starkes Signal im Kampf gegen diese mörderischen Waffen."  

Lösing weiter: "Das neue 6. Protokoll zu Streumunition der Konvention zum Verbot von bestimmten konventionellen Waffen ist ein Rückschritt in Bezug auf das Verbot von Streumunition mit tödlichen Folgen. Ich appelliere an alle Staaten, diesen Textentwurf nicht zu unterzeichnen!" Bis zum 25. November 2011 findet in Genf die Überprüfungskommission statt. Der dort vorgestellte Text zum Verbot von Streumunition verbietet nur die Munition und Bomben die vor 1980 hergestellt wurden. "Das bedeutet, dass die eingesetzten Streubomben im ehemaligen Jugoslawien, im Irak, in Afghanistan und so weiter erlaubt wären, und auch in Zukunft weiter eingesetzt werden dürfte. Das ist absolut inakzeptabel und menschenverachtend!", so Lösing.

Die Konvention zum Verbot von Streumunition von August 2010 verbietet alle Streubomben und Munition, dies müsse der Maßstab sein, so die Europaabgeordnete. "Ich möchte an dieser Stelle eindringlich betonen, dass sich Streumunition immer gegen Menschen richtet, und Zivilisten sind die Opfer dieser Waffen, deshalb gibt es auch für EU - Mitgliedsstaaten keinerlei Rechtfertigung, wie etwa zu Verteidigungszwecken oder Grenzsicherung diese Waffen weiter einzusetzen, aufzubewahren oder zu produzieren!", so Sabine Lösing abschließend.

Den vollständigen Text der Resolution finden Sie im Internet unter: http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//TEXT+MOTION+P7-RC-2011-0588+0+DOC+XML+V0//DE

 

Die Pressemitteilung in Leichter Sprache finden Sie hier: Leichte Sprache

Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)