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Forderung nach atomarer Abrüstung bekräftigt

Eine internationale Expertenrunde forderte diese Woche bei einer Anhörung der europäischen Linksfraktion GUE/NGL stärkere Bemühungen um atomare Abrüstung sowie bei der Errichtung und Ausweitung kernwaffenfreier Zonen.

Hierzu Helmut Scholz, Europaabgeordneter (DIE LINKE), der die internationale Anhörung organisierte:
"Jeglichen nuklearen Militärdoktrinen muss eine klare Absage erteilt werden."

Helmut Scholz weiter: "Der jüngste Jahresbericht des Stockholmer Friedensforschungs-instituts SIPRI und die aktuellen Beschlüsse des NATO-Gipfels machen einmal mehr deutlich, dass die erklärte Bereitschaft zur atomaren Abrüstung oftmals nur Lippenbekenntnisse sind. Tatsächlich verfügen acht Staaten weltweit über 4.400 Atomwaffen und die Zahl aller verfügbaren atomaren Sprengköpfe betrug Anfang des Jahres 2012 19.000."

Vor allem die USA und Russland seien gefordert, ihre wiederholt bekundete Bereitschaft zur atomaren Abrüstung endlich in die Tat umzusetzen. „Aber auch alle anderen Atomwaffenstaaten und Länder die keine atomaren Waffen besitzen stehen dabei in der Pflicht", präzisiert Scholz.

Die Lieferung von deutschen U-Booten nach Israel, die dort mit Kernwaffen bestückt werden, habe der weltweiten Abrüstung einen Bärendienst erwiesen.

Die Teilnehmer der Anhörung, unter anderem Wissenschaftler, Friedensaktivisten, Vertreter der Zivilgesellschaft und Abgeordnete, hatten über Möglichkeiten eines Stopps der Rüstungsspirale nach dem NATO-Gipfel und die Entwicklung alternativer Sicherheitskonzepte beraten.

Brüssel, 07.06.2012

Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)