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Des einen Freud, des anderen Leid

Wieso bisher nur Europas Süden für die Krise der Währungsunion aufkommt

So sehnsüchtig wie in diesem Sommer wurden deutsche Urlaubsgäste schon lange nicht mehr an den Stränden im Süden Europas erwartet. Die Wirtschaft in weiten Teilen der EU liegt am Boden. Jeder zweite junge Spanier ist ohne Job, viele schlagen sich mit Nebenverdiensten und unbezahlten Praktika durch. In Griechenland macht sich nach drei Jahren eines brutalen wirtschaftlichen Niedergangs Hoffnungslosigkeit breit. Die Zahl der Selbstmorde an der Ägäis hat sich mehr als verdoppelt: Arbeitslose, Ärzte, Rentner wissen keinen Ausweg mehr.

Schon 2011 hat die katholische Kirche dazu aufgerufen, dass Bürger, die es sich leisten können, bei der Auswahl ihres Urlaubsziels eine bewusste Entscheidung treffen sollten. Das Image des Landes ist angekratzt. Längst erreichen uns kaum noch positive Nachrichten aus Athen: zunehmende Kriminalität, Gewalt zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften, scharfe Arbeitskämpfe, abnehmende Lebensqualität. Werbung kann der griechische Tourismussektor – einer der letzten verbliebenen Anker der griechischen Ökonomie – derzeit gut gebrauchen! Tausende Kilometer westlich sieht es nicht besser aus. Als Schwäbisch Hall unlängst Bedarf an qualifizierten Ingenieuren anmeldete, meldeten sich über Nacht Tausende portugiesischer Arbeitssuchender in der Kleinstadt in Baden-Württemberg. Junge und gut ausgebildete Portugiesen glauben nicht mehr daran, dass sich die Krise in ihrem Land auf absehbare Zeit löst. Sie suchen ihr Glück in Bayern, Brasilien, manche sogar in Angola oder Mozambique. Die Unternehmen dort reiben sich die Hände, Portugal lässt seine Zukunft ziehen. Was bleibt ist auch hier die Hoffnung auf Urlauber aus dem Norden – nicht zuletzt seitdem Lissabon auf Empfehlung von EU-Kommission und IWF Steuernachlässe für Gaststätten gestrichen hat. Bei sinkendem Gehalt und eingefrorener Rente ist auswärts essen für die Mehrzahl der Portugiesen nicht mehr drin. Die Folge: Kneipen und Restaurants machen dicht.  Wie konnte es so weit kommen? Im verschärften Wettbewerb auf dem europäischen Binnenmarkt konnten nur wenige Branchen in den weniger reichen Mitgliedstaaten der Europäischen Union mithalten. Griechenland, Portugal und Spanien haben eines gemein: Unter teils brutalen Militärdiktaturen waren sie jahrzehntelang abgeschottet. Mit Strukturhilfen und Staatsanleihen, die nach Euro-Einführung so günstig waren wie nie, wurden teure Investitionen nachgeholt, Technologie importiert und große Produktivitätsfortschritte erreicht. Genützt hat es wenig: Dank Hartz IV, Minijobs und gelockertem Kündigungsschutz sind die Menschen in der Bundesrepublik gezwungen, immer schlechter bezahlte Stellen anzunehmen. Und weil gleichzeitig auch hierzulande rationalisiert und modernisiert wurde, kann derzeit kaum ein EU-Nachbar mit bundesdeutschen Exporten konkurrieren. In vielen Ländern Europas fehlen deshalb Jobperspektiven. Verbraucher, Banken und die öffentliche Hand müssen sich verschulden, um die Einfuhren aus der Bundesrepublik, den Niederlanden und Österreich zu bezahlen. Um diejenigen Länder, die zu wenig ins Ausland ausführen, aus ihrem Dilemma zu erlösen, sind brutale Kürzungsorgien der falsche Weg. Der europäische „Wiederaufbau“ kann nur gelingen, wenn ausreichend Mittel in Bildung und Forschung gesteckt werden, wenn gezielte Investitionen nicht länger durch aggressiven Lohn- und Steuerwettbewerb konterkariert werden. Die Anpassungsprogramme, die von EU und IWF verordnet werden, setzen aber viel zu einseitig auf Sparen und Kürzen. Investitionen werden hintangestellt. Doch selbst ohne diese Auflagen wäre der Spielraum, den die Regierungen in Athen, Lissabon, Dublin, Madrid und Rom für Investitionen aufwenden können, kaum größer. Die Kanzlerin lässt keine Gelegenheit aus, auf die heilende Wirkung des Drucks der Märkte zu verweisen. Ohne diesen Druck würden zu viele Kredite aufgenommen, der öffentliche Schuldenstand würde rasch außer Kontrolle geraten. Tatsächlich haben Portugal, Griechenland und Spanien in den letzten Jahren aber historisch einzigartige Sparanstrengungen unternommen. Renten werden gekürzt, Beamte warten oft monatelang auf ihre Gehälter. Spanien hat Subventionen für Solarenergie-Projekte gestrichen, öffentliche Investitionen werden zurückgestellt. Doch all diese Anstrengungen verpuffen bislang völlig wirkungslos. Die Banken in ganz Europa zehren an den Folgen der Finanzkrise. Gleichzeitig misstrauen sie der Schockstrategie der Troika. Selbst bei Standard & Poor’s ahnt man es: Ohne Wachstum können Staatsanleihen nicht zurückgezahlt werden. Dass für südeuropäische Bonds Zinsen von mehr als 7 % verlangt werden, ist deshalb längst keine Seltenheit mehr. Während Europas Krisenstaaten einen aussichtslosen Kampf gegen die Explosion ihrer Schulden führen, kann Finanzminister Schäuble aus ungleich bequemerer Lage gute Ratschläge geben: Deutschland kann sich inzwischen beinahe zum Nulltarif refinanzieren. Das Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW Köln) hat Anfang dieses Jahres das deutsche „Glück der billigen Schulden“ genauer unter die Lupe genommen. Demnach betrugen die Zinsen in den Krisenjahren 2009 bis 2011 für  zweijährige deutsche Staatsanleihen durchschnittlich 1,11 Prozent und für zehnjährige durchschnittlich 2,91 Prozent. In den acht Jahren davor lagen die durchschnittlichen Zinsen dagegen bei 3,42 Prozent bzw. 4,27 Prozent. Laut den Berechnungen des IW Köln hat die Bundesrepublik aufgrund der günstigeren Zinssätze infolge der sogenannten Euro-Krise rund 45 Milliarden (!) weniger Zinsen zahlen müssen. Die Chance und die Legitimität der EU läge nun gerade darin, der konzentrierten Macht der Finanzmärkte abgestimmt und als Einheit gegenüberzutreten und ihnen die nötigen Grenzen zu setzen. Denn das können die Mitgliedstaaten – von wenigen Ausnahmen abgesehen – aus eigener Kraft nicht. Auf Betreiben einiger Mitgliedsländer tritt die EU den Finanzmärkten aber nicht als politische und ökonomische Einheit entgegen, sondern liefert Mitgliedstaat für Mitgliedstaat den Finanzmärkten aus. Dabei gibt es kurzfristig Verlierer und Gewinner, langfristig möglicherweise aber nur Verlierer – jedenfalls in der EU. Der Idee eines einheitlichen Wirtschaftsraumes steht diese Entwicklung diametral entgegen. Und so verspielen die EU-Mitgliedstaaten die große Chance, der EU eine neue Legitimität für jüngere Bürgerinnen und Bürger zu verleihen.   Muss Deutschland aber nicht enorme Summen für die Rettung der krisengeschüttelten südeuropäischen Euroländer aufbringen? Die Summen, die für die Rettungspakete für Griechenland aufgebracht werden mussten, erscheinen als zweifelsfreier Beleg dafür. Der Eindruck, der uns von Politik und Medien vermittelt wird, trügt aber. Zusätzlich zu den Zinsersparnissen hat die Bundesrepublik dem griechischen Steuerzahler 400 Millionen Euro Zinsgewinne direkt abgenommen. Auf diesen Zinsgewinn hat letztlich der ehemalige griechische Finanzminister Evangelos Venizelos hingewiesen. Die Erklärung dafür ist einfach: Die Bundesrepublik stellt der griechischen Regierung einen höheren Zinsbetrag in Rechnung, als sie für ihren Anteil an den griechischen Rettungspaketen auf dem Finanzmarkt zahlen muss. Die bisherige Bilanz der Eurokrise könnte daher kaum ungleicher ausfallen: Während die einen sich beinahe zu Tode sparen, spart die Bundesrepublik ebenfalls und verweigert jede echte Lösung des Krisendilemmas. Es wird sich zeigen, wie lange man sich in Athen und Lissabon noch über Besuch aus dem Norden freuen wird.   

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