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Helmut Scholz: Verhandeln lohnt sich

Der jüngste Streubomben-Monitor belegt, dass Abrüstungsschritte möglich sind. Voraussetzung ist der politische Willen dazu, so Helmut Scholz:

„Verhandeln statt schießen“ - was von der Friedensbewegung seit Jahrzehnten gefordert wird, kann zu Erfolgen in der realen Politik führen. 2008 wurde die Internationale Konvention zur Ächtung von Streumunition geschlossen, zwei Jahre später trat sie in Kraft. In diesen vier Jahren wurden 750 000 solcher Bomben mit 85 Millionen Sub-Sprengsätzen zerstört, so der am Donnerstag veröffentlichte jüngste Streubomben-Monitor. Damit sank die Gefahr von schweren und tödlichen Verletzungen durch diese vor allem gegen Zivilisten gerichteten Waffen deutlich. Insgesamt 111 Staaten haben das Abkommen inzwischen gezeichnet, 75 haben es ratifiziert.

Diese Erfolge müssen Impuls und Ermutigung sein, die Beseitigung dieser Systeme fortzusetzen. Militärmächte wie die USA, China und Russland, die den Vertrag bisher nicht unterzeichneten, müssen diesen Schritt endlich nachholen. Vor allem aber kommt es darauf an, Abrüstungsschritte auch in anderen Bereichen umzusetzen – insbesondere bei den Nuklearwaffen. Denn hier wurde viel verhandelt, aber real wenig erreicht.


 

Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)