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Anstrengungen zur Beseitigung aller C-Waffen verstärken

Die Konvention zum Verbot Chemischer Waffen und ihre  bisherige Umsetzung belegen, dass Abrüstung von Massenvernichtungsmitteln bei politischem Willen der Staaten möglich ist, betonte der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz am Montag aus Anlass der in Den Haag beginnenden Jahreskonferenz der Vertragsteilnehmer. „Zugleich  machen der langsame Vernichtungsprozess dieser Waffen, ein  nach wie vor möglicher Einsatz in regionalen Konflikten und Bürgerkriegen sowie  die Entwicklung und Anwendung sogenannter nichttödlicher C-Waffen   nachdrücklich auf die dringend notwendige Verstärkung aller Anstrengungen zur Beseitigung dieser Mittel  aufmerksam 

„Dass die USA und  die Russische Föderation als  die  Staaten mit den größten Arsenalen mit 90 beziehungsweise 60 Prozent einen Großteil ihrer gefährlichsten C-Waffen vernichtet haben, ist ein großer Erfolg der Konvention“, so Helmut Scholz weiter. Seit Inkrafttreten des Vertrags sind 188 Staaten der Konvention zur Beseitigung dieser Massenvernichtungsmittel, die nahezu ausschließlich die Zivilbevölkerung treffen, beigetreten. „Heute geht es darum, die Vernichtung dieser Waffen ohne Unterbrechung fortzusetzen und alle Staaten in diesen Prozess einzubeziehen. Gerade die jüngsten Konflikte im arabischen Raum zeigen die Gefahr eines möglichen Einsatzes dieser Waffen und deren Aneignung durch einzelne bewaffnete Gruppen.“

„Notwendig ist daher nicht nur der politische Wille  gerade auch  zur Abrüstung, sondern auch die Bereitstellung der technischen und finanziellen Mittel zur Beseitigung der C-Waffen“, betonte der Abgeordnete. „Die Unterstützung afrikanischer Staaten  dabei , die in Den Haag erneut auf der Tagesordnung steht, ist ein wichtiger Schritt. Gefordert  bleiben die EU und ihre Mitgliedsstaaten, ihr Knowhow und ihre Unterstützung in den weltweiten Prozess  umfassender Chemiewaffen-Abrüstung einzubringen.“

Hintergrund:

Das Übereinkommen über das Verbot chemischer Waffen ist am 29. April 1997 in Kraft getreten und verbietet Entwicklung, Herstellung, Besitz, Weitergabe und Einsatz Chemischer Waffen. C-Waffen-Bestände müssen durch die Vertragsparteien deklariert und unter internationaler Aufsicht vernichten werden. Über den Fortgang dieses Prozesses beraten in dieser Wochen die Vertragsunterzeichner in Den Haag.

 

 

Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)