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Wege aus der Schuldenfalle – Perspektiven statt Schuldzuweisungen

von Jürgen Klute und Hanna Penzer

 Markus ist Dachdecker und kommt gut über die Runden. Nach der Geburt des zweiten Kindes ist ein größeres Auto fällig, der Händler nebenan macht ihm ein günstiges Finanzierungsangebot. Nach einem Unfall plagen Markus Schwindelanfälle. An Ziegelverlegen ist nicht mehr zu denken. Die Autobank pocht trotzdem auf fristgerechte Ratenzahlungen.
Irini ist Lehrerin. Sie hat ein Haus in ihrem Heimatdorf geerbt. Um ihre Geschwister auszubezahlen, hat sie einen Kredit aufgenommen. Mit der Rückzahlung ihrer Hypothek kommt sie schnell in Verzug, nachdem der Staat ihr Gehalt um 20 Prozent kürzen musste.
Wie Markus und Irini sind immer mehr Menschen in Europa von Überschuldung bedroht. Die Ursachen können ganz unterschiedlich sein: irreführende Werbung oder schlechte Beratung der Banken, Krankheit, Arbeitsunfähigkeit oder andere persönliche Schicksalsschläge. Immer häufiger ist es aber auch der Verlust der Arbeitsstelle, der geplatzte Traum von der Selbstständigkeit oder Kürzungen bei Gehältern oder Renten, die Europäer in die Schuldenfalle treiben.
In Griechenland, wo die Krise bisher am stärksten zugeschlagen hat, ist heute jeder dritte Verbraucher mit der Abzahlung eines Kredits im Rückstand. Jeder fünfte Grieche muss gar um sein Haus zittern, weil er seine Hypothek seit drei Monaten oder mehr nicht bedienen konnte.   Aus Sicht der Betroffenen sind kurzfristige Lösungen nötig, um das Abgleiten aus der Gesellschaft zu verhindern. Der Zugang zu Grundbedürfnissen – Wohnraum, Energie, Wasser – muss durch entsprechende rechtliche Rahmen geschützt werden. Zu einem großen Problem kann aber auch die Sperrung oder das Schließen des persönlichen Girokontos werden. Denn ohne Bankverbindung wird der Abschluss von Telefon-, Miet- oder Arbeitsverträgen schnell zu einer unüberwindlichen Hürde!
Die EU-Kommission wollte Banken bereits vor zwei Jahren verpflichten, jedem Verbraucher, ob arm, reich oder verschuldet, ein Bankkonto zu fairen Konditionen anzubieten. Deutschland, Österreich und die osteuropäischen Mitgliedsländer haben genau das jedoch verhindert, um ihre Banken vor „lästiger Kundschaft“ zu schützen. Mit einer breiten Mehrheit hat sich das Europaparlament im Juli 2012 hinter unser Konzept für die gezielte Stärkung des Verbraucherrechts gestellt. Die Kommission will nun 2013 einen neuen Anlauf wagen. Wollen wir aber einen sozialen Flächenbrand verhindern, darf die EU keine unnötige Zeit verlieren, um Verbrauchern den Rücken zu stärken. Europa muss aber auch seinen wirtschaftspolitischen Kurs korrigieren und gute Arbeit statt Dauer-Prekarität zur Priorität machen. Wer am Boden liegt, braucht Perspektiven, keine Schuldzuweisungen.

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