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Beitritt zur EU - Gewinn oder Verlust für Island?

Helmut Scholz, Europaabgeordneter der LINKEN.: "Ich möchte Kollegen Preda ausdrücklich für seine langjährige umsichtige Arbeit an dem Thema danken. Wir werden in diesem Haus wohl keinen weiteren Fortschrittsbericht mehr zu Island besprechen -- in dieser Wahlperiode nicht und nach Lage der Dinge auf lange Sicht nicht mehr. Seit Langem lehnen stabile gesellschaftliche Mehrheiten auf Island einen Beitritt zur EU ab.

Wenn wir nach den Ursachen der diesbezüglichen Richtungsänderung der isländischen Regierung fragen, kann man der Kommission kaum einen Vorwurf machen. Sie handelte auf Wunsch, in eingefahrenen Prozessen und nach klarer Rechtslage. Dennoch gibt es einen Punkt, den auch die Kommission reflektieren sollte: Mehr als 60 Jahre lang hat Island sich auf bewährten Wegen entwickelt. Gestützt auf nur wenige Einwohner, nur wenige an die Kreisläufe der Natur gebundene Wirtschaftszweige und ohne eine eigene Armee lebte man stabil, geschützt und war verlässlich und verfügte über eine hohe Reputation.

Die Rahmenbedingungen dieses Entwicklungsmodells jedoch ändern sich. Die Schutzmacht ist abgezogen, die tauende Arktis bringt neue Herausforderungen, Chancen, interessierte Partner, aber eben auch Begehrlichkeiten. Das enthemmte Agieren auch der eigenen Wirtschaftselite ist gesellschaftlich gescheitert. Island steht also vor einer Selbstüberprüfung und geht diese nach meiner Kenntnis auch an. Genau in diesem Moment trifft Island beim Ausloten einer möglichen Entwicklungsoption auf eine Europäische Union in technokratischen Abläufen und mit starren Regeln sowie zugleich mit dynamischen und schwer kalkulierbaren Mechanismen der Krisenbewältigung. Für die isländischen Bürgerinnen und Bürger stellt sich die Frage: Verliert man nicht mehr in der EU als außerhalb, wo man zumindest den Spielraum der Selbstbestimmung hat?

Ich kann die isländische Antwort verstehen, weil die EU nicht flexibel genug und nicht an den Erfahrungen anderer im eigenen Entwicklungsinteresse interessiert ist."

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