Menü X

Gipfel mit Russland - ohne Fahrplan gibt es kein Ziel

"Kommissionspräsident Barroso hat auf dem Gipfel mit den Worten Dostojewskis gegenseitiges Vertrauen eingefordert. Das ist gut so, er sollte sich aber zugleich selbstkritisch eingestehen, dass die Logik, nach der zurzeit die politischen Beziehungen zwischen der EU und Russland gestaltet werden, die eines Zahn um Zahn ist. Anfänglich nur im Inhalt, jetzt offensichtlich auch im Format. Das jüngste Gipfeltreffen war von der Dauer eines Zwischenstopps zwischen zwei Flügen. Man hat miteinander geredet, ja, aber was vielmehr beunruhigt, ist, was man auf dem Gipfel offensichtlich alles nicht besprochen hat. Kein Wort zu den vielen offenen wirklichen Fragen. Kein Wort insbesondere zu der begonnenen Spirale des erneuten Aufbaus gegenseitiger Bedrohungspotenziale aus Schutzschilden und Raketen.


Der Gipfel war wie ein Koffer ohne Griff, also ein Koffer, den man nirgendwohin tragen kann, lautete im Nachgang ein Kommentar der BBC. Genau das ist das Problem: Den Außenministern der EU und ihren Kollegen in der Kommission sind offensichtlich die Ideen zur Gestaltung des Gemeinsamen ausgegangen und der Sinn -- wie Herr Brok heute richtig sagte -- für beiderseitige Interessen und einen ebensolchen Vorteil abhandengekommen.

Um bei Dostojewski zu bleiben: In „Die Brüder Karamasow" schreibt er, dass ein Realist an Wunder nicht glaube, sofern er nicht gläubig ist: „Wunder" müssen also geschaffen werden. Ich kann Rat und Kommission nur auffordern, bis zum nächsten Gipfel einen konkreten Fahrplan mit entsprechenden Vorhaben vorzulegen."

Unsere Abgeordneten

Aktuelle Link-Tipps

  • A-Z 2019
  • europROT 17/2019
  • Wegweiser europapolitik
  • EU-Fördermittel
Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)