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Roma

Der Name "Roma" wird im Zusammenhang mit einer Vielfalt von Personengruppen verwendet, die sich als Roma, Sinti, Zigeuner, Fahrende, Manouches oder Ashkali sowie durch andere Titel bezeichnen. Die Verwendung des Ausdrucks "Roma" geschieht somit keinesfalls in der Absicht, die große Vielfalt der verschiedenen Romagruppen und dazugehörigen Gemeinschaften zu leugnen oder etwa Klischees zu fördern.

Roma bilden mit 10 bis 12 Millionen Menschen die größte ethnische Minderheit in der Europäischen Union. Die Vorfahren stammen aus Nordwest-Indien, sie verließen diese Region vor ca. tausend Jahren und erreichten um das 14. Jahrhundert das Territorium der heutigen EU. Die Geschichte der Roma in Europa ist in großem Maße mit Vorstellungen von Migration, "Nomadismus", Diaspora und Exil verbunden. Gleichwohl lebt die große Mehrheit sesshaft, auch wenn sich das Stereotyp von den "umherziehenden" Roma hartnäckig in den Köpfen der Menschen hält. Roma gehören in vielen Mitgliedstaaten buchstäblich zu den Ärmsten der Armen. Besonders prekär ist ihre Lage in Rumänien, Bulgarien, in der Slowakei und in Tschechien.

Obwohl der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte diese Praxis mehrfach verdammt hat, werden in einigen EU-Mitgliedstaaten Roma-Kinder immer noch in gesonderten Schulen oder gesonderten Klassen unterrichtet, weil bei den Regierenden das Vorurteil herrscht, Roma wären "geistig zurückgeblieben". In vielen Mitgliedstaaten werden sie auf dem Arbeitsmarkt und beim Zugang zu Wohnraum und Gesundheitsdienstleistungen diskriminiert. Oft sind sie auch verbalen Anfeindungen, Hass, Gewalt und körperlichen Übergriffen ausgesetzt.

Im Juni 2011 verabschiedete die Europäische Kommission die Europäische Roma-Rahmenstrategie. Darin werden die Mitgliedstaaten aufgefordert, eine nationale Roma-Strategie vorzulegen und die Ausgrenzung in den Bereichen Bildung, Arbeitsmarkt, Wohnen und Zugang zu Gesundheitsdienstleistungen zu bekämpfen. Leider ist die Europäische Roma-Strategie nicht mit Sanktionsmöglichkeiten ausgestattet, so dass die Mitgliedstaaten bei Nichtbefolgung leider nicht sanktioniert werden können.

Obwohl die Situation der Roma seit einigen Jahren auf höchster Ebene in den europäischen Institutionen diskutiert wird, hat sich an der realen Lage für die Menschen wenig geändert. Denn erstens fehlt in vielen Mitgliedstaaten der politische Wille, an der Situation der Roma etwas zu ändern, und zweitens fallen die Bereiche Arbeitsmarkt, Bildung, Wohnen und Gesundheit in die Kompetenz der Mitgliedstaaten, so dass die europäische Ebene hier kaum Gesetzgebungskompetenz hat.

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Diskriminierung

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