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Schwarzbuch TTIP: Buchpreisbindung ist nicht verhandelbar!

Martina Michels (DIE LINKE), Vizevorsitzende des Kulturausschusses im Europäischen Parlament, betont anlässlich der morgigen Eröffnung der Leipziger Buchmesse, bei der 2.194 Aussteller und rund 168.000 Besucher erwartet werden: "Die Buchpreisbindung muss erhalten bleiben und vollständig von den Verhandlungen zum EU-US-Freihandelsabkommen TTIP ausgenommen bleiben."

Martina Michels weiter: "Viele Literaten, Verlage und Kulturschaffende haben ihr Bedenken hinsichtlich des Freihandelsabkommens zwischen Europa und der USA (TTIP) bekundet! Bücher haben einen Eigenwert, der geschützt werden muss, und können nicht auf den reinen Handelsaspekt reduziert werden. Die Buchpreisbindung schützt die Vielfalt und die Qualität des Buchmarktes. Die LINKE wird sich auch deshalb gegen das Freihandelsabkommen (TTIP) stellen. Darüber hinaus setzten wir uns für die Beibehaltung der Buchpreisbindung in Deutschland ein, sowie für die Anerkennung der Buchpreisbindung auch für das E-Book."

Im Verhandlungsmandat gibt es keine generelle 'kulturelle Ausnahme'. Erst durch den Druck Frankreichs im Rat erfolgte eine Ausnahme des audiovisuellen Bereichs. Das Europäische Parlament hat am 15. Mai 2013 einem Entschließungsantrag zugestimmt, indem eine Ausnahme des Kultur- und Medienbereichs vom Verhandlungsmandat gefordert wird.

 

Strasbourg, 12. März 2014

 

Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)