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Gleiches Netz für alle

BERLIN taz " Es geht um Geld, Macht und Zensur - Dinge, die die Verbraucher interessieren sollten: Netzneutralität ist nicht nur eine abstrakte Forderung nerdiger Aktivisten.

"[...] Abgelehnt wurde jedoch die Möglichkeit, die Weiterleitung strafbarer Inhalte, etwa Kinderpornografie, per Verkehrsmanagement zu blockieren. Die Kommission, die den Gesetzentwurf verfasst hatte, wollte so "schwere Verbrechen abzuwehren oder zu verhindern" helfen. Eine Parlamentsmehrheit von Sozialdemokraten, Grünen, Linken und Piraten lehnten dies jedoch ab - sie sahen darin eine Hintertür für weitergehende Netzsperren und Zensur. "Das Argument mit dem Schutz vor pornografischer Kriminalität ist seit Jahren das Totschlagargument", sagt Martina Michels von der Linksfraktion im Europäischen Parlament. Die Politik habe andere Mittel, Anbieter von Kinderpornografie zu verfolgen. [...]"

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