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Bundesbank: Merkels Bumerang

"Das deutsche Wirtschaftswunder war immer eine Fata Morgana", kommentiert Fabio De Masi (DIE LINKE) die Forderung der Bundesbank nach Lohnzuwächsen beziehungsweise Ausschöpfung des verteilungsneutralen Spielraums sowie die Prognose über eine drohende Stagnation in Deutschland. Das Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments weiter:

"Merkels Kürzungspolitik in Europa kehrt nach Deutschland zurück. Das ist keine Überraschung. Wir sind keine Insel und das Wachstum rechtfertigte mit 0,4 Prozent in 2013 auch bisher keine dicken Backen auf der Regierungsbank.

Es ist zu begrüßen, wenn die Bundesbank die Deflationsrisiken erkennt und höhere Löhne fordert. Allerdings stellt sich die Herausforderung, den verteilungsneutralen Spielraum von Produktivität und Zielinflation bzw. die goldene Lohnregel auszuschöpfen, in einer Währungsunion permanent. Nach Jahren des Lohndumpings durch die Agenda 2010 wären daher nun sogar Lohnzuwächse über der goldenen Lohnregel erforderlich."

Dies erfordere eine Stärkung der Binnennachfrage durch öffentliche Investitionen sowie eine Abwicklung der Agenda 2010, so der deutsch-italienische Wirtschaftspolitiker der LINKEN weiter. "Wer A sagt muss auch B sagen: Wer einen echten Aufschwung in Deutschland will, muss auch Troika und Fiskalpakt kündigen", Fabio De Masi abschließend.

Brüssel, 22. Juli 2014

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