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Atomwaffensperrvertrag: Die Stimme der Vernunft gegen die atomare Gefahr

Der Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen - auch Atomwaffensperrvertrag genannt - wird regelmäßig auf seine Wirksamkeit überprüft. Die nächste Überprüfungskonferenz findet am 27. April - 22. Mai 2015 in New York statt. Dazu erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament:

Ich frage mich warum diesem Parlament die Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags heute nur eine Aussprache wert ist ̶̶̶ und nicht eine Resolution. Das wäre bei diesem lebenswichtigen Thema ein wichtiges und notwendiges Zeichen gewesen.

Der Atomwaffensperrvertrag war die Konsequenz nach den US-Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki. Die Drohung mit Atomwaffen ist kein politisches oder militärisches Mittel ̶̶̶ und darf es nie wieder sein!

Sabine Lösing weiter:

Zwei Jahrzehnte nach Ende des Kalten Krieges ist die Erde noch immer von tausenden Kernwaffen verseucht. Nach Ausbruch der Ukraine-Krise haben sich die Perspektiven sogar noch verschlechtert. Die Abrüstungsverhandlungen stagnieren. Alle Kernwaffenmächte betreiben eine qualitative atomare Aufrüstung.

Hier besteht dringender Handlungsbedarf! Der Bürgerkrieg in der Ukraine darf nicht Anlass oder Vorwand sein, den Vertrag zu gefährden. Wir müssen diskutieren, welche Rolle die EU spielen soll, kann und will, um ihn auch wirklich umzusetzen.

Sabine Lösing abschließend:

Es ist unbestritten, dass es Hardliner auf verschieden Seiten gibt. Und doch haben am vergangen Wochenende die fünf Atommächte China, Großbritannien, Russland, die USA und Frankreich eine gemeinsame Erklärung verfasst, die den Willen zu nuklearer Abrüstung und zu einer diplomatischen Konfliktlösung bekräftigt.

Doch nicht nur hier in diesem Haus scheint das nicht von großem Interesse zu sein, auch die Presse berichtet kaum darüber. Und das, obwohl genau solche Konferenzen gerade in dieser Zeit eine vertrauensbildende Maßnahme sein können und den vielbekundeten Friedenswillen aller Parteien Glaubwürdigkeit verleihen würde.

Was diese Welt braucht, ist die Stärkung der Stimmen der Vernunft und eine ständige Politik der Entspannung. Atomwaffen bedrohen schließlich das Leben aller.

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