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Die Menschen in der Türkei haben am 7. Juni die Wahl für mehr Demokratie, Menschenrechte und Weltoffenheit

Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der Delegation EU-Türkei fährt heute zur Wahlbeobachtung nach Diyarbakir

Am Vorabend der Wahlen hält sie fest: „Am kommenden Sonntag entscheiden 50 Millionen Wahlberechtigte in der Türkei über die politische Zukunft ihres Landes. Die Fortsetzung der präsidialen Herrschaft von Erdogans AKP wird erstmalig massiv infrage gestellt. Zum einen sank die Zustimmung zur AKP in allen Umfragen von Ende Mai auf den 2. Juni um über 7 Prozent von 46 auf 38,5%. Zum anderen stabilisiert sich die Möglichkeit, dass die HDP die unsägliche 10 Prozenthürde überspringt und ins türkische Parlament einzieht. Ihre Prognose kletterte von Ende Mai, wo sie bei 10,4 % lag auf 12,5%.“ 

Damit hätte die neue Partei, mit demokratischem, internationalistischem und feministischem Anspruch, eine ernstzunehmende Stimme in der türkischen Gesellschaft. Ihre kurdischen Wurzeln würden überdies der Unterstützung der Kurdinnen und Kurden in Syrien und im Irak neuen Rückhalt geben und die Verurteilung der Zusammenarbeit Erdogans mit dem IS in die öffentliche Debatte bringen.

Martina Michels reist heute nach Diyarbakir und wird dort am Samstag um 11 Uhr im Cigerxwin Kultur Centre mit anderen internationalen Wahlbeobachterinnen und Wahlbeobachtern zusammentreffen. Über den Tag stehen Begegnungen mit dem DTK, dem Demokratie Toplum Kongresi, der HDP Diyarbakir, Menschenrechtsorganisationen und Fraueninitiativen auf dem Programm. Im Verlauf des Samstags findet eine Pressekonferenz statt. Der Sonntag steht ganz im Zeichen der Wahlbeobachtung und, so Martina Michels: „würde ich mich riesig über einen Wahlsieg der HDP, einer hoffnungsvollen Wahlparty und über eine wachsende Zusammenarbeit mit der HDP über den Wahltag hinaus freuen.“

Martina Michels ist Mitglied der Ausschüsse des Europaparlaments für Regionale Entwicklung, sowie für Kultur und Bildung. Zusätzlich ist sie Mitglied der Delegationen des Parlaments für die Beziehungen zu Israel und zur Türkei.

 

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