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Jede Waffe findet ihren Krieg - Waffenexporte stoppen!

Was haben deutsche Waffenexporte mit Flüchtlingen zu tun?

Thomas Händel

Thomas Händel und der Bundestagsabgeordnete Jan van Aken, referierten und diskutierten am Montag, den 7. September 2015, in Fürth über (deutsche) Waffenexporte und den Zusammenhang mit der derzeitigen Flüchtlingskatastrophe.

Kriege werden häufig mit Waffen aus deutscher Produktion geführt. Schließlich ist Deutschland drittgrößter, die EU zweitgrößter Rüstungsexporteur der Welt.

Jan van Aken

Unsere Waffenexporte sind Mitverursacher für die vielen Toten und Flüchtlinge in Europa.

Obwohl es verbindliche EU-Regeln zu Rüstungsexporten gibt, werden durch unsere Regierung weiterhin Waffen in Krisengebiete und an autoritäre Regime geliefert. Von 51 autoritären Regimen weltweit bekamen 43 europäische Rüstungsgüter geliefert. Von 47.868 beantragten Exportlizenzen wurden nur 459 zurückgewiesen. Der Bundeswirtschaftsminister sagt: "Selbstverständlich beliefert unsere Rüstungsindustrie Krisenländer - auch in der arabischen Welt!"

Wer auch künftig Waffen an die Diktatur Saudi-Arabien liefert, der weiß, dass die Waffen nicht in Saudi-Arabien verbleiben. Bereits Anfang der Siebziger Jahre sind die in deutscher Lizenz nachgebauten G3-Gewehre ohne Genehmigung in die Bürgerkriegsländer Somalia und Sudan verkauft worden. Eine Endverbleibs-Erklärung verbietet einen solchen Weiterverkauf. Saudi-Arabien verstößt gegen diese Erklärung. Saudi-Arabien wird dafür aber nicht belangt, sondern belohnt: mit der Lizenz zum Bau des G36 Sturmgewehrs.

Der Wirtschaftsminister findet, die zersplitterte Rüstungsindustrie in Europa müsse konsolidiert und gestärkt werden. Davon könnten dann auch die Rüstungsunternehmen in Deutschland profitieren!

DIE LINKE. fordert stattdessen den kompletten Stopp aller Rüstungsexporte.

Anny Heike: "Der Kampf um Abrüstung ist heute nötiger denn je. 2013 wurde weltweit die unvorstellbare Summe von 1,26 Billionen Euro für Militär ausgegeben. Auf die NATO-Staaten entfällt mehr als die Hälfte davon. Statt noch mehr Geld für Rüstung und Militär, brauchen wir zivile Krisenlösungen. Waffenexporte müssen verboten und ein striktes Waffenhandelsverbot durchgesetzt werden. Wir brauchen ein Programm für die Umstellung der Rüstungsindustrie auf zivile Produktion, damit nicht mehr der Tod produziert wird, sondern nützliche Güter für Mensch und Umwelt. Unsere Waffenexporte sind direkt und indirekt Auslöser der Flüchtlingsströme“.

 

Kontakt:

Anny Heike
Sprecherin des Ortsvorstandes der Linken
Tel. 0049170 3333310

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