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Brexit

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    "100 shades of light"

    10 Jahre LUX FILM PRIZE: Ken Loach im Kulturausschuss

    Ken Loach sprach heute im Kulturausschuss über das Licht, welches das Kino ins Leben leuchten sollte, gedachte Andrzej Wajda und erläuterte, was manch Linke am Brexit nicht verstanden haben. Heute Nachmittag sprach der Filmemacher Ken Loach im Kulturausschuss des Europäischen Parlaments (CULT). Er nutzte das zehnjährige Jubiläum des Film-Lux-Preises, den alljährlich das Europäische Parlament vergibt, für eine Hommage an das europäische Kino ...
  • "Euro Bomb"

    Gastbeitrag von Fabio De Masi für die Junge Welt

    Gemeinsam aufrüsten "Kriegsbereitschaft braucht Geld und Brüssel eine Daseinsberechtigung. Kommissionsvize fordert EU-Schatzamt und Europäische Verteidigungsanleihen Wenn es um die EU-Rüstung geht, hat Jyrki Katainen die Spendierhosen an. Kürzlich stellte er in Brüssel seine neuen Pläne für sogenannte Europäische Verteidigungsanleihen (European Defence Bonds) vor ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 41_2016

    Athen - Bratislava - Brüssel - Berlin

    Martinas Büro war diesmal nicht nur symbolisch "in Europa", sondern arbeitete von unterschiedlichsten Orten, zu diversen Themen: Martina reiste mit dem Ausschuss für Regionale Entwicklung (REGI) nach Athen, Nora war zu den Studientagen der Fraktion in Bratislava, Konstanze, Peter und Uli blieben in Berlin, um sich der Organisation der Besuchergruppe in der kommende Woche, Themenfaltblättern, einem Video und einer Überarbeitung der Homepage von Martina zu widmen ...
  • Well done, Jeremy! Linker Europaabgeordneter auf Labour Kongress

    Unmittelbar nach dem Sieg Jeremy Corbyns bei der Urabstimmung über den Parteivorsitz der britischen Labour Party wird der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) auf einem Kongress im Umfeld des Labour Parteitages (The World Transformed) in Liverpool sprechen. Der Kongress wird u.a. von der "Momentum-Kampagne" für die Erneuerung der Labour Partei ausgerichtet, die auch maßgeblich die Wahlkampagne von Jeremy Corbyn zum Vorsitzenden von Labour trug ...
  • Interview about TTIP & CETA

    As progressive MEPs continue to campaign against TTIP and CETA, MEP Fabio De Masi speaks to PEN to outline opposition to the trade deals

    The Interview was published by www.horizon2020projects.com, Issue 12 Controversy around the EU-US Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) and the EU-Canada Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA) deals continues to grow, with progressive members of the European Parliament expressing their opposition to these transatlantic free trade agreements ...
    • Sabine Lösing

    Der Brexit als Militarisierungsschub

    Gastbeitrag von Sabine Lösing für das Neue Deutschland

    "Aktuell geht es Schlag auf Schlag - nach dem Brexit-Votum soll als wesentliches Projekt zur Revitalisierung der EU ihre Militarisierung vorangetrieben werden. Schließlich hatte sich Großbritannien diesbezüglich bislang immer als der entscheidende Stolperstein erwiesen. Insbesondere diejenigen, die den Ausbau des EU-Militärapparates schon lange vorantreiben wollen, können deshalb ihre Freude über den anstehenden britischen EU-Austritt kaum verbergen ...
    • Sabine Lösing

    Jetzt geht’s los! Brexit Kollateralnutzen: Rüstungsschub

    Zur deutsch-französischen Verteidigungsinitiative erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss (AFET) und im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments: „Insbesondere diejenigen, die den Ausbau des EU-Militärapparates schon lange vorantreiben wollen, können ihre Freude über den anstehenden britischen Austritt aus der EU kaum verbergen ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    „Europa geht weiter"

    EU-Jugendstrategie konkret: Jugendliche in Brüssel im Gespräch mit Martina Michels

    Am Dienstag, den 6.9.2016, besuchten Schülerinnen und Schüler aus verschiedenen Regionen Sachsen-Anhalts Brüssel. Sie erkundeten im Rahmen des Projekts „Europa geht weiter“ das politische und kulturelle Leben der "Europahauptstadt". Bereits im Frühjahr hatten sie begonnen im Rahmen des strukturierten Dialogs der EU-Jugendstrategie vor Ort etwas zu entwickeln ...
  • Presseschau: Apple muss zahlen

    Eine kleine Presseschau zur Entscheidung der EU-Kommission

    Die EU-Kommission hat Irland dazu verpflichtet, vom US-amerikanischen Konzern Apple knapp 13 Milliarden Euro an Steuernachzahlungen zu fordern. Der Konzern hatte in Irland 0,0005% Steuern bezahlt. Über diese Entscheidung berichtete auch die Presse und zitiert dabei Fabio De Masi:   31. August 2016 OBERPFALZNETZ EU-Kommission ...
  • Politiker trifft Hirn

    Die EU in der Krise

    Vor einiger Zeit veröffentlichten wir erste Ausschnitte aus einem Interview (Politiker trifft Hirn) im Auftrag der Linken im Europaparlament mit dem Star Ökonomen Ha Joon Chang zu ‪#‎CETA‬ und ‪#‎TTIP‬. Nun ist das Interview komplett und nach dem ‪#‎Brexit‬ und vor einer drohenden Bankenkrise in Italien top aktuell ...
  • Die EU zerstört Europa

    Gastbeitrag von Fabio De Masi für die Tageszeitung Neues Deutschland

    Fabio De Masi verfasste einen Gastbeitrag im Neuen Deutschland, nd, zur Krise der EU und warum Linke sich der EU auch mal widersetzen müssen, um die europäische Idee zu retten. "In der EU brennt die Hütte. Erst Brexit, nun Stress bei Italiens Banken. Derweil heuert der einstige EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso bei Goldman Sachs an, während sein Land zu Strafen wegen des Haushaltsdefizits verknackt wird, obwohl Portugal brav die Troika-Reformen umsetzte ...
  • Presseschau: Brexit und Eurodebatte

    Eine kleine Presseschau zum Referendum in Großbritannien

    Großbritannien hat sich entschieden. Rund 52% haben für den Brexit und damit für den Austritt des Landes aus der EU gestimmt. Fabio De Masi hat sich dazu in einer Pressemitteilung geäußert. In einer kleine Presseschau dokumentieren wir die Berichterstattung: 17. Juli 2016 TAZ - DIE TAGESZEITUNG Bei ...
    • Helmut Scholz

    Teurer Handel: CETA reißt Millionen-Loch in den EU Haushalt

    In ihrer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des Europaabgeordneten Helmut Scholz (DIE LINKE) hat EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström nun bestätigt, dass durch die nach CETA wegfallenden Zolleinnahmen aus dem Handel mit Kanada dem Eigenmittelhaushalt der EU jährlich 311.000.000 Euro fehlen werden ...
  • Presseschau: Brexit, Freihandelsabkommen und die Zukunft der EU

    8. Juli 2016 SPUTNIK Fabio De Masi: Freihandelsabkommen führt zum EU-Zerfall, das Interview führte Anne-Kathrin Glück "Das Brexit-Votum droht nicht nur Europa zu zerspalten, sondern rüttelt auch heftig an der Existenz des Königsreiches. Mit dem Europaparlamentsabgeordneten der Delegation DIE LINKE (sic!), Fabio de Masi hat Sputnik die Zukunft Großbritanniens analysiert ...
  • Presseschau: Brexit, Freihandelsabkommen und die Zukunft der EU

    8. Juli 2016 SPUTNIK Fabio De Masi: Freihandelsabkommen führt zum EU-Zerfall, das Interview führte Anne-Kathrin Glück "Das Brexit-Votum droht nicht nur Europa zu zerspalten, sondern rüttelt auch heftig an der Existenz des Königsreiches. Mit dem Europaparlamentsabgeordneten der Delegation DIE LINKE (sic!), Fabio de Masi hat Sputnik die Zukunft Großbritanniens analysiert ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 27_2016

    Straßburg: Kommissionsarbeitsprogramm nach dem Brexit, Nahostdebatte, EU-Haushalt, Netz und doppelter Boden

    Die letzte Plenarwoche vor der Sommerpause war ein politisches Desaster: „Die Kommission war wieder mal der Lage nicht gewachsen …" Juncker befand, dass das Handelsabkommen CETA ganz ohne Parlamente in die Welt könne, die Nahostdebatte ist – wie andere auch – ein Ort des Hoffens ohne Aussichten. Die ...
    • Thomas Händel

    Für ein Europa gegen Arbeitslosigkeit und Armut

    Für ein ein Europa der sozialen Gerechtigkeit plädiert der Vorsitzende des Beschäftigungs- und Sozialausschusses des Europa Parlamentes (EMPL), Thomas Händel (DIE LINKE). Auf dem Landesparteitag seiner Partei sagte Händel: "Der Gründungskonsens Europas - nie wieder Krieg - reicht nicht mehr. Der neue Tenor Europas muss lauten: Soziale Gerechtigkeit - gegen Arbeitslosigkeit und Armut ...
    • Helmut Scholz

    Helmut Scholz bei "Brussels, the usual suspect" von EuranetPlus

    The European Commission has been blamed for the way it has managed the British referendum. Eastern member states might be tempted to reduce its influence. Is it time to reconsider the balance of powers in Europe? The Brexit victory has opened a Pandora’s box on the future of Europe. While the French ...
  • Defizitverfahren: Kürzen bis der Euro kracht

    "Die Eurozone verdankt ihr verlorenes Jahrzehnt der Kürzungspolitik bzw. den Maastricht-Regeln. Diese haben auch im internationalen Vergleich keinen Beitrag zur Verringerung der Staatsverschuldung geleistet. Dass die Kommission nach der Brexit-Entscheidung ein Strafverfahren gegen Portugal und Spanien einleitet, zeugt von unglaublichem Realitätsverlust ...
  • Presseschau: Urteil im Lux Leaks Prozess

    Im Prozess um die LuxLeaks-Enthüllungen wurden die beiden Whistleblower Antoine Deltour und Raphaël Halet zu Geld- und Bewährungsstrafen verurteilt. Fabio De Masi äußerte sich zu diesem skandalösen Urteil in einer Pressemitteilung. Wir dokumentieren hier in Auszügen die Presseberichterstattung zum Urteil des Luxemburger Prozesses ...
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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)