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Brexit

    • Sabine Lösing

    Presseschau: The EU readies itself for war with Putin

    22. November 2016 DAILY MAIL (UK) The EU readies itself for war with Putin The british newspaper Daily Mail covers the plenary debate in Strasbourg on the report on the Implementation of the Common Security and Defence Policy: "Mr Paet said there are occasions when armed forces might want to fly the EU flag, rather than the NATO standard ...
    • Sabine Lösing

    Presseschau: Gegen Krieg, für Gerechtigkeit

    5. Dezember 2017 JUNGE WELT Gegen Krieg, für Gerechtigkeit "Am 3. und 4. Dezember haben sich rund 400 Menschen zum 23. Friedensratschlag in Kassel getroffen. Das Treffen ist ein zentraler Vernetzungs- , Diskussions- und Weiterbildungsort der deutschen und internationalen Friedensbewegung. In diesem Jahr wurden über 30 Vorträge, Seminare und Arbeitsgruppen zum Thema Krieg und Frieden angeboten ...
    • Cornelia Ernst

    Bundespräsidentenwahl in Österreich: Trotzdem kein Weiter so!

    Den Ausgang der Bundespräsidentenwahl in Österreich und den Wahlsieg Alexander van der Bellens kommentiert Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:   „Drei Anläufe hat es gebraucht bis die eine Hälfte Österreichs ihr Wunschergebnis erhalten hat. Sollte es keine neuerlichen Anfechtungen geben, wird Alexander Van der Bellen nun doch der neue Bundespräsident Österreichs, einer der einflussreichsten seines Rangs in der EU ...
    • Helmut Scholz

    "Wo ist unser Respekt für regionale Integration?"

    MdEP Helmut Scholz in der Plenardebatte zum Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der EU und Ghana, in Brüssel, am 30. November 2016   "Frau Kommissarin, Sie wissen, dass ich viele positive Aspekte Ihrer überarbeiteten Handelsstrategie anerkenne, insbesondere was den höheren Stellenwert des Fairen Handels und die Durchsetzbarkeit von verbindlichen Nachhaltigkeitskapiteln betrifft ...
    • Sabine Lösing

    Für eine Friedensunion: Nein zur militärischen Supermacht EU

    Gemeinsame Pressemitteilung zur heutigen Abstimmung über die Europäische Verteidigungsunion im Plenum des Europäischen Parlaments in Straßburg von:   MdEP Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europaparlament MdB Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin ...
    • Sabine Lösing

    Eine Wahl zwischen Pest und Cholera

    Zum Ausgang der US-Präsidentenwahl erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschusses (AFET) des Europaparlaments:   „Ich bin ernsthaft schockiert, doch eigentlich nicht wirklich überrascht. Doch bis zu Letzt habe ich irgendwie gehofft, dass ein Sieg Donald Trumps nicht möglich ist ...
    • Cornelia Ernst

    Die Angst geht um

    Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, kommentiert das Wahlergebnis aus den USA und den Sieg des Republikaners Donald Trump:   „Trumps Wahlkampf war reich an Hetze und Polarisierung und arm an Inhalten und Seriosität, dennoch ist der Gang der letzten 18 Monate ein Ausdruck der derzeitigen Zerrissenheit der USA und ihres politischen Systems ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Wochen 43 und 44_2016

    Türkei - Regionalpolitik - SaveTheLink - Kommissionsarbeitsprogramm - Europa vor Ort und Veranstaltungstipps

    Zwei Wochen wird unser Rückblick diesmal umfassen. Wir beginnen nicht mit dem Rück- sondern dem Ausblick in den späten November, mit zwei Veranstaltungstipps. 25.11.2016 - Berlin: 18:30 Cafe Sibylle: EuropaRot in Berlin - Info folgt. 29.11.2016 - Brüssel: 9:30 - 13.00 Fachgespräch mit dem Europäischen Zentrum für Presse und Medienfreiheit (ECPMF) Dann verfahren wir im Wochenrückblick nicht chronologisch, sondern haben die jüngsten Entwicklungen in der Türkei vorangestellt ...
  • Press Review: Cuando los Ciudadanos Desconfían de Brusselas

    4. November 2016 LA OPINÓN DE TENERIFE "[...] Esa desconfianza ciudadana es una de las causas del para muchos todavía incomprensible brexit, pero también de la resistencia del Parlamento de la región belga de Valonia a aceptar el CETA sin exigir a cambio garantías. Y si la Comisión Europea se ...
    • Helmut Scholz

    CETA: Die Wallonie ist keinesfalls allein

    Ein Kommentar des Europaabgeordneten Helmut Scholz (DIE LINKE.), Koordinator im Ausschuss für Internationalen Handel (INTA) für die Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament.   Was wird in diesen Tagen nicht verbal auf die Region der Wallonie und ihren Premierminister Paul Magnette eingedroschen ...
    • Sabine Lösing

    Militärisch-industrielles Potpourri

    Heute Abend werden im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten (AFET) der Bericht zur Europäischen Verteidigungsunion und der Jahresbericht zur Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik abgestimmt. Dazu erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im AFET des Europäischen Parlaments:   „Die Berichte zeigen erneut deutlich auf, was das Militär und die Waffenlobby begehren ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 45_2016

    CETA auf den Straßen und beim Regierungsgipfel - Friedenspreis des Deutschen Buchhandels

    „Als gäbe es eine Obergrenze für Menschlichkeit“ - Carolin Emcke spricht zur Verleihung des Friedenspreises des deutschen Buchhandels Wenn es an diesem Wochenende eine Art politische "Pflichtlektüre" gibt, dann ist es die Rede der Friedenspreisträgerin des Deutschen Buchhandels, Carolin Emcke. Die ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 44_2016

    Ken Loach und der Lux-Film-Preis - RLS in Tel Aviv - Türkei ohne Demokratie - EU-Förderpolitik - Wallonie lehnt CETA ab

    100 Sahdes of Light: Lux-Film-Preis begeht sein 10jähriges Bestehen Am Montag und Dienstag tagte nicht nur der Kulturausschuss (CULT), er hatte diesmal auch besondere Gäste: Ken Loach provozierte durch eine Hommage an das Europäische Kino, eine kleine Debatte über ein anderes, soziales Europa und erläuterte, was seiner Meinung nach manch Linke am Brexit nicht verstanden hätten ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    "100 shades of light"

    10 Jahre LUX FILM PRIZE: Ken Loach im Kulturausschuss

    Ken Loach sprach heute im Kulturausschuss über das Licht, welches das Kino ins Leben leuchten sollte, gedachte Andrzej Wajda und erläuterte, was manch Linke am Brexit nicht verstanden haben. Heute Nachmittag sprach der Filmemacher Ken Loach im Kulturausschuss des Europäischen Parlaments (CULT). Er nutzte das zehnjährige Jubiläum des Film-Lux-Preises, den alljährlich das Europäische Parlament vergibt, für eine Hommage an das europäische Kino ...
  • "Euro Bomb"

    Gastbeitrag von Fabio De Masi für die Junge Welt

    Gemeinsam aufrüsten "Kriegsbereitschaft braucht Geld und Brüssel eine Daseinsberechtigung. Kommissionsvize fordert EU-Schatzamt und Europäische Verteidigungsanleihen Wenn es um die EU-Rüstung geht, hat Jyrki Katainen die Spendierhosen an. Kürzlich stellte er in Brüssel seine neuen Pläne für sogenannte Europäische Verteidigungsanleihen (European Defence Bonds) vor ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 41_2016

    Athen - Bratislava - Brüssel - Berlin

    Martinas Büro war diesmal nicht nur symbolisch "in Europa", sondern arbeitete von unterschiedlichsten Orten, zu diversen Themen: Martina reiste mit dem Ausschuss für Regionale Entwicklung (REGI) nach Athen, Nora war zu den Studientagen der Fraktion in Bratislava, Konstanze, Peter und Uli blieben in Berlin, um sich der Organisation der Besuchergruppe in der kommende Woche, Themenfaltblättern, einem Video und einer Überarbeitung der Homepage von Martina zu widmen ...
  • Well done, Jeremy! Linker Europaabgeordneter auf Labour Kongress

    Unmittelbar nach dem Sieg Jeremy Corbyns bei der Urabstimmung über den Parteivorsitz der britischen Labour Party wird der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) auf einem Kongress im Umfeld des Labour Parteitages (The World Transformed) in Liverpool sprechen. Der Kongress wird u.a. von der "Momentum-Kampagne" für die Erneuerung der Labour Partei ausgerichtet, die auch maßgeblich die Wahlkampagne von Jeremy Corbyn zum Vorsitzenden von Labour trug ...
  • Interview about TTIP & CETA

    As progressive MEPs continue to campaign against TTIP and CETA, MEP Fabio De Masi speaks to PEN to outline opposition to the trade deals

    The Interview was published by www.horizon2020projects.com, Issue 12 Controversy around the EU-US Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) and the EU-Canada Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA) deals continues to grow, with progressive members of the European Parliament expressing their opposition to these transatlantic free trade agreements ...
    • Sabine Lösing

    Der Brexit als Militarisierungsschub

    Gastbeitrag von Sabine Lösing für das Neue Deutschland

    "Aktuell geht es Schlag auf Schlag - nach dem Brexit-Votum soll als wesentliches Projekt zur Revitalisierung der EU ihre Militarisierung vorangetrieben werden. Schließlich hatte sich Großbritannien diesbezüglich bislang immer als der entscheidende Stolperstein erwiesen. Insbesondere diejenigen, die den Ausbau des EU-Militärapparates schon lange vorantreiben wollen, können deshalb ihre Freude über den anstehenden britischen EU-Austritt kaum verbergen ...
    • Sabine Lösing

    Jetzt geht’s los! Brexit Kollateralnutzen: Rüstungsschub

    Zur deutsch-französischen Verteidigungsinitiative erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss (AFET) und im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments: „Insbesondere diejenigen, die den Ausbau des EU-Militärapparates schon lange vorantreiben wollen, können ihre Freude über den anstehenden britischen Austritt aus der EU kaum verbergen ...
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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)