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Brexit

    • Sabine Lösing

    Jetzt geht’s los! Brexit Kollateralnutzen: Rüstungsschub

    Zur deutsch-französischen Verteidigungsinitiative erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss (AFET) und im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments: „Insbesondere diejenigen, die den Ausbau des EU-Militärapparates schon lange vorantreiben wollen, können ihre Freude über den anstehenden britischen Austritt aus der EU kaum verbergen ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    „Europa geht weiter"

    EU-Jugendstrategie konkret: Jugendliche in Brüssel im Gespräch mit Martina Michels

    Am Dienstag, den 6.9.2016, besuchten Schülerinnen und Schüler aus verschiedenen Regionen Sachsen-Anhalts Brüssel. Sie erkundeten im Rahmen des Projekts „Europa geht weiter“ das politische und kulturelle Leben der "Europahauptstadt". Bereits im Frühjahr hatten sie begonnen im Rahmen des strukturierten Dialogs der EU-Jugendstrategie vor Ort etwas zu entwickeln ...
  • Presseschau: Apple muss zahlen

    Eine kleine Presseschau zur Entscheidung der EU-Kommission

    Die EU-Kommission hat Irland dazu verpflichtet, vom US-amerikanischen Konzern Apple knapp 13 Milliarden Euro an Steuernachzahlungen zu fordern. Der Konzern hatte in Irland 0,0005% Steuern bezahlt. Über diese Entscheidung berichtete auch die Presse und zitiert dabei Fabio De Masi:   31. August 2016 OBERPFALZNETZ EU-Kommission ...
  • Politiker trifft Hirn

    Die EU in der Krise

    Vor einiger Zeit veröffentlichten wir erste Ausschnitte aus einem Interview (Politiker trifft Hirn) im Auftrag der Linken im Europaparlament mit dem Star Ökonomen Ha Joon Chang zu ‪#‎CETA‬ und ‪#‎TTIP‬. Nun ist das Interview komplett und nach dem ‪#‎Brexit‬ und vor einer drohenden Bankenkrise in Italien top aktuell ...
  • Die EU zerstört Europa

    Gastbeitrag von Fabio De Masi für die Tageszeitung Neues Deutschland

    Fabio De Masi verfasste einen Gastbeitrag im Neuen Deutschland, nd, zur Krise der EU und warum Linke sich der EU auch mal widersetzen müssen, um die europäische Idee zu retten. "In der EU brennt die Hütte. Erst Brexit, nun Stress bei Italiens Banken. Derweil heuert der einstige EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso bei Goldman Sachs an, während sein Land zu Strafen wegen des Haushaltsdefizits verknackt wird, obwohl Portugal brav die Troika-Reformen umsetzte ...
  • Presseschau: Brexit und Eurodebatte

    Eine kleine Presseschau zum Referendum in Großbritannien

    Großbritannien hat sich entschieden. Rund 52% haben für den Brexit und damit für den Austritt des Landes aus der EU gestimmt. Fabio De Masi hat sich dazu in einer Pressemitteilung geäußert. In einer kleine Presseschau dokumentieren wir die Berichterstattung: 17. Juli 2016 TAZ - DIE TAGESZEITUNG Bei ...
    • Helmut Scholz

    Teurer Handel: CETA reißt Millionen-Loch in den EU Haushalt

    In ihrer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des Europaabgeordneten Helmut Scholz (DIE LINKE) hat EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström nun bestätigt, dass durch die nach CETA wegfallenden Zolleinnahmen aus dem Handel mit Kanada dem Eigenmittelhaushalt der EU jährlich 311.000.000 Euro fehlen werden ...
  • Presseschau: Brexit, Freihandelsabkommen und die Zukunft der EU

    8. Juli 2016 SPUTNIK Fabio De Masi: Freihandelsabkommen führt zum EU-Zerfall, das Interview führte Anne-Kathrin Glück "Das Brexit-Votum droht nicht nur Europa zu zerspalten, sondern rüttelt auch heftig an der Existenz des Königsreiches. Mit dem Europaparlamentsabgeordneten der Delegation DIE LINKE (sic!), Fabio de Masi hat Sputnik die Zukunft Großbritanniens analysiert ...
  • Presseschau: Brexit, Freihandelsabkommen und die Zukunft der EU

    8. Juli 2016 SPUTNIK Fabio De Masi: Freihandelsabkommen führt zum EU-Zerfall, das Interview führte Anne-Kathrin Glück "Das Brexit-Votum droht nicht nur Europa zu zerspalten, sondern rüttelt auch heftig an der Existenz des Königsreiches. Mit dem Europaparlamentsabgeordneten der Delegation DIE LINKE (sic!), Fabio de Masi hat Sputnik die Zukunft Großbritanniens analysiert ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 27_2016

    Straßburg: Kommissionsarbeitsprogramm nach dem Brexit, Nahostdebatte, EU-Haushalt, Netz und doppelter Boden

    Die letzte Plenarwoche vor der Sommerpause war ein politisches Desaster: „Die Kommission war wieder mal der Lage nicht gewachsen …" Juncker befand, dass das Handelsabkommen CETA ganz ohne Parlamente in die Welt könne, die Nahostdebatte ist – wie andere auch – ein Ort des Hoffens ohne Aussichten. Die ...
    • Thomas Händel

    Für ein Europa gegen Arbeitslosigkeit und Armut

    Für ein ein Europa der sozialen Gerechtigkeit plädiert der Vorsitzende des Beschäftigungs- und Sozialausschusses des Europa Parlamentes (EMPL), Thomas Händel (DIE LINKE). Auf dem Landesparteitag seiner Partei sagte Händel: "Der Gründungskonsens Europas - nie wieder Krieg - reicht nicht mehr. Der neue Tenor Europas muss lauten: Soziale Gerechtigkeit - gegen Arbeitslosigkeit und Armut ...
    • Helmut Scholz

    Helmut Scholz bei "Brussels, the usual suspect" von EuranetPlus

    The European Commission has been blamed for the way it has managed the British referendum. Eastern member states might be tempted to reduce its influence. Is it time to reconsider the balance of powers in Europe? The Brexit victory has opened a Pandora’s box on the future of Europe. While the French ...
  • Defizitverfahren: Kürzen bis der Euro kracht

    "Die Eurozone verdankt ihr verlorenes Jahrzehnt der Kürzungspolitik bzw. den Maastricht-Regeln. Diese haben auch im internationalen Vergleich keinen Beitrag zur Verringerung der Staatsverschuldung geleistet. Dass die Kommission nach der Brexit-Entscheidung ein Strafverfahren gegen Portugal und Spanien einleitet, zeugt von unglaublichem Realitätsverlust ...
  • Presseschau: Urteil im Lux Leaks Prozess

    Im Prozess um die LuxLeaks-Enthüllungen wurden die beiden Whistleblower Antoine Deltour und Raphaël Halet zu Geld- und Bewährungsstrafen verurteilt. Fabio De Masi äußerte sich zu diesem skandalösen Urteil in einer Pressemitteilung. Wir dokumentieren hier in Auszügen die Presseberichterstattung zum Urteil des Luxemburger Prozesses ...
    • Martina Michels

    „Ist es Blindheit oder Starrsinn?"

    Martina Michels, Mitglied im Ausschuss für regionale Entwicklung (REGI), antwortete in der Plenardebatte zur Vorstellung des Kommissionsarbeitsprogramms für 2017 durch Vizekommissionspräsidenten Frans Timmermans und erklärt: „Der kurze Blick auf das letzte Jahr ist wie ein Schlag in die Magengrube einer Europäischen Union, die, nicht nur aus historischer Erfahrungen, auf Solidarität und Weltoffenheit, auf Demokratie und friedliche Konfliktbearbeitung setzen sollte ...
    • Sabine Lösing

    Europäische Militarisierungsoffensive

    Die neue »EU-Globalstrategie« proklamiert verschärfte Aufrüstung und die ­weltweite Durchsetzung neoliberaler Wirtschaftspolitik

    Gastbeitrag von Sabine Lösing und Jürgen Wagner für die Tageszeitung Junge Welt. "Überschattet von der Brexit-Abstimmung verabschiedeten die europäischen Staats- und Regierungschefs beim Gipfeltreffen in Brüssel am 28. und 29. Juni nahezu unbemerkt eine neue EU-Globalstrategie (EUGS). Das seit über ...
    • Gabi Zimmer

    „Sofortmaßnahmen für eine soziale EU"

    In der Plenardebatte über die Schlussfolgerungen des Rates vom 28./29. Juni sagte Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL: Die Häuptlinge der Brexit-Kampagne Johnson und Farage haben sich aus dem Staub gemacht. Sie benehmen sich wie kleine Kinder, die mit Holzklötzern spielen und sich diebisch freuen, wenn der gerade errichtete Turm krachend zusammenbricht ...
  • Die EU zerstört die europäische Idee - ZEIT ONLINE

    Ein Gastbeitrag von Fabio De Masi und Sahra Wagenknecht

    "Der Brexit war kein Votum gegen Europa, sondern gegen den Brüsseler Club, der sich der Demokratie entzieht. Neun Bausteine für ein neues Europa Das Votum der Briten zum Austritt aus der EU war eine Abrechnung mit dem Europa von David Cameron, Jean-Claude Juncker und Angela Merkel. Die Austeritätspolitik und der ungehemmte Binnenmarkt haben das europäische Versprechen von Wohlstand und sozialer Sicherheit zerstört ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Sondersitzung in Brüssel zum Brexit

    Das Debattenumfeld

    Sondersitzung in Brüssel zum Brexit Martina hatte schon unmittelbar nach der Abstimmung in einer Pressemeldung auf das Ergebnis des Votums reagiert, doch die Debatte hatte gerade erst begonnen. Nach einer Woche hat man beinahe den Eindruck, auch die Variante, das der Brexit nicht vollzogen wird, gewinnt an Fahrt ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 26_2016

    Sondersitzung in Brüssel und Klausur in Rostock

    Die Woche erschien kurz, aber nicht schmerzlos. Seit Tagen bevölkerte der Ausgang des Referendums in Großbritannien die Medien, politische Gremien, die Finanzmärkte, das Kaffeehaus, die Fabrikhallen und die Universitäten. Der Brexit und die möglichen Folgen hätte im Boulevard der Fussballeuropameisterschaft fast den Aufmerksamkeitsrang abgelaufen, wenn es England nicht „gelungen" wäre, in einer Woche gleich zweimal einen Exit hinzulegen, in der Politik und auf dem Rasen ...
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