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Dossiers

Energiewende & Klimakrise

    • Cornelia Ernst

    EP-Industrieausschuss stimmt für Kapazitätsmärkte und das Auslaufen von finanzieller Unterstützung von erneuerbaren Energien

    Brüssel, 14. Juni 2016 Heute wurde der Bericht des konservativen Berichterstatters zum Neuen Energiemarkt-Design mit 44 Stimmen bei 13 Gegenstimmen und fünf Enthaltungen angenommen. Dazu erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Wir haben diesen Berichtsentwurf abgelehnt, denn er befürwortet Kapazitätsmärkte, die zu einem Ausbau von fossilen und nuklearen Kraftwerken in den Mitgliedstaaten führen werden ...
    • Cornelia Ernst

    Verbesserte Möglichkeiten für Energieverbraucher - Heutige Abstimmung im Europaparlament

    Heute wurde der Bericht der britischen Labour-Abgeordneten Theresa Griffin zu Möglichkeiten von Energieverbrauchern mit einer Mehrheit von 577 Stimmen im Europaparlament angenommen.   Dazu erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: "Ich begrüße, dass sich die Mehrheit des Parlaments für eine Energieunion ausgesprochen hat, die eine stabile, bezahlbare, effiziente und nachhaltige Energieversorgung bietet ...
    • Cornelia Ernst

    Energieeffizienz-Ziel und Erneuerbare Energien - Heutige Abstimmung im Industrieausschuss des Europaparlaments

    Heute stimmte eine Mehrheit von 34 Abgeordneten des Industrieausschusses (ITRE) für den Berichtsentwurf zur Umsetzung der Energieeffizienz-Richtlinie. Es gab 25 Gegenstimmen und eine Enthaltung. Dazu erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der linken Fraktion im Europaparlament: "Ich begrüße, dass sich eine Mehrheit des Ausschusses für eine Erhöhung des Energieeffizienz-Ziels bis 2030 ausgesprochen hat ...

  • Juncker-Plan (EFSI) = Fukushima?

    "Die europäischen Steuerzahler sollen jetzt auch noch die private Atomlobby fördern und das nennt sich dann Investitionsprogramm", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) Medienberichte über Pläne der EU-Kommission, den Bau neuer Atomreaktoren u.a. aus dem Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) zu fördern ...
    • Cornelia Ernst

    Die Energieunion muss den Interessen der Bürger dienen

    Heute wurde im Industrieausschuss des Europaparlaments (ITRE) der Bericht zu "Verbesserten Möglichkeiten für die Energieverbraucher" mit einer Mehrheit von 55 Stimmen bei drei Gegenstimmen und fünf Enthaltungen angenommen.   Dazu erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE ...
    • Cornelia Ernst

    Gipfel in Brüssel: Ambitioniertere Ziele für CO2-Reduktion und Erneuerbare Energien!

    Zum Treffen des Europäischen Rates am 17. und 18. März 2016 erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der LINKEN. im Europaparlament: Bis jetzt ist nicht sicher, ob sich die Regierungschefs auch zur Klima- und Energiepolitik verständigen werden. Wir brauchen dringend ambitioniertere Ziele als die 40 Prozent Reduktion der Treibhausgasemissionen und 20 Prozent für den Anteil Erneuerbarer Energien ...
    • Cornelia Ernst

    Stromverbundziele müssen dem Ausbau von Erneuerbaren Energien dienen

    Cornelia Ernst (GUE/NGL). – Herr Präsident! Zunächst einmal gilt mein Dank dem Berichterstatter Eriksson. Dessen Bericht finden wir gut – das will ich klar sagen – im Unterschied zum Bericht zur Energieunion, der für meine Begriffe aus der tiefen Vergangenheit stammt und den gegenwärtigen Anforderungen in keiner Weise entspricht ...
    • Cornelia Ernst

    Der Klimavertrag von Paris - viele warme Worte, wenig Verpflichtungen

    Heute ist das Abschlussdokument der Klimaverhandlungen COP21 in Paris von den Delegierten angenommen worden. Dazu erklärt Cornelia Ernst, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie im Europäischen Parlament: "Ich begrüße, dass sich die Delegierten auf das ehrgeizigere Ziel von 1,5 Grad Erderwärmung einigen konnten ...
    • Cornelia Ernst

    Wir brauchen eine fortschrittliche Energiepolitik, um den Klimawandel zu bekämpfen

    Heute nimmt Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europäischen Parlament, am Klimagipfel in Paris teil. Sie wird sich im Rahmen einer von der Rosa-Luxemburg-Stiftung organisierten Veranstaltung unter dem Titel „Europäische Energieunion - Fossile Energien" mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern über deren Erfahrungen und Ziele, sowie über die Perspektiven der Klimagerechtigkeitsbewegung auf internationaler Ebene austauschen und dabei insbesondere auf die Energiepolitik eingehen ...

  • Europäische Energieunion darf keine „Gas-Union" werden

    Energiegenossenschaften brauchen Perspektiven - Anteil erneuerbarer Energien muss steigen   Die EU-Kommission will das Energiesystem in Europa weiter umgestalten. Dazu präsentierte sie am 15. Juli 2015 ihre Vorschläge, die sie 2016 in eine Mitteilung gießen will. Im Rahmen ihrer Strategie für die Energieunion will sie den Energiemarkt u ...
    • Cornelia Ernst

    Der Industrieausschuss im Zeichen der Energiepolitik

    Abstimmungen des Industrieausschusses im Europaparlament zu Energieunion und Stromverbundziel

    Das Stromverbundziel beinhaltet den Ausbau von Stromleitungen zwischen den Mitgliedstaaten, den Ausbau der Gasinfrastruktur und die Diskussion um die Rolle der Energieverbraucher und Verbraucherinnen. Die für uns wesentliche Frage ist, wie man einen steigenden Anteil an erneuerbaren Energien in den Strommarkt integrieren kann ...
    • Cornelia Ernst

    Europäisches Stromverbundziel - Abstimmung im Industrieausschuss

    Heute stimmte der Industrieausschuss des Europaparlaments mit 56 Stimmen Mehrheit, drei Gegenstimmen und fünf Enthaltungen für den Bericht zur Erreichung des Stromverbundziels von 10 Prozent, dazu erklärt Cornelia Ernst, Mitglied der Delegation DIE LINKE. im EP, und stellvertretendes Mitglied im Industrieausschuss:   "Im Rahmen der Europäischen Energieunion soll auch der Stromverbund zwischen den Mitgliedstaaten ausgebaut werden, mindestens auf 10 Prozent ...
    • Cornelia Ernst

    Europäisches Stromverbundziel - Abstimmung im Industrieausschuss

    Heute stimmte der Industrieausschuss des Europaparlaments mit 56 Stimmen Mehrheit, drei Gegenstimmen und fünf Enthaltungen für den Bericht zur Erreichung des Stromverbundziels von 10 Prozent, dazu erklärt Cornelia Ernst, Mitglied der Delegation DIE LINKE. im EP, und stellvertretendes Mitglied im Industrieausschuss:   "Im Rahmen der Europäischen Energieunion soll auch der Stromverbund zwischen den Mitgliedstaaten ausgebaut werden, mindestens auf 10 Prozent ...
    • Martina Michels

    Wir brauchen moderne integrationsfähige Städte!

    Martina Michels (GUE/NGL). – Frau Präsidentin, werte Kollegen! Zur Rolle von Städten wurde schon viel gesagt. Ich möchte das nicht wiederholen. Ich möchte aber einen ganz anderen Aspekt gern hinzufügen. Während sich in diesen Tagen christsoziale Politiker um die bevorstehende Reisewelle zum Münchener Oktoberfest sorgen, begrüßt gleichzeitig die Münchener Bürgerschaft die vielen Flüchtlinge, die in diesen Tagen in ihrer Stadt ankommen ...
    • Martina Michels

    Die moderne integrationsfähige Stadt wird zur Zeit auf den Bahnhöfen ausdiskutiert

    Das Europäische Parlament hat heute den Bericht "Die städtische Dimension der EU-Politikfelder" (2014/2213(INI) nach der gestrigen Debatte zur Kohäsionspolitik angenommen.

    Martina Michels, Mitglied im Regionalausschuss, erklärt dazu:  Heute wurde der Bericht der Sozialdemokratin Kerstin Westphal, der sich mit der städtischen Dimension Europäischer Politikfelder beschäftigt, angenommen. Zwar hat der Berichterstatterin liebstes Kind, eine Ombudsfrau oder ein Ombudsmann für Städte, den Bericht nicht überlebt, doch tut auch diese Entscheidung dem Bericht durchaus gut ...
    • Cornelia Ernst
    • Helmut Scholz

    EU-Parlament stimmt gegen neue, schmutzige Abhängigkeiten von fossilen Brennstoffen!

    Heute lehnte das Europäische Parlament den Bericht zur Strategie über die Energiesicherheit in der EU mit einer Mehrheit von 315 Stimmen ab.

    Dazu erklärt Cornelia Ernst als energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: "Wir haben diesen Bericht abgelehnt, denn er favorisiert die Förderung der unterirdischen Speicherung von CO2. Außerdem fordert er, dass Atomkraft in der Energiepolitik der Mitgliedstaaten weiterhin Anwendung finden soll - als CO2-arme Technologie sozusagen ...
    • Cornelia Ernst
    • Helmut Scholz

    EU-Parlament stimmt gegen neue, schmutzige Abhängigkeiten von fossilen Brennstoffen!

    Heute lehnte das Europäische Parlament den Bericht zur Strategie über die Energiesicherheit in der EU mit einer Mehrheit von 315 Stimmen ab.

    Dazu erklärt Cornelia Ernst als energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: "Wir haben diesen Bericht abgelehnt, denn er favorisiert die Förderung der unterirdischen Speicherung von CO2. Außerdem fordert er, dass Atomkraft in der Energiepolitik der Mitgliedstaaten weiterhin Anwendung finden soll - als CO2-arme Technologie sozusagen ...
    • Helmut Scholz

    Energiezugang ist ein Grundbedürfnis der Menschen!

    Frau Präsidentin, Herr Kommissar! Der Handelsausschuss betont die besondere Rolle des Handels für die Energiesicherheit. Wir sehen den Königsweg im Aufbau von Energiepartnerschaften, die nicht nur uns selbst, sondern auch unseren Partnern Sicherheit bringen. Energiezugang ist ein Grundbedürfnis der Menschen, Energiearmut leider ein wachsendes Phänomen auch in Europa ...
    • Cornelia Ernst

    Energiesicherheit - Industrieausschuss im Europaparlament stimmt für Atomkraft, Fracking, CCS

    Heute stimmte der Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie im Europäischen Parlament über den Initiativbericht zur Strategie für Energiesicherheit in der EU ab.

    Dazu erklärt Cornelia Ernst, stellvertretendes Mitglied im Industrieausschuss, Delegation DIE LINKE. im EP: "Leider gibt es im Bericht kein Bekenntnis gegen Fracking - ein Antrag, der die Mitgliedstaaten aufforderte, keine neuen Hydrofrackingvorhaben zu genehmigen, fiel ganz knapp mit dreißig zu dreißig Stimmen durch ...
    • Gabi Zimmer

    "Energieunion: Beseitigung von Energiearmut ist europäische Aufgabe"

    Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion im Europaparlament, zum bevorstehenden Europäischen Rat, bei dem unter anderem über das Thema Energieunion beraten wird: "Weder Rat noch Kommission thematisieren die eigentliche Frage der Energieunion: Ist der Zugang aller Menschen zu ausreichender Energie gewährleistet? Es geht nicht nur darum, wie Unternehmen sicher mit Energie versorgt werden können ...
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