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TTIP, CETA, TiSA & Co.

  • «L'Europe n'a pas besoin du CETA»

    Par un collectif de députés européens réunis au sein du «Progressive Caucus»

    "Plusieurs députés européens sociaux-démocrates, écologistes et de la gauche radicale dénonce la signature de l'accord de libre échange entre l'UE et le Canada. Il y a quelques années, lorsque les deux négociations TTIP/TAFTA et AECG/CETA ont été lancées, les dirigeants européens et nord-américains n’ont pas tout de suite saisi pourquoi elles étaient la cible d’une vague de scepticisme dans les opinions publiques ...
    • Gabi Zimmer

    Kürzungsdiktate verschärfen Armut in der EU

    Gabi Zimmer zum internationalen Tag für die Beseitigung der Armut am Montag, 17.10.2016:

    „Jeder vierte Mensch in der EU ist arm, Kinder sind am schlimmsten betroffen. Armut, soziale Ungleichheit und Ausgrenzung nehmen weiter zu, sowohl in als auch zwischen den EU–Mitgliedstaaten. Schuld daran sind nicht zuletzt das marktradikale Kürzungsdiktat und der soziale Kahlschlag, den Merkel, Schäuble und ihre neoliberalen Getreuen den EU–Ländern aufgezwungen haben ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 44_2016

    Ken Loach und der Lux-Film-Preis - RLS in Tel Aviv - Türkei ohne Demokratie - EU-Förderpolitik - Wallonie lehnt CETA ab

    100 Sahdes of Light: Lux-Film-Preis begeht sein 10jähriges Bestehen Am Montag und Dienstag tagte nicht nur der Kulturausschuss (CULT), er hatte diesmal auch besondere Gäste: Ken Loach provozierte durch eine Hommage an das Europäische Kino, eine kleine Debatte über ein anderes, soziales Europa und erläuterte, was seiner Meinung nach manch Linke am Brexit nicht verstanden hätten ...
  • CETA: Ein schlechter Deal für Europa

    Ein Gastbeitrag von Eva Joy, Fabio De Masi und Emmanuel Maurel für DIE ZEIT

    "Die EU-Kommission sowie die nordamerikanischen Regierungen versprachen, dass bei den euro-atlantischen Handelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (Ceta) alles anderes sein würde als bei Nafta. Das nordamerikanische Freihandelsabkommen mit Mexiko führte zur Vernichtung von Arbeitsplätzen in der verarbeitenden Industrie, zum Druck auf Löhne und zu einer Schwächung von Umwelt- und Verbraucherschutz ...
    • Helmut Scholz

    CETA-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts: „Gabriel auf die Verbindlichkeit seiner Äußerungen verpflichten"

    Der Europaabgeordnete Helmut Scholz, Koordinator im Ausschuss für Internationalen Handel (INTA) für die GUE/NGL-Fraktion im Europaparlament, zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu CETA: Das Bundesverfassungsgericht unterschätzt die realen Auswirkungen, die das Durchwinken von CETA für Deutschland, die Europäische Union und für Kanada haben wird ...
    • Helmut Scholz

    A Transatlantic Gathering of Local & Public Representatives

    The European Parliament, Brussels

    A Transatlantic Gathering of Local & Public Representatives The European Parliament, Brussels October 20, 2016   Invitation on behalf of MEPs Yannick Jadot (Greens/EFA), Marie Arena (S&D), Helmut Scholz (GUE), Tiziana Beghin (EFDD) & the TTIP Free Zones European Network   For registration ...
    • Gabi Zimmer

    "Wir brauchen endlich klare Aussagen!"

    Also available in English

    Das EU-Parlament hat in seiner heutigen Plenarsitzung über den nächsten Europäischen Gipfel am 20.10.2016 debattiert, auf dem sich die Staats- und Regierungschefs zu Migration, internationalem Handel und den Beziehungen zu Russland verständigen werden. Zu den Beziehungen EU-Russland sagt die Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL, Gabi Zimmer: „Ich halte die Sanktionspolitik nach wir vor für falsch ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 42_2016

    Berlinwahl – Brüssel bunt – Regionalpolitik – CETA-Bürgergipfel – Trauer um Peres – Medien in der Türkei – AVMD

    „Wem gehört die Stadt?“ – Berliner Wahlen interessierten die l'Humanité Die l'Humanité, Frankreichs wichtigste linke Zeitung, meldete sich bei der Linksfraktion im Europaparlament und fragte nach der Bedeutung des Wahlergebnisses zum Berliner Abgeordneten Haus. Flugs hatte Martina in einem Interview sowohl die Berliner Besonderheiten des linken Wahlkampfes zu erläutern als auch Fragen zur generellen Bedeutung dieser Regionalwahlen für ganz Deutschland zu beantworten ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Regionalpolitisches aus Europa: Strukturfonds in Griechenland, Portugal und Spanien; CETA vor Ort und in Brüssel

    Plenarwoche 3.-6. Oktober Anhörung der REGI- und ECON-Ausschüsse mit der EU-Kommission zur Aussetzung von EU-Strukturfondszahlungen für Spanien und Portugal Montag, 3.10.2016, 18-20h00, zu verfolgen ist die öffentliche Anhörung im LIVESTREAM. Am Montag, 3. Oktober 2016 werden der Ausschuss für Regionale Entwicklung und der Ausschuss für Wirtschaft und Währung in am Rande der Plenartagung in Strasbourg eine gemeinsame Sitzung abhalten ...
    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Plenarfokus Oktober I

    Unsere Schwerpunkte für die anstehende Plenarwoche

    Plenarfokus Oktober I Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments 3. - 6. Oktober 2016   GUE/NGL-Fraktionsvorsitzende Gabi Zimmer: ‚Key Debate - Vorbereitung der Oktober-Tagung des Europäischen Rates‘. Mittwoch, 5. Oktober 2016, 9:00 Uhr „In der Migrationskrise steckt die EU in einer Sackgasse: Nur 5 ...
    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing

    Presseschau: Was zeichnet die EU aus?

    Die TAZ fragte EuropaparlamentarierInnen, was das Beste an der EU ist – und wie ihre Vision für die Zukunft aussieht. Hier alle 72 Antworten.

    24. September 2016 TAZ - DIE TAGESZEITUNG Was zeichnet die EU aus? "Wir haben allen Abgeordneten des Europäischen Parlaments drei Fragen gestellt. 72 von ihnen haben zurückgeschrieben. Hier finden sie alle ihre Antworten. 1.) Welche EU-Verordnung oder -Richtlinie hat das Leben sehr vieler Menschen besonders positiv verändert? 2 ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 41_2016

    Athen - Bratislava - Brüssel - Berlin

    Martinas Büro war diesmal nicht nur symbolisch "in Europa", sondern arbeitete von unterschiedlichsten Orten, zu diversen Themen: Martina reiste mit dem Ausschuss für Regionale Entwicklung (REGI) nach Athen, Nora war zu den Studientagen der Fraktion in Bratislava, Konstanze, Peter und Uli blieben in Berlin, um sich der Organisation der Besuchergruppe in der kommende Woche, Themenfaltblättern, einem Video und einer Überarbeitung der Homepage von Martina zu widmen ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Bratislava: Studientage der Fraktion

    TTIP, CETA, Energiepolitik, Verbraucherschutz und die Lage in Mittelosteuropa

    Seit dem 1. Juli 2016 hat die Slowakei die EU-Ratspräsidentschaft für sechs Monate inne. Die GUE/NGL-Fraktion nahm dies zum Anlaß, ihre Studientage in Bratislava abzuhalten, um vor Ort mit VertreterInnen der Zivilgesellschaft, Oppositions- und Regierungsparteien dieses mitteleuropäischen Land, das 2004 der EU beigetreten ist, ins Gespräch zu kommen ...
    • Martina Michels

    Presseschau: Berlin: Wem gehört die Stadt?!"

    Interview mit Martina Michels in l'Humanité zur Berlinwahl 2016

    Berlin : l’extrême-droite pousse, mais la gauche ne cède pas Propos recueillis par Jean-Jacques Régibier, Mercredi, 21 Septembre, 2016, Humanite.fr Das Originalinterview ist auf der Website von l'Humanité hier nachzulesen.   Berlinwahl: „Rechte hat zugelegt, aber die Linke gibt nicht nach“ Interview ...
  • Deutschlandfunk "Wortwechsel": CETA & TTIP

    Fabio De Masi im Streitgespräch im Deutschlandradio Kultur

    In der Talkshow "Wortwechsel" des Deutschlandradio Kultur diskutiert Fabio De Masi u.a. mit Prof. Marcel Fratzscher und  Volker Treier über die Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA). Die ganze Sendung unter dem Titel "Grenzenloser Handel um jeden Preis" kann hier in voller Länge abgerufen werden ...
  • Interview about TTIP & CETA

    As progressive MEPs continue to campaign against TTIP and CETA, MEP Fabio De Masi speaks to PEN to outline opposition to the trade deals

    The Interview was published by www.horizon2020projects.com, Issue 12 Controversy around the EU-US Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) and the EU-Canada Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA) deals continues to grow, with progressive members of the European Parliament expressing their opposition to these transatlantic free trade agreements ...
    • Gabi Zimmer

    GUE/NGL ‘Study Days’ to Slovakia and Czech Republic to explore energy security and food safety

    With Slovakia assuming the EU presidency for the second half of this year, GUE/NGL group in the European Parliament has organised its ‘study days’ in Bratislava as well as an afternoon in Rakvice, in neighbouring Czech Republic on 20-21 September 2016. The GUE/NGL study days are organised twice a year in the member state holding the EU Presidency with the purpose of understanding local perspectives on pressing issues ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 40_2016

    Straßburg, Lage der EU und mehr - Türkei - Berlin mit Widerstand und Wahlen - Athen und Regionalpolitik

    Gestern hat Berlin gewählt und natürlich war Martina mit Briefwahl, dem Herzen und Stolz über das Ergebnis der Linken dabei. Trotzdem starte sie an diesem Wochenende - nach einer fetten Plenumswoche in Straßburg - schon nach Athen mit dem Ausschuss für Regionale Entwicklung, um Struktur- und Regionalpolitik (REGI) in bedrohter Praxis genauer unter die Lupe zu nehmen ...
  • Presseschau: Abgrenzung nach rechts bei TTIP & CETA

    Die taz berichtet über die Abgrenzung nach Rechts bei den Protesten gegen TTIP & CETA

    Die taz berichtet über die Abgrenzung nach Rechts bei den Protesten gegen TTIP & CETA und fragt u.a. im Europaparlament nach.   17. September 2016 TAZ - DIE TAGESZEITUNG Freihandel gefährdet den Volkskörper, von Martin Kaul, Eric Bonse, Andreas Speit und Ingo Arzt "[...] Im Europaparlament nimmt die rechten Freihandelsgegner niemand ernst ...
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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)