- Cornelia Ernst
Kohäsionspolitik
EU-Struktur- und Regionalpolitik, auch: Kohäsionspolitik oder Fördermittelpolitik
Die EU-Struktur- und Regionalpolitik, oder wie es im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union („AEUV“) im Artikel 174 heißt: die Kohäsionspolitik, ist das wichtigste solidarische Instrument der EU zur Angleichung und Verbesserung der Lebensbedingungen überall in der EU. Sie soll als langfristige Investitionspolitik im Zusammenwirken der europäischen, der nationalen, regionalen und kommunalen Ebenen zum wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt beitragen. Gerade in den Regionen und Kommunen werden die direkten Auswirkungen von EU-Politik vor Ort für Bürger*innen sichtbar.
Ausgeführt wird sie mithilfe von Geldern aus den Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESIF nicht zu verwechseln mit dem Juncker-Investitionsfonds "ESFI"): dem Europäischen Sozialfonds (ESF), dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), dem Kohäsionsfonds (KF), dem Europäische Meeres- und Fischereifonds (EMFF) und dem Europäischen Fonds für Ländliche Entwicklung (ELER).
Den Großteil der Fördermittel erhalten die wirtschaftlich schwächsten Regionen, doch die Strukturfonds unterstützen auch Projekte in Regionen mit durchschnittlicher und hoher Wirtschaftskraft bei sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Herausforderungen.
Alle sieben Jahre wird die EU-Strukturpolitik einer Revision und Neuprogrammierung unterzogen. Das bedeutet, dass das Europaparlament und die Regierungen der Mitgliedstaaten als Ko-Gesetzgeber auf Grundlage eines Kommissionsvorschlags die Förderprioritäten und -ziele, die Mittelaufteilung und Fördervoraussetzungen neu festlegen. Die 276 Regionen erstellen dann auf dieser Grundlage ihre Förderprogramme. Damit die nächste Förderperiode ohne Verzögerungen zum 1. Januar 2021 beginnen kann, laufen im EP die Arbeiten an den neuen Regeln auf Hochtouren.
Weiterlesen:
Position der DIE LINKEN. im EP für eine gestärkte Förderpolitik für alle Regionen auch nach 2020
Wir unterstützen die Allianz für die Kohäsionspolitik
Flyer "LINKE. Grundsätze für die EU-Förderpolitik ab 2021" (Stand Juni 2018)
Flyer "Licht im Fördermittel-Dschungel" - Vorstellung unserer EU-Fördermittelwebsite
Lesen Sie hier Artikel, Mitteilungen, Pressemeldungen und sehen Sie sich Videos zum Thema an.
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Downloads
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Flyer "EU-Regional- und Förderpolitik" 2018 Martina Michels/Nora Schüttpelz
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"Licht im Fördermittel-Dschungel" Flyer EU-Fördermittelwebsite 2017 Martina Michels/Nora Schüttpelz
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Fördergebiete in Deutschland 2014-2020 (Übersichtskarte) Europäische Kommission
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Fördergebiete in den 28 EU-Mitgliedstaaten 2014-2020 (Übersichtskarte) Europäische Kommission
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Flyer "Regionen fördern" 2014 DIE LINKE. im EP
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"Die Zukunft der Kohäsionspolitik" 2011 Cornelia Ernst, Manuela Kropp
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Positionspapier Zukunft der Kohäsionspolitik DIE LINKE