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TTIP, CETA, TiSA & Co.

    • Helmut Scholz

    TTIP is failing, but further action is needed to stop it and similar trade agreements

    While German Vice-Chancellor, Sigmar Gabriel, stated yesterday that the negotiations over the TTIP agreement have failed, further action is needed if we are to stop TTIP and similar agreements that are still under negotiation by the European Union. Gabriel, a leader of social democracy in Europe, stated yesterday that TTIP has practically failed due to the hard-line positions of the US negotiators ...
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    GUE/NGL to hold World Parliamentary Forum in Canada this week

    As part of the World Social Forum in Canada this week, GUE/NGL MEPs will hold a World Parliamentary Forum bringing together progressive representatives from local, regional and national parliaments around the world. A delegation of GUE/NGL MEPs will attend the World Social Forum in Montreal, Quebec, which provides a discussion forum for tens of thousands of people from civil society organisations and social movements who want to build a sustainable and inclusive world ...
  • Politiker trifft Hirn

    Die EU in der Krise

    Vor einiger Zeit veröffentlichten wir erste Ausschnitte aus einem Interview (Politiker trifft Hirn) im Auftrag der Linken im Europaparlament mit dem Star Ökonomen Ha Joon Chang zu ‪#‎CETA‬ und ‪#‎TTIP‬. Nun ist das Interview komplett und nach dem ‪#‎Brexit‬ und vor einer drohenden Bankenkrise in Italien top aktuell ...
  • Presseschau: Brexit und Eurodebatte

    Eine kleine Presseschau zum Referendum in Großbritannien

    Großbritannien hat sich entschieden. Rund 52% haben für den Brexit und damit für den Austritt des Landes aus der EU gestimmt. Fabio De Masi hat sich dazu in einer Pressemitteilung geäußert. In einer kleine Presseschau dokumentieren wir die Berichterstattung: 17. Juli 2016 TAZ - DIE TAGESZEITUNG Bei ...
    • Helmut Scholz

    Teurer Handel: CETA reißt Millionen-Loch in den EU Haushalt

    In ihrer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des Europaabgeordneten Helmut Scholz (DIE LINKE) hat EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström nun bestätigt, dass durch die nach CETA wegfallenden Zolleinnahmen aus dem Handel mit Kanada dem Eigenmittelhaushalt der EU jährlich 311.000.000 Euro fehlen werden ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 27_2016

    Straßburg: Kommissionsarbeitsprogramm nach dem Brexit, Nahostdebatte, EU-Haushalt, Netz und doppelter Boden

    Die letzte Plenarwoche vor der Sommerpause war ein politisches Desaster: „Die Kommission war wieder mal der Lage nicht gewachsen …" Juncker befand, dass das Handelsabkommen CETA ganz ohne Parlamente in die Welt könne, die Nahostdebatte ist – wie andere auch – ein Ort des Hoffens ohne Aussichten. Die ...
    • Gabi Zimmer

    Proteste erfolgreich - Nationale Parlamente dürfen bei CETA mitbestimmen

    „Entgegen Präsident Junckers jüngster Äußerungen zu CETA ist die Kommission nun doch eingeknickt. Neben dem Rat und dem EU-Parlament sollen die nationalen Parlamente über das wichtige Handelsabkommen mit Kanada abstimmen. Dies ist ein Erfolg für die Demokratie in der EU.“ „Es gab Versuche, in Fragen der europäischen Demokratie das EU-Parlament gegen nationale Parlamente auszuspielen ...
    • Gabi Zimmer

    „Sofortmaßnahmen für eine soziale EU"

    In der Plenardebatte über die Schlussfolgerungen des Rates vom 28./29. Juni sagte Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL: Die Häuptlinge der Brexit-Kampagne Johnson und Farage haben sich aus dem Staub gemacht. Sie benehmen sich wie kleine Kinder, die mit Holzklötzern spielen und sich diebisch freuen, wenn der gerade errichtete Turm krachend zusammenbricht ...
    • Helmut Scholz

    Wir brauchen eine gemeinsame Debatte zu TTIP, TiSA & Co

    Helmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. –  Herr Präsident, Frau Kommissarin! Spätestens mit den EU-weiten Debatten um TTIP, CETA, TiSA und die Wirtschaftspartnerschaftsabkommen ist die internationale Handelspolitik im öffentlichen Bewusstsein angekommen. Deshalb ist diese gemeinsame Debatte nur zu begrüßen ...
  • Die EU zerstört die europäische Idee - ZEIT ONLINE

    Ein Gastbeitrag von Fabio De Masi und Sahra Wagenknecht

    "Der Brexit war kein Votum gegen Europa, sondern gegen den Brüsseler Club, der sich der Demokratie entzieht. Neun Bausteine für ein neues Europa Das Votum der Briten zum Austritt aus der EU war eine Abrechnung mit dem Europa von David Cameron, Jean-Claude Juncker und Angela Merkel. Die Austeritätspolitik und der ungehemmte Binnenmarkt haben das europäische Versprechen von Wohlstand und sozialer Sicherheit zerstört ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Sondersitzung in Brüssel zum Brexit

    Das Debattenumfeld

    Sondersitzung in Brüssel zum Brexit Martina hatte schon unmittelbar nach der Abstimmung in einer Pressemeldung auf das Ergebnis des Votums reagiert, doch die Debatte hatte gerade erst begonnen. Nach einer Woche hat man beinahe den Eindruck, auch die Variante, das der Brexit nicht vollzogen wird, gewinnt an Fahrt ...
    • Helmut Scholz

    Brexit: EU-Canada trade agreement must now be frozen before Commission meeting on July 5

    Considering the major role of the United Kingdom in the new EU-Canada trade agreement, GUE/NGL has called on Commissioner Malström to freeze the agreement before the July 5 meeting of the European Commission which is scheduled to approve it.                      One third of Canada's trade with the European Union is with the United Kingdom ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 24_2016

    Orlando shocked us – Demirtas und Dündar in Brüssel zu Gast – Gasversorgung und Portabilität – Europapolitik in Berlin

    Der Terror eines Einzelnen in einem Schwulen- und Lesbenklub in Orlando schockt. Und auch der tägliche Terror eines von der EU mit dröhnendem Schweigen bedachten Krieges im Südosten der Türkei verschaffte sich im Europaparlament Gehör. Aufrüttelnd, deutlich. „Nebenbei“ tagte der Regionalausschuss, warf der Kulturausschuss in der kommenden Woche seine Schatten voraus ...
  • Politiker trifft Hirn – Starökonom Ha-Joon Chang über Freihandel

    Starökonom gegen TTIP - Teil I & Teil II

    Starökonom gegen TTIP Der Europaabgeordnete Fabio De Masi interviewte für die Delegation DIE LINKE. im Europaparlament den Top-Ökonomen und Bestseller-Autor Ha-Joon Chang. Sie sprachen über Themen wie das Freihandelsabkommen mit den USA -  TTIP -  sowie über die Krise der EU. Hiermit veröffentlichen wir die ersten beiden Ausschnitte aus dem Interview: zu Freihandel und zu TTIP ...
  • Politiker trifft Hirn – Starökonom Ha-Joon Chang über TTIP

    Starökonom gegen TTIP - Teil II

    Starökonom gegen TTIP Der Europaabgeordnete Fabio De Masi interviewte für die Delegation DIE LINKE. im Europaparlament den Top-Ökonomen und Bestseller-Autor Ha-Joon Chang. Sie sprachen über Themen wie das Freihandelsabkommen mit den USA -  TTIP -  sowie über die Krise der EU. Hiermit veröffentlichen wir die ersten beiden Ausschnitte aus dem Interview: zu Freihandel und zu TTIP ...
    • Helmut Scholz

    TTIP leaks prove that European way of life is at stake

    Following yesterday's leak of TTIP negotiation documents from both the EU and the US, GUE/NGL MEPs are calling for further transparency and public debate on TTIP and other international trade negotiations. GUE/NGL Coordinator on the European Parliament's International Trade Committee (INTA) and Shadow ...
    • Sabine Lösing
    • Helmut Scholz

    Presseschau: TTIP und TTIP-Protest im Vorlauf der Hannover-Messer

    21. April 2016 GÖTTINGER TAGEBLATT Streit um Freihandelsabkommen TTIP und CETA, vonHannah Scheiwe Welchen Einfluss haben die Freihandelsabkommen TTIP und CETA auf Politik und Gesellschaft? Darüber wurde bei einer Podiumsdiskussion mit Politikern, Wissenschaftlern und Gerwerkschaftern in der Alten Mensa debattiert ...
    • Helmut Scholz

    "Investoren haben ein Sonderklagerecht gegen Regierungen"

    Helmut Scholz im Gespräch mit Jule Reimer (Deutschlandfunk)

    Helmut Scholz im Gespräch mit Jule Reimer (Auszüge) Beim Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada ist nun der ausgehandelte Vertragstext veröffentlicht. Trotz einiger Änderungen sei aber weiter ein Sonderklagerecht von Investoren gegen Regierungen vorgesehen, sagte der Europa-Abgeordnete der Linken, Helmut Scholz, im DLF ...
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