EU-Nachbarn

19.01.2018
- Martina Michels
Türkei: Erdoğan schickt Panzer gegen kurdische Autonomie

Europäische Union muss Militäroffensive auf Afrin in Nordsyrien ächten

Martina Michels, Mitglied in der parlamentarischen Delegation für die Beziehungen zwischen der EU und der Türkei, zur Militäroffensive der türkischen Truppen und deren Einmarsch in Nordsyrien.
17.01.2018
- Martina Michels
Anerkennung Israels ist nicht verhandelbar

Also available in English

Martina Michels und Barbara Spinelli, Europaabgeordnete der EP-Linksfraktion GUE/NGL und Mitglieder der EP-Delegation für die Beziehungen zu Israel, fordern den Zentralrat der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) auf, seinen Beschluss über die Aussetzung der Anerkennung Israels zu überdenken. „Ein solcher Beschluss ist für die Wiederaufnahme des Friedensprozesses nicht hilfreich,“ urteilen die beiden Abgeordneten.
16.01.2018
- Cornelia Ernst
- EP-Linksfraktion GUE/NGL
EU must uphold nuclear agreement with Iran and continue dialogue on human rights

President Trump´s threats to renege on the Iranian nuclear deal, brokered with support from the EU, and the countrywide protests in Iran were debated at the European Parliament today, with MEPs expressing concerns about the violent crackdown. The Iranian nuclear deal allowed for sanctions to be lifted on Iran and averted a military confrontation but it is now in danger due to Trump´s polarising rhetoric ...
16.01.2018
- EP-Linksfraktion GUE/NGL
- Helmut Scholz
Die EU muss Verantwortung übernehmen

Helmut Scholz zu den Beziehungen zu Kolumbien und der Andenregion:

„Dazu gehört auch die Mitverantwortung für die entschiedene Umsetzung der Roadmap und der menschenrechtlichen, sozialen und umweltpolitischen Verpflichtungen der kolumbianischen Regierung im Rahmen des nun schon fünf Jahre bestehenden EU-Peru/Kolumbien-Freihandelsabkommens. Die EU-Handelspolitik darf den Friedensprozess nicht gefährden,“ erklärte der Europaabgeordnete.
13.01.2018
- Martina Michels
Der Iran ist mehr als Rohani und Khamenei (DE & EN)

Eröffnungsrede zur Konferenz "The Democratic Movement Platform of Nations in Iran" (English below)

Ich freue mich, dass sie der Einladung in meine Fraktion, der GUENGL gefolgt sind. Die Konferenz wurde in Kooperation mit der EU-Turkey Civic Commission und dem Kurdish Institute in Brüssel vorbreitet. Das Kurdish Institute mich deshalb um die Eröffnung gebeten, weil ich als Mitglied der Parlamentarischen EU-Türkei-Delegation des europäischen Parlaments seit Jahren in besonderer Weise erlebe, dass die Lösung der Kurdenfrage ein Schlüssel zur Demokratisierung des Nahen Osten ist. Andererseits
12.01.2018
- Cornelia Ernst
Atomabkommen: Trump endlich die Flausen austreiben

Für den heutigen Freitag wird erwartet, dass US-Präsident Donald Trump darüber entscheidet, ob er die Sanktionen gegen den Iran weiterhin aus- oder wieder einsetzen will. Nachdem sich also gestern Abend die Vertreter*innen Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens und der EU hinter das Atomabkommen mit dem Iran stellten, liegt es an Washington, ob das über Jahre hinweg ausverhandelte Abkommen in seiner jetzigen Form bestehen bleiben kann oder ob einer der wichtigsten Vertragspartner ernsthaft beabsichtigt auszusteigen. Dazu Cornelia Ernst, Vize-Vorsitzende der EP-Delegation für die Beziehungen mit dem Iran und Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:
11.01.2018
- Martina Michels
Iran: Vision einer demokratischen Lösung

Heute (11.1.) waren Expert*innen und Interessierte zu einer Fachdebatte im Europäischen Parlament geladen. Vorbereitet wurde die Veranstaltung von der EP-Linksfraktion GUE/NGL in Kooperation mit der EU-Turkey Civic Commission und dem Kurdish Institute in Brüssel.
10.01.2018
- Cornelia Ernst
- Martina Michels
Iran-Veranstaltung im EP: Vision einer demokratischen Lösung der Krise im Mittleren Osten und im Iran

The Democratic Movement Platform of Nations in Iran

Die Europaabgeordneten Martina Michels und Cornelia Ernst laden am Donnerstag (11. Januar 2018) im Namen der EP-Linksfraktion GUE/NGL und gemeinsam mit der EU Turkey Civic Commission sowie dem Kurdish Institute of Brussels, zur einer Debatte mit zahlreichen Expertinnnen und Experten im Europaparlament ...
15.12.2017
- Martina Michels
- Nora Schüttpelz
Trump zu Jerusalem - Netanyahu in Brüssel

Rund um die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen und den Besuch von Premierminister Benjamin Netanyahu erfolgten von linker Seite, aber auch fraktionsübergreifend eine Reihe von Stellungnahmen, von denen wir hier einige dokumentieren.
15.12.2017
- Martina Michels
- Helmut Scholz
- Gabi Zimmer
Offener Brief zum Besuch des israelischen Premierministers beim Außenministerrat in Brüssel

Inoffizielle Übersetzung. Französisches Original in der Anlage als pdf-Datei. Offener Brief von 67 Mitgliedern des Europaparlaments, darunter 41 von der Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordischen Grünen Linken GUE/NGL (dabei Gabi Zimmer, Martina Michels & Helmut Scholz von DIE LINKE ...
15.11.2017
- Helmut Scholz
Enttäuschte Nachbarn im Osten

„Anstatt die gravierenden Entwicklungsprobleme in Ländern wie der Ukraine oder Moldau zu benennen und zum Ausgangspunkt realer Politik zu machen, wird jedoch daran festgehalten, Blankoschecks in Geld und Vergünstigungen an Oligarchen-Gruppen zu verteilen“, kritisierte Helmut Scholz, Europaabgeordneter der Delegation DIE LINKE. im EP, am Dienstag in Straßburg.