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Militarisierung

    • Sabine Lösing

    EU-Außenbeauftragte Mogherini: junger Wein in alten Schläuchen

    Zur heutigen Anhörung der designierten EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini erklärt Sabine Lösing (DIE LINKE), Koordinatorin der linken GUE/NGL-Fraktion im Auswärtigen Ausschuss: "Die Anhörung hätte man sich auch sparen können. Zwar mag Frau Mogherini auf den ersten Blick die Hoffnung auf einen politischen Neuanfang nähren, tatsächlich wird sie wohl die interessengeleitete, militärische Außenpolitik der EU fortsetzten: Junger Wein in alten Schläuchen ...
    • Fabio De Masi

    Bogomil talks with MEP Fabio de Masi

    1. Who is Fabio de Masi and what is your most important issue in the new European Parliament? Fabio is a young Italo German father of a five year old son, down to earth, a trained economist who loves vintage bikes and his collection of soul vinyl’s, hates business lunch small talks and fights against austerity and the financial lobby in Brussels ...
    • Sabine Lösing

    Drohnenterror stoppen!

    Globaler Drohnenaktionstag am 4. Oktober 2014

    Zum Globalen Aktionstag gegen Kampf- und Überwachungsdrohnen am  4. Oktober 2014 erklärt die außen- und friedenspolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament Sabine Lösing: Der neue NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg wird in der Öffentlichkeit  als Vermittler gerade gegenüber Russland angepriesen ...
    • Sabine Lösing

    Freundliche Maske fürs Kriegsbündnis

    Amtseinführung des neuen NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg

    "Der neue NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg wird in der Öffentlichkeit  als Vermittler gerade gegenüber Russland angepriesen. Doch gegenüber seinem Amtsvorgänger Anders Fogh Rasmussen sieht fast jeder wie ein feinfühliger Vermittler aus! Die beim letzten NATO-Gipfel in Wales beschlossene Politik spricht nicht die Sprache der Deeskalation und Vermittlung ...
    • Gabi Zimmer

    „Eine Schwalbe macht noch keinen Frühling."

    Der neue NATO-Generalsekretär Stoltenberg muss im Ukraine-Konflikt deeskalieren

    Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament, zum Amtsantritt des neuen NATO-Generalsekretärs Jens Stoltenberg: „Ich rufe Jens Stoltenberg auf, sich jetzt für eine rasche Deeskalation im Ukraine-Konflikt stark zu machen. Sein Vorgänger, der Falke Rasmussen, drängte mit scharfen Worten darauf, den Einflussbereich der NATO rücksichtlos gen Osten auszudehnen ...
    • Gabi Zimmer

    EU und Jatzenjuk schaden der Ukraine - die Sorgen einer EU-Parlamentarierin

    Radio Stimme Russlands

    Ein Ende der Kriegsrethorik fordert dabei die Linken-Abgeordnete im Europäischen Parlament, Gabi Zimmer. Marcel Joppa hat für die STIMME RUSSLANDS mit ihr gesprochen. Frau Zimmer, Sie sagen: "Weder Russland noch die EU oder die USA haben das Recht, von außen die Entwicklung der Ukrainischen Bevölkerung bestimmen zu wollen ...
    • Sabine Lösing
    • Gabi Zimmer

    NATO-Gipfel

    In dieser Woche treffen sich die NATO Mitglieder zum kollektiven Säbelrasseln im britischen Newport. Während der scheidende NATO Generalsekretär Rasmussen sich in Kriegsrhetorik übt -  »Rußland greift die Ukraine an« - behauptete er am Donnerstag, wollen die NATO Mitglieder die Schaffung einer »Schnellen Eingreiftruppe« mit 4000 Soldaten an seiner Ostgrenze beschließen ...
    • Gabi Zimmer

    NATO ist nicht die Antwort auf die Konflikte in Osteuropa

    NATO-Gipfel in Newport beschließt schnelle Eingreiftruppe für Ukraine-Krise

    Statement von Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament, zum NATO-Gipfel in Newport: „Eine schnelle Eingreiftruppe in Osteuropa zu stationieren, ist mehr als ein weiterer Schritt der gegenseitigen Provokationen zwischen NATO und Russland. Es ist brandgefährlich. Die NATO ist nicht die Antwort auf die Konflikte und Probleme in Osteuropa ...
    • Sabine Lösing

    NATO-Gipfel: Stoppt die militärische Mobilmachung!

    Der heute und morgen in Wales stattfindende NATO-Gipfel steht ganz im Zeichen der schweren Auseinandersetzungen in der Ukraine. Das Treffen wäre eine wichtige Gelegenheit gewesen, um deutlich die Bereitschaft zu signalisieren, aus der gefährlichen Eskalationsspirale der letzten Monate aussteigen zu wollen ...
    • Sabine Lösing

    Verfolgung blinder Eigeninteressen als Strategie

    Ukraine-Krise ist Thema beim NATO-Gipfel

    "Nun ist es raus: Russland gilt offiziell nicht mehr als strategischer Partner der EU. Welche hochgefährlichen Auswirkungen diese Einschätzung auf das Leben der Menschen in Europa und Russland haben wird, darauf könnte der heutige NATO Gipfel einen Vorgeschmack geben", erklärt die sicherheits- und außenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europäischen Parlament, Sabine Lösing ...
    • Sabine Lösing

    Weltfriedenstag 2014: Kein Zündeln hundert Jahre nach Beginn des 1. Weltkrieges!

    Sabine Lösing, Mitglied des Europäischen Parlaments, Vize-Vorsitzende des Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE), Koordinatorin der linken GUE/NGL-Fraktion im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten (AFET) Im Sommer 1914 brach der 1. Weltkrieg aus. Auch dieser Sommer, hundert Jahre später, war durch zahlreiche Kriege und Konflikte geprägt ...
    • Sabine Lösing

    NATO Außenminister vor der Zerreißprobe

    Beim Vorbereitungstreffen für den NATO Gipfel im September zeigen sich die Risse in dem veralteten Militärbündnis “Die NATO dreht buchstäblich am (Eskalations-)Rad: Erst schaffte es Generalsekretär Rasmussen sich mit der Anschuldigung lächerlich zu machen, Russland habe die Anti-Fracking-Umweltbewegung ...
    • Sabine Lösing

    EU-Aktionsplan zur Militarisierung: Mehr Waffen, mehr Jobs?

    Geschäft mit dem Tod wird immer lukrativer

    "Der heute vorgelegte Aktionsplan für den europäischen Verteidigungssektor dürfte den Außenministern der NATO ihr Abendessen zum Auftakt ihres Treffens ordentlich versüßen – verheißt er doch dicke Gewinne für die Rüstungsindustrie und steht ganz im Sinne der Forderung der NATO nach stärkerer Militarisierung", ...
    • Sabine Lösing

    Ausbeutung und Zerstörung der Arktis verhindern!

    Zur heutigen Verabschiedung der Entschließung zu der EU-Strategie für die Arktis (2013/2595(RSP)) durch das Europaparlament erklärt die außen- und friedenspolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament Sabine Lösing: "Als Folge des Klimawandels geht das Eis in der Arktis stetig zurück. Somit können in der Region Öl und Gas zunehmend besser gefördert und neue Schifffahrtsrouten könnten genutzt werden, was verheerende Auswirkungen auf das sensible Ökosystem und das globale Klima hätte ...
    • Sabine Lösing
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    100 Jahre Erster Weltkrieg

    Friedenskonferenz der europäischen Linksfraktion

    2014 jährt sich der Beginn des Ersten Weltkrieges zum 100. Mal. Gemeinsam mit FriedensaktivistInnen und Gästen aus sozialen Bewegungen veranstaltet die Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL) eine zweitägige Friedenskonferenz in Brüssel. Zur Bekämpfung des Aufstiegs des Nationalismus und der ...
    • Thomas Händel
    • Helmut Scholz

    Die Wirtschafts-NATO

    Von Helmut Scholz und Thomas Händel, für DIE LINKE Mitglieder im Europaparlament Die Verhandlungen zur Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) zielen auf die umfassende Liberalisierung des transatlantischen Handels und die weltweit größte Freihandelszone mit rund 800 Millionen Einwohnern ...
  • Militarisierung der Europäischen Union

    Wir sind Zeugen einer zunehmenden Militarisierung der EU. Bis zum Maastrichter Vertrag 1993 war die europäische Einigung ein weitgehend ziviler Prozess. Mit der Schaffung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) wurde die militärische Ebene miteinbezogen und wird seitdem immer weiter ausgebaut ...
  • Waffenexporte/Rüstungsexporte

    Die Europäische Union ist 2012 zum Friedensnobelpreisträger gekürt worden. Im selben Jahr führte die EU Rüstungsgüter im Wert von 39,9 Milliarden Euro aus und war damit Rüstungsexportweltmeister. Unter den 10 größten Rüstungsexporteuren befinden sich nicht weniger als 5 EU-Staaten: Deutschland auf Platz 3, Frankreich (4), Großbritannien (6), Spanien (7) und Italien (8) ...
  • EAD - Europäischer Auswärtiger Dienst

    Mit dem Vertrag von Lissabon wurde der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) eingerichtet, der die --->GASP umsetzen soll. Ihr steht der/die HoheR VertreterIn der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik vor (kurz: EU-AußenbeauftrateR). Dieses Amt hat derzeit die Britin Catherine Ashton inne ...
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