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TTIP, CETA, TiSA & Co.

    • Helmut Scholz

    TTIP leaks prove that European way of life is at stake

    Following yesterday's leak of TTIP negotiation documents from both the EU and the US, GUE/NGL MEPs are calling for further transparency and public debate on TTIP and other international trade negotiations. GUE/NGL Coordinator on the European Parliament's International Trade Committee (INTA) and Shadow ...
    • Sabine Lösing
    • Helmut Scholz

    Presseschau: TTIP und TTIP-Protest im Vorlauf der Hannover-Messer

    21. April 2016 GÖTTINGER TAGEBLATT Streit um Freihandelsabkommen TTIP und CETA, vonHannah Scheiwe Welchen Einfluss haben die Freihandelsabkommen TTIP und CETA auf Politik und Gesellschaft? Darüber wurde bei einer Podiumsdiskussion mit Politikern, Wissenschaftlern und Gerwerkschaftern in der Alten Mensa debattiert ...
    • Helmut Scholz

    "Investoren haben ein Sonderklagerecht gegen Regierungen"

    Helmut Scholz im Gespräch mit Jule Reimer (Deutschlandfunk)

    Helmut Scholz im Gespräch mit Jule Reimer (Auszüge) Beim Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada ist nun der ausgehandelte Vertragstext veröffentlicht. Trotz einiger Änderungen sei aber weiter ein Sonderklagerecht von Investoren gegen Regierungen vorgesehen, sagte der Europa-Abgeordnete der Linken, Helmut Scholz, im DLF ...
    • Helmut Scholz

    EU und Kanada beschließen: Wir sind keine Rechtsstaaten!

    English version below. Der Europaabgeordnete Helmut Scholz kommentiert zur heutigen Vorlage des überarbeiteten Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und Kanada (CETA): "Der Text des CETA-Abkommens sei nun fertig überarbeitet, wurde uns heute verkündet. Nach dem enormen öffentlichen Druck und Mahnungen des Europaparlamentes, hatte sich die EU-Kommission gezwungen gesehen, das Kapitel zum Investorenschutz umzuschreiben ...
    • Thomas Händel
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz

    TiSA bedroht uns wie TTIP

    Abgeordnete der Delegation DIE LINKE. im EP kommentieren die Annahme der Empfehlung des Europaparlaments zu den noch laufenden Verhandlungen um das internationale Dienstleistungsabkommen TiSA. Das Europaparlament beschloss heute seine Position zu den laufenden TiSA-Verhandlungen mit breiter Mehrheit der Fraktionen ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    TiSA und Regionalpolitik: Worüber das Europaparlament in dieser Woche auch entscheidet.

    UPDATE NACH DER ABSTIMMUNG IM PLENUM: Mit der Annahme einiger wichtiger Änderungsanträge im Plenum können kleine linke Erfolge gefeiert werden. Dass das EP mehrheitlich die Forderung nach einer Revisionsklausel, mit der Liberalisierungen rückgängig gemacht werden könnten und gegen Sperr- und Stillhalteklauseln, die das verhindern sollen gestimmt hat, ist ein überraschendes Highlight dieser Plenartagung ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche KW 2_2016

    25 Jahre Berliner Parlament - Neues aus dem Regional- und dem Kulturausschuss - Türkei - Europapolitische SprecherInnen

    25 Jahre gesamtberliner Parlament Die Woche begann Montag mit einer besonderen Veranstaltung in Berlin. Vor 25 Jahren trat das erste gesamtberliner Parlament nach der Wiedervereinigung zusammen, Grund genug für einige Feierlichkeiten. Am Vormittag nahm Martina Michels an Feierstunde des Abgeordnetenhauses in der Nikolaikirche teil ...
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