- Cornelia Ernst
Kohäsionspolitik
EU-Struktur- und Regionalpolitik, auch: Kohäsionspolitik oder Fördermittelpolitik
Die EU-Struktur- und Regionalpolitik, oder wie es im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union („AEUV“) im Artikel 174 heißt: die Kohäsionspolitik, ist das wichtigste solidarische Instrument der EU zur Angleichung und Verbesserung der Lebensbedingungen überall in der EU. Sie soll als langfristige Investitionspolitik im Zusammenwirken der europäischen, der nationalen, regionalen und kommunalen Ebenen zum wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt beitragen. Gerade in den Regionen und Kommunen werden die direkten Auswirkungen von EU-Politik vor Ort für Bürger*innen sichtbar.
Ausgeführt wird sie mithilfe von Geldern aus den Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESIF nicht zu verwechseln mit dem Juncker-Investitionsfonds "ESFI"): dem Europäischen Sozialfonds (ESF), dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), dem Kohäsionsfonds (KF), dem Europäische Meeres- und Fischereifonds (EMFF) und dem Europäischen Fonds für Ländliche Entwicklung (ELER).
Den Großteil der Fördermittel erhalten die wirtschaftlich schwächsten Regionen, doch die Strukturfonds unterstützen auch Projekte in Regionen mit durchschnittlicher und hoher Wirtschaftskraft bei sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Herausforderungen.
Alle sieben Jahre wird die EU-Strukturpolitik einer Revision und Neuprogrammierung unterzogen. Das bedeutet, dass das Europaparlament und die Regierungen der Mitgliedstaaten als Ko-Gesetzgeber auf Grundlage eines Kommissionsvorschlags die Förderprioritäten und -ziele, die Mittelaufteilung und Fördervoraussetzungen neu festlegen. Die 276 Regionen erstellen dann auf dieser Grundlage ihre Förderprogramme. Damit die nächste Förderperiode ohne Verzögerungen zum 1. Januar 2021 beginnen kann, laufen im EP die Arbeiten an den neuen Regeln auf Hochtouren.
Weiterlesen:
Position der DIE LINKEN. im EP für eine gestärkte Förderpolitik für alle Regionen auch nach 2020
Wir unterstützen die Allianz für die Kohäsionspolitik
Flyer "LINKE. Grundsätze für die EU-Förderpolitik ab 2021" (Stand Juni 2018)
Flyer "Licht im Fördermittel-Dschungel" - Vorstellung unserer EU-Fördermittelwebsite
Lesen Sie hier Artikel, Mitteilungen, Pressemeldungen und sehen Sie sich Videos zum Thema an.
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- Marcus Meier, NEUES DEUTSCHLAND
Kahlschlag gefährdet kommunale Demokratie
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Kohäsionspolitik darf nicht Sanktionsinstrument werden
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Jetzt doch: Ungarns Regionen bekommen weniger Geld!
Zum heutigen Treffen der EU-Finanzminister erklärt Cornelia Ernst, Europaabgeordnete und Stellvertretendes Mitglied im Auschuss für Regionale Entwicklung:
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LINKE diskutiert neue Strukturfonds-Vorschläge der Europäischen Kommission
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Zuckerbrot und Peitsche - Die makroökonomische Konditionalität in den neuen Verordnungsentwürfen zur Zukunft der Kohäsionspolitik
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Schritte in Richtung eines sozialen Europas
Bericht der Delegation DIE LINKE im Europäischen Parlament auf dem Erfurter Programmparteitag der LINKEN, gehalten von Thomas Händel
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Welche Zukunft für Europas Regionen?
Konferenz zur Struktur- und Kohäsionspolitik der EU
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Die Zukunft der Kohäsionspolitik - Sicher, aber wenig Spielraum
Heute stellte die Europäische Kommission das Gesetzespaket zur Zukunft der Struktur- und Kohäsionspolitik nach 2013 vor. Dazu Cornelia Ernst, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für regionale Entwicklung im Europaparlament:
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Zukunft der Kohäsionspolitik
EU-Parlament stimmt für neue Zwischenkategorie und neue Konditionalitäten
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Zusammenhalt und Partnerschaft
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Der Kampf ums Geld hat begonnen!
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Heute fand im Ausschuss für regionale Entwicklung im Europäischen Parlament die Abstimmung des Berichts zum Fünften Kohäsionsbericht und zur Zukunft der Struktur- und Kohäsionspolitik statt.
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- Cornelia Ernst
- Cornelia Ernst (MdEP), Manuela Kropp
WAS IST KOHÄSIONSPOLITIK?
von Cornelia Ernst und Manuela Kropp
Downloads
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Flyer "EU-Regional- und Förderpolitik" 2018 Martina Michels/Nora Schüttpelz
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"Licht im Fördermittel-Dschungel" Flyer EU-Fördermittelwebsite 2017 Martina Michels/Nora Schüttpelz
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Fördergebiete in Deutschland 2014-2020 (Übersichtskarte) Europäische Kommission
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Fördergebiete in den 28 EU-Mitgliedstaaten 2014-2020 (Übersichtskarte) Europäische Kommission
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Flyer "Regionen fördern" 2014 DIE LINKE. im EP
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"Die Zukunft der Kohäsionspolitik" 2011 Cornelia Ernst, Manuela Kropp
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Positionspapier Zukunft der Kohäsionspolitik DIE LINKE