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Militarisierung

    • Sabine Lösing

    NATO-Gipfel: Stoppt die militärische Mobilmachung!

    Der heute und morgen in Wales stattfindende NATO-Gipfel steht ganz im Zeichen der schweren Auseinandersetzungen in der Ukraine. Das Treffen wäre eine wichtige Gelegenheit gewesen, um deutlich die Bereitschaft zu signalisieren, aus der gefährlichen Eskalationsspirale der letzten Monate aussteigen zu wollen ...
    • Sabine Lösing

    Verfolgung blinder Eigeninteressen als Strategie

    Ukraine-Krise ist Thema beim NATO-Gipfel

    "Nun ist es raus: Russland gilt offiziell nicht mehr als strategischer Partner der EU. Welche hochgefährlichen Auswirkungen diese Einschätzung auf das Leben der Menschen in Europa und Russland haben wird, darauf könnte der heutige NATO Gipfel einen Vorgeschmack geben", erklärt die sicherheits- und außenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europäischen Parlament, Sabine Lösing ...
    • Sabine Lösing

    Weltfriedenstag 2014: Kein Zündeln hundert Jahre nach Beginn des 1. Weltkrieges!

    Sabine Lösing, Mitglied des Europäischen Parlaments, Vize-Vorsitzende des Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE), Koordinatorin der linken GUE/NGL-Fraktion im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten (AFET) Im Sommer 1914 brach der 1. Weltkrieg aus. Auch dieser Sommer, hundert Jahre später, war durch zahlreiche Kriege und Konflikte geprägt ...
    • Sabine Lösing

    NATO Außenminister vor der Zerreißprobe

    Beim Vorbereitungstreffen für den NATO Gipfel im September zeigen sich die Risse in dem veralteten Militärbündnis “Die NATO dreht buchstäblich am (Eskalations-)Rad: Erst schaffte es Generalsekretär Rasmussen sich mit der Anschuldigung lächerlich zu machen, Russland habe die Anti-Fracking-Umweltbewegung ...
    • Sabine Lösing

    EU-Aktionsplan zur Militarisierung: Mehr Waffen, mehr Jobs?

    Geschäft mit dem Tod wird immer lukrativer

    "Der heute vorgelegte Aktionsplan für den europäischen Verteidigungssektor dürfte den Außenministern der NATO ihr Abendessen zum Auftakt ihres Treffens ordentlich versüßen – verheißt er doch dicke Gewinne für die Rüstungsindustrie und steht ganz im Sinne der Forderung der NATO nach stärkerer Militarisierung", ...
    • Sabine Lösing

    Ausbeutung und Zerstörung der Arktis verhindern!

    Zur heutigen Verabschiedung der Entschließung zu der EU-Strategie für die Arktis (2013/2595(RSP)) durch das Europaparlament erklärt die außen- und friedenspolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament Sabine Lösing: "Als Folge des Klimawandels geht das Eis in der Arktis stetig zurück. Somit können in der Region Öl und Gas zunehmend besser gefördert und neue Schifffahrtsrouten könnten genutzt werden, was verheerende Auswirkungen auf das sensible Ökosystem und das globale Klima hätte ...
    • Sabine Lösing
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    100 Jahre Erster Weltkrieg

    Friedenskonferenz der europäischen Linksfraktion

    2014 jährt sich der Beginn des Ersten Weltkrieges zum 100. Mal. Gemeinsam mit FriedensaktivistInnen und Gästen aus sozialen Bewegungen veranstaltet die Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL) eine zweitägige Friedenskonferenz in Brüssel. Zur Bekämpfung des Aufstiegs des Nationalismus und der ...
    • Thomas Händel
    • Helmut Scholz

    Die Wirtschafts-NATO

    Von Helmut Scholz und Thomas Händel, für DIE LINKE Mitglieder im Europaparlament Die Verhandlungen zur Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) zielen auf die umfassende Liberalisierung des transatlantischen Handels und die weltweit größte Freihandelszone mit rund 800 Millionen Einwohnern ...
  • Militarisierung der Europäischen Union

    Wir sind Zeugen einer zunehmenden Militarisierung der EU. Bis zum Maastrichter Vertrag 1993 war die europäische Einigung ein weitgehend ziviler Prozess. Mit der Schaffung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) wurde die militärische Ebene miteinbezogen und wird seitdem immer weiter ausgebaut ...
  • Waffenexporte/Rüstungsexporte

    Die Europäische Union ist 2012 zum Friedensnobelpreisträger gekürt worden. Im selben Jahr führte die EU Rüstungsgüter im Wert von 39,9 Milliarden Euro aus und war damit Rüstungsexportweltmeister. Unter den 10 größten Rüstungsexporteuren befinden sich nicht weniger als 5 EU-Staaten: Deutschland auf Platz 3, Frankreich (4), Großbritannien (6), Spanien (7) und Italien (8) ...
  • EAD - Europäischer Auswärtiger Dienst

    Mit dem Vertrag von Lissabon wurde der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) eingerichtet, der die --->GASP umsetzen soll. Ihr steht der/die HoheR VertreterIn der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik vor (kurz: EU-AußenbeauftrateR). Dieses Amt hat derzeit die Britin Catherine Ashton inne ...
    • Thomas Händel
    • Helmut Scholz

    Liberalisierungswelle mit transatlantischer Wucht

    Seit Sommer 2013 laufen Verhandlungen zur Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP). Ziel ist die umfassende Liberalisierung des internationalen Handels und ein entscheidender Schritt zur weltweit größten Freihandelszone mit rund 800 Millionen Einwohnern. TTIP ist die Antwort der Wirtschaft in EU und USA auf neue starke Wettbewerber, die alte Vormachtstellungen gefährden und auch die Legitimität heutiger neoliberaler Wirtschafts- und Handelspolitik in Frage stellen ...
  • NEIN zum Syrienkrieg! Widerstand gegen die Kriegstreiberei!

    Wir sagen NEIN zum Syrienkrieg. Die offenen Kriegsdrohungen der USA, Großbritanniens, Frankreichs und der Golfdiktaturen und der Türkei sind ein Angriff auf das Völkerrecht. Die Welt steht zehn Jahre nach dem US-Einmarsch im Irak vor einem neuen Krieg im Nahen Osten. Es ist nicht hinnehmbar, dass die ...
    • Gabi Zimmer

    "Ein anderes Europa ist nötig"

    Rede von Gabi Zimmer, Vorsitzende der Fraktion GUE-NGL im Europäischen Parlament, auf dem Dresdener Parteitag von DIE LINKE.

    - Es gilt das gesprochene Wort -     Gabi Zimmer Fraktionsvorsitzende GUE/NGL Rede Bundesparteitag Dresden 16.06.2013   1. Wir solidarisieren uns mit den Menschen in Istanbul, Madrid, Athen, Lissabon - überall, wo um Menschenrechte, Demokratie und eine tolerante Gesellschaft gekämpft wird Die ...
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Es geht um mehr als den Euro: Die Linke muss die europäische Einigung verteidigen!

    Ein Beitrag von Lothar Bisky, Gabi Zimmer, Cornelia Ernst, Thomas Händel, Helmut Scholz, Jürgen Klute

    Der Euro steht gegenwärtig heftig in der Diskussion – im rechten wie im linken Lager. Die Diskussion über den Euro greift jedoch zu kurz, wenn sie die politischen Ziele der EU außer Acht lässt und nur auf die wirtschaftlichen Aspekte blickt. Über mehrere Jahrhunderte war Europa von Kriegen gezeichnet ...
    • Sabine Lösing

    Oligopolisierung des Rüstungssektors

    Zeitschrift marxistische Erneuerung

    Macht durch Konzentration Vorabdruck. Oligopolisierung des Rüstungssektors. Teil I: Triebfedern und Hindernisse für Europas Politisch-Militärisch-Industriellen-Komplex Sabine Lösing und Jürgen Wagner (erschienen in der jW) Das Heft 94 der Zeitschrift marxistische Erneuerung erscheint in der kommenden Woche ...
    • Sabine Lösing

    Militarisierung bekämpfen – in Deutschland und Europa!

    Anlässlich des 55. Antikriegstages erklärt Sabine Lösing, Außen- und Sicherheitspolitische Expertin der LINKEN im Europaparlament und Mitglied im Parteivorstand der LINKEN:

    Der diesjährige Antikriegstag steht im Schatten zahlreicher skandalöser Vorgänge, die die Militarisierung Deutschlands weiter vorantreiben. „Herausragend" sind aber vor allem das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Militäreinsätzen im Inneren sowie die schamlosen Versuche, die deutschen Rüstungsexporte in immer neue Rekordhöhen zu katapultieren ...
    • Sabine Lösing

    DIE EU ALS RÜSTUNGSTREIBER

    Eine Publikation von Sabine Lösing, MdEP DIE LINKE. im Europäischen Parlament.

    Die EU als Rüstungstreiber Aufrüstungsdruck, Kriegskassen und ein Militärisch-Industrieller Komplex für die Weltmacht EUropa INHALTSVERZEICHNIS Vorwort Sabine Lösing 1. Einleitung 2. Imperium Europa: Politische und wirtschaftliche Interessen an der Militarisierung der Europäischen Union 2 ...
    • Sabine Lösing

    Gegen die Militarisierung der Gesellschaft

    Krieg ist kein Mittel der Politik

    Bei seinem Antrittsbesuch bei der Bundeswehr forderte Bundespräsident Joachim Gauck mehr Akzeptanz für Auslandseinsätze der Bundeswehr und wirbt für ein Verständnis in die Notwendigkeit von Kriegen für "unsere" Freiheit. Dazu erklärt Sabine Lösing, außenpolitische Expertin der Europafraktion und Mitglied im Parteivorstand der LINKEN:   "Die Partei DIE LINKE lehnt Krieg als Mittel der Politik grundsätzlich ab ...
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