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Militarisierung

    • Sabine Lösing

    Münchner „Sicherheitskonferenz": Stelldichein für Rüstung, Politik und Militär

    Vom 6. bis 8. Februar findet die 51. Münchner Sicherheitskonferenz statt. Dazu erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament: Der Name „Sicherheitskonferenz“ führt in die Irre. Im Gegensatz zur Selbstdarstellung als „unabhängiges Forum, das sich der Förderung friedlicher Konfliktlösung und internationaler Kooperation widmet“ geht es hier weder um Sicherheit noch um Frieden ...
    • Martina Michels
    • Gabi Zimmer

    Presseschau: Griechenland hat gewählt.

    Griechenland hat Merkel abgewählt. 36,25% der griechischen Wahlberechtigten haben ihren Stimme SYRIZA gegeben und sich damit auch gegen das europäische Austeritätsregime entschieden. Eine Auswahl der Presseberichterstattung, in der auch DIE LINKE. im Europäischen Parlament zu Wort kommt: EuranetPlus, 29 ...
  • Eine gefährliche Zeit

    Wenn die EU nicht links abbiegt, wird es krachen!

    Der Text erschien in der Januarausgabe der Mitgliederzeitschrift der Partei DIE LINKE, DISPUT. Wir danken der Redaktion für die Möglichkeit den Text hier dokumentieren zu können. Seit einem halben Jahr gehöre ich dem Europäischen Parlament an. Es ist eine spannende, aber auch gefährliche Zeit. Die ...
    • Sabine Lösing

    GASP ist nicht Teil der Lösung, sondern das Problem!

    Zur Debatte im Europäischen Parlament über wichtigste Aspekte und grundlegende Weichenstellungen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GASP/GSVP), erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament: "Das Oberhaupt der katholischen Kirche Papst Franziskus sagte unlängst, "Wir stecken mitten im Dritten Weltkrieg, allerdings in einem Krieg in Raten ...
    • Sabine Lösing

    Libyen: ein weiteres Opfer westlicher Interventionspolitik

    Zur Debatte im Europäischen Parlament über die Lage im Libyen, erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament: „Libyen versinkt im Chaos, wird zu einem neuen Afghanistan, zu einem neuen Irak - so also das Ergebnis der angeblichen humanitären Intervention ...
    • Sabine Lösing

    Entspannungspolitik statt Kriegsgetöse

    Die Außenminister der NATO tagen heute in Brüssel. Hierzu erklärt Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament: "Die EU und die NATO sind nicht an einer friedlichen Lösung des Konflikts mit Russland interessiert. Anstatt deeskalierend zu handeln gießen die Brothers in Arms erneut Öl ins Feuer ...
    • Sabine Lösing

    EU setzt tödlichen Kurs fort

    „Die EU marschiert stramm weiter in Richtung Militärunion“, erklärt die Europaabgeordnete Sabine Lösing (DIE LINKE) zum heutigen Treffen der EU-Verteidigungsminister. Die außen- und sicherheitspolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament weiter: „Seitdem der Lissabon-Vertrag angenommen wurde, hat die Verwendung militärischer Mittel in exponentieller Weise zugenommen ...
    • Gabi Zimmer

    Der Ruf "Reißt die Mauer nieder!" sollte auch heute gelten

    "Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es ist auch wichtig, anlässlich des 9. Novembers 1989, unseres Gedenkens an diesen Tag, zu sagen, was letztendlich dazu geführt hat, dass es ein geteiltes Europa, ein gespaltenes Deutschland gegeben hat. Es gab einen Krieg, der von Hitler-Deutschland, vom faschistischen Deutschland ausgegangen ist und der Millionen von Menschen das Leben gekostet hat ...
    • Sabine Lösing

    Militarisierung bezahlt mit Steuergeld

    Zur Internationalen Aktionswoche für militärfreie Bildung und Forschung.

    Zur Internationalen Aktionswoche für militärfreie Bildung und Forschung erklärt Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament: Die Europäische Union fördert mit ihren Haushaltsmitteln massiv Rüstungsforschung. Damit verstößt sie gegen ihre eigenen Regeln, die Ausgaben 'mit militärischen oder verteidigungspolitischen Bezügen' (Artikel 41(2) EUV) ausschließen ...
    • Sabine Lösing

    Frieden schaffen geht nur ohne Waffen!

    Abrüstungswoche der Vereinten Nationen

    Morgen beginnt die Abrüstungswoche der Vereinten Nationen. Dazu erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament: "Der Kampf um Abrüstung ist heute nötiger denn je. 2013 wurde weltweit die unvorstellbare Summe von 1,26 Billionen Euro für Militär ausgegeben ...
    • Sabine Lösing

    EU-Außenbeauftragte Mogherini: junger Wein in alten Schläuchen

    Zur heutigen Anhörung der designierten EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini erklärt Sabine Lösing (DIE LINKE), Koordinatorin der linken GUE/NGL-Fraktion im Auswärtigen Ausschuss: "Die Anhörung hätte man sich auch sparen können. Zwar mag Frau Mogherini auf den ersten Blick die Hoffnung auf einen politischen Neuanfang nähren, tatsächlich wird sie wohl die interessengeleitete, militärische Außenpolitik der EU fortsetzten: Junger Wein in alten Schläuchen ...
  • Bogomil talks with MEP Fabio de Masi

    1. Who is Fabio de Masi and what is your most important issue in the new European Parliament? Fabio is a young Italo German father of a five year old son, down to earth, a trained economist who loves vintage bikes and his collection of soul vinyl’s, hates business lunch small talks and fights against austerity and the financial lobby in Brussels ...
    • Sabine Lösing

    Drohnenterror stoppen!

    Globaler Drohnenaktionstag am 4. Oktober 2014

    Zum Globalen Aktionstag gegen Kampf- und Überwachungsdrohnen am  4. Oktober 2014 erklärt die außen- und friedenspolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament Sabine Lösing: Der neue NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg wird in der Öffentlichkeit  als Vermittler gerade gegenüber Russland angepriesen ...
    • Sabine Lösing

    Freundliche Maske fürs Kriegsbündnis

    Amtseinführung des neuen NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg

    "Der neue NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg wird in der Öffentlichkeit  als Vermittler gerade gegenüber Russland angepriesen. Doch gegenüber seinem Amtsvorgänger Anders Fogh Rasmussen sieht fast jeder wie ein feinfühliger Vermittler aus! Die beim letzten NATO-Gipfel in Wales beschlossene Politik spricht nicht die Sprache der Deeskalation und Vermittlung ...
    • Gabi Zimmer

    „Eine Schwalbe macht noch keinen Frühling."

    Der neue NATO-Generalsekretär Stoltenberg muss im Ukraine-Konflikt deeskalieren

    Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament, zum Amtsantritt des neuen NATO-Generalsekretärs Jens Stoltenberg: „Ich rufe Jens Stoltenberg auf, sich jetzt für eine rasche Deeskalation im Ukraine-Konflikt stark zu machen. Sein Vorgänger, der Falke Rasmussen, drängte mit scharfen Worten darauf, den Einflussbereich der NATO rücksichtlos gen Osten auszudehnen ...
    • Gabi Zimmer

    EU und Jatzenjuk schaden der Ukraine - die Sorgen einer EU-Parlamentarierin

    Radio Stimme Russlands

    Ein Ende der Kriegsrethorik fordert dabei die Linken-Abgeordnete im Europäischen Parlament, Gabi Zimmer. Marcel Joppa hat für die STIMME RUSSLANDS mit ihr gesprochen. Frau Zimmer, Sie sagen: "Weder Russland noch die EU oder die USA haben das Recht, von außen die Entwicklung der Ukrainischen Bevölkerung bestimmen zu wollen ...
    • Sabine Lösing
    • Gabi Zimmer

    NATO-Gipfel

    In dieser Woche treffen sich die NATO Mitglieder zum kollektiven Säbelrasseln im britischen Newport. Während der scheidende NATO Generalsekretär Rasmussen sich in Kriegsrhetorik übt -  »Rußland greift die Ukraine an« - behauptete er am Donnerstag, wollen die NATO Mitglieder die Schaffung einer »Schnellen Eingreiftruppe« mit 4000 Soldaten an seiner Ostgrenze beschließen ...
    • Gabi Zimmer

    NATO ist nicht die Antwort auf die Konflikte in Osteuropa

    NATO-Gipfel in Newport beschließt schnelle Eingreiftruppe für Ukraine-Krise

    Statement von Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament, zum NATO-Gipfel in Newport: „Eine schnelle Eingreiftruppe in Osteuropa zu stationieren, ist mehr als ein weiterer Schritt der gegenseitigen Provokationen zwischen NATO und Russland. Es ist brandgefährlich. Die NATO ist nicht die Antwort auf die Konflikte und Probleme in Osteuropa ...
    • Sabine Lösing

    NATO-Gipfel: Stoppt die militärische Mobilmachung!

    Der heute und morgen in Wales stattfindende NATO-Gipfel steht ganz im Zeichen der schweren Auseinandersetzungen in der Ukraine. Das Treffen wäre eine wichtige Gelegenheit gewesen, um deutlich die Bereitschaft zu signalisieren, aus der gefährlichen Eskalationsspirale der letzten Monate aussteigen zu wollen ...
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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)