- Martina Michels
- Nora Schüttpelz
Kohäsionspolitik
EU-Struktur- und Regionalpolitik, auch: Kohäsionspolitik oder Fördermittelpolitik
Die EU-Struktur- und Regionalpolitik, oder wie es im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union („AEUV“) im Artikel 174 heißt: die Kohäsionspolitik, ist das wichtigste solidarische Instrument der EU zur Angleichung und Verbesserung der Lebensbedingungen überall in der EU. Sie soll als langfristige Investitionspolitik im Zusammenwirken der europäischen, der nationalen, regionalen und kommunalen Ebenen zum wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt beitragen. Gerade in den Regionen und Kommunen werden die direkten Auswirkungen von EU-Politik vor Ort für Bürger*innen sichtbar.
Ausgeführt wird sie mithilfe von Geldern aus den Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESIF nicht zu verwechseln mit dem Juncker-Investitionsfonds "ESFI"): dem Europäischen Sozialfonds (ESF), dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), dem Kohäsionsfonds (KF), dem Europäische Meeres- und Fischereifonds (EMFF) und dem Europäischen Fonds für Ländliche Entwicklung (ELER).
Den Großteil der Fördermittel erhalten die wirtschaftlich schwächsten Regionen, doch die Strukturfonds unterstützen auch Projekte in Regionen mit durchschnittlicher und hoher Wirtschaftskraft bei sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Herausforderungen.
Alle sieben Jahre wird die EU-Strukturpolitik einer Revision und Neuprogrammierung unterzogen. Das bedeutet, dass das Europaparlament und die Regierungen der Mitgliedstaaten als Ko-Gesetzgeber auf Grundlage eines Kommissionsvorschlags die Förderprioritäten und -ziele, die Mittelaufteilung und Fördervoraussetzungen neu festlegen. Die 276 Regionen erstellen dann auf dieser Grundlage ihre Förderprogramme. Damit die nächste Förderperiode ohne Verzögerungen zum 1. Januar 2021 beginnen kann, laufen im EP die Arbeiten an den neuen Regeln auf Hochtouren.
Weiterlesen:
Position der DIE LINKEN. im EP für eine gestärkte Förderpolitik für alle Regionen auch nach 2020
Wir unterstützen die Allianz für die Kohäsionspolitik
Flyer "LINKE. Grundsätze für die EU-Förderpolitik ab 2021" (Stand Juni 2018)
Flyer "Licht im Fördermittel-Dschungel" - Vorstellung unserer EU-Fördermittelwebsite
Lesen Sie hier Artikel, Mitteilungen, Pressemeldungen und sehen Sie sich Videos zum Thema an.
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GAP: Kraftlose Verwaltungsreform zum Wohl der Agrarkonzerne
Martina Michels, Sprecherin von DIE LINKE. im Europaparlament, erklärt zur heutigen Abstimmung über die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP):
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REGI NEWs November 2021
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REGI NEWs Oktober 2021
Woche der Städte und Regionen - Regionalförderung für Städte, Digitalisierung, Gesundheit - Energiepreise - Eurobarometer und Regionenbarometer
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Brexit: EU-Hilfen für Betroffene gehen an den Start
Martina Michels in der Plenardebatte zur "Einrichtung der Reserve für die Anpassung an den Brexit"
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Beim Hochwasser-, Klima- und Katastrophenschutz dürfen wir nicht sparen!
Martina Michels, Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament und Mitglied im Ausschuss für regionale Entwicklung, erklärt zur heutigen Plenardebatte über „Naturkatastrophen in Europa“:
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Naturkatastrophen: Mehr Prävention, mehr Zusammenarbeit, mehr Hilfen
Martina Michels in der EP-Plenardebatte zu den Überschwemmungen und Bränden im Sommer 2021
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REGI NEWS Juli 2021
Der REGI NEWSletter Juli 2021 berichtet aus der letzten REGI-Ausschusssitzung vor der Sommerpause, gibt Hinweise zu Berliner Initiativen zur EU-Zukunftskonferenz und Fördermöglichkeiten.
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REGI NEWS Juni 2021: Kohäsionspaket (fast) komplett
Dach-Verordnung, EFRE, INTERREG treten in Kraft / Brexit-Reserve / Fördermitteltipps zu LEADER & Erasmus+
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Kohäsionspaket 2020-2027 steht in den Startlöchern: EU-Fördermittel für sozialen, ökologischen Strurkturwandel
Plenarrede von Martina Michels am 23. Juni 2021
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REGI News Mai
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Ein guter Tropfen auf dem heißen Stein - EP nimmt Just Transition Fonds an
Rede von Martina Michels im Plenum
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REGI NEWS März
Kohleregionen // Rechtsstaatlichkeitsmechanismus // Corona-Hilfen // Brexit-Fonds
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EU-Gelder für Kohleregionen - zusätzlich zu Bundesmitteln
Antwort der EU-Kommission auf Anfrage der LINKEN im EP zum Just Transition Fonds
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- EP-Linksfraktion THE LEFT
EU-Corona-Hilfen für Kommunen?
NUTZUNG VON EU-STRUKTURFONDS-MITTELN FÜR COVID-19-MASSNAHMEN AUF KOMMUNALER EBENE: AKTUELLE ERFAHRUNGEN UND LEHREN FÜR DIE ZUKUNFT
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EU-Hilfen für Kommunen? - Studie der LINKEN zeigt Stärken und Verbesserungsbedarf
Forschungsdaten zur Verwendung von Regionalfonds durch Kommunen während der Pandemie im Europaparlament vorgestellt
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Regionalpolitik wird grüner - soziale Dimension wird verankert
Martina Michels, Obfrau der Linksfraktion im Europaparlament, begrüßt Abschluss der Verhandlungen zum Regionalfonds:
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Wann kommt der Just Transition Fonds in die Kohleregionen
Linke MdEP befragen EU-Kommission zur Umsetzung des JTF in Deutschland
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REGI-NEWS Januar 2021
Brexit - PEACE PLUS - Strukturfonds - Just Transition Fonds - Krisenhilfen
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Gibt es eine Finanzierungslücke in der Kohäsionspolitik 2021–2027?
Schriftliche Anfrage an die EU-Kommission
Downloads
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Flyer "EU-Regional- und Förderpolitik" 2018 Martina Michels/Nora Schüttpelz
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"Licht im Fördermittel-Dschungel" Flyer EU-Fördermittelwebsite 2017 Martina Michels/Nora Schüttpelz
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Fördergebiete in Deutschland 2014-2020 (Übersichtskarte) Europäische Kommission
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Fördergebiete in den 28 EU-Mitgliedstaaten 2014-2020 (Übersichtskarte) Europäische Kommission
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Flyer "Regionen fördern" 2014 DIE LINKE. im EP
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"Die Zukunft der Kohäsionspolitik" 2011 Cornelia Ernst, Manuela Kropp
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Positionspapier Zukunft der Kohäsionspolitik DIE LINKE