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Dossiers

Militarisierung

    • Sabine Lösing

    Presseschau: Wie kann Europa den Frieden in der Welt fördern?

    Im Jahr 2012 erhielt die Europäische Union den Friedensnobelpreis. Während seiner langen Geschichte, war Europa nie ein besonders friedlicher Ort. Vor allem das 20. Jahrhundert war eine extrem kriegerische Zeit für den Kontinent, aus welchem Grund das europäische Projekt entstand. Für seine Anhänger war der Nobelpreis eine Anerkennung für den Erfolg der EU als Friedensprojekt...
    • Sabine Lösing
    • Martin Schirdewan

    Rechtsgutachten bestätigt: Europäischer Verteidigungsfonds ist illegal

    „Wer die EU-Militärunion nicht auf den Trümmern des Rechts ausbauen will, der darf dem Verteidigungsfond heute Nachmittag nicht zustimmen. Das Gutachten beweist, dass der EVF illegal ist. Es wird klar wo die Prioritäten in der EU liegen. Wenn mit Steuergeldern zukünftig Rüstungskonzerne bei der Entwicklung von Killer-Robotern und bewaffneten Drohnen massiv subventioniert werden sollen, dann wird der EU-Vertrag zur Kann-Bestimmung degradiert."
    • Sabine Lösing

    Rüstungsprogramm, Verteidigungsfonds, Military Mobility, PESCO, Kampftruppen aller Art....

    Sabine Lösung in der Aussprache zu "Europäische Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik"

    Rede STR 11/12/2018  Gemeinsame Aussprache - Europäische Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik "Vieles ist besorgniserregend.   Besonders die Tatsache, dass ein Viertel der Weltbevölkerung in instabilen und bedrohten Staaten lebt. Herr Juncker sagte mal, wir müssen unsere Art zu leben verteidigen, auch militärisch ...
    • Sabine Lösing
    • Martin Schirdewan

    Pressechau: Europäischer Verteidigungsfonds verstößt gegen EU-Recht

    "Die EU will militärisch enger zusammenrücken – doch jetzt gerät ein wichtiges gemeinsames Projekt ins Wanken: Laut einem Rechtsgutachten, das dem SPIEGEL vorliegt, verletzt der vorgeschlagene Europäische Verteidigungsfonds (EVF) geltendes Recht. Der Fonds soll 13 Milliarden Euro aus dem nächsten EU-Haushalt für die Jahre 2021 bis 2027 erhalten. "
    • Sabine Lösing

    EU-Hauptquartier: Upgrade auf Kriegseinsätze

    Zur gestrigen Ratsentscheidung, die Kompetenzen des EU-Hauptquartiers zu erweitern, erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss (AFET) und im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments:
    • Sabine Lösing

    Dem skrupellosen Geschäft mit dem Tod ein Ende bereiten

    Also available in English: Stricter rules on EU arms exports endorsed by Parliament

    „Ich bin sehr glücklich, dass unser Bericht angenommen wurde. Dies ist ein starkes Signal für eine strengere Kontrolle von EU-Waffenexporten. Der diesjährige Bericht geht weit über vorherige hinaus. Neu und erfreulich ist die Ausweitung der Kriterien des Gemeinsamen Standpunktes auf die Entsendung von Militär- und Sicherheitspersonal zu Ausbildungszwecken.“
    • Sabine Lösing

    Presseschau: Europäische Armee

    Nur eine Woche, nachdem sich Deutschland und Frankreich für eine „europäische Armee“ ausgesprochen haben, treibt die EU gemeinsame Rüstungsprojekte voran. Bei einem Treffen der Außen- und Verteidigungsminister am Montag in Brüssel stand vor allem die sogenannte Eurodrohne im Vordergrund. Deutschland will bei der Entwicklung des unbemannten Flugkörpers die Führung übernehmen – doch es gibt Streit über die Bewaffnung der Eurodrohne.
    • Sabine Lösing

    PESCO-Projekte 2.0: Herzstück eines neuen europäischen Rüstungskomplexes

    Zur geplanten Abstimmung einer zweiten Runde von Rüstungsprojekten im Rahmen der ‚Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit‘, (Englisch kurz: PESCO‘), erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss (AFET) und im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments:
    • Sabine Lösing

    Debatte zum Bericht über Waffenexporte und die Umsetzung des Gemeinsamen Standpunkts (GASP)

    Rede von Sabine Lösing in der Plenarsitzung in Straßburg am 13. November 2018:

    Wir können sagen, dass die Empörung über das todbringende Geschäft der Waffenexporte nie so groß war und auch nie so weit verbreitet war wie heute angesichts des Grauens im Jemen. Fregatten, Patrouillenschiffe, Artillerieortung und Bomben – vor allem aus Deutschland, Frankreich und Spanien – machen den Kindern im Jemen das Leben zur Hölle. Vielleicht sind gerade in diesem Augenblick wieder Krankenhäuser und Schulbusse Ziele der mörderischen Angriffe.
    • Gabi Zimmer

    Presseschau: phoenix tagesgespräch mit Gabi Zimmer und David McAllister

    Das phoenix tagesgespräch mit David McAllister (CDU, Ausschuss für Auswärtige Politik EU-Parlament) und Gabi Zimmer (DIE LINKE, Vereinte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke) unter anderem über den Tod des saudi-arabischen Regimekritikers Jamal Khashoggi, Waffenlieferungen an Saudi-Arabien und die Ablehnung des italienischen Haushalts durch die Europäische Komission. Das Interview führt phoenix-EU-Reporter Klaus Weber.
    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing
    • Martin Schirdewan
    • Gabi Zimmer

    Plenarfokus Oktober II 2018

    Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments 22. - 25. Oktober 2018, Straßburg

    „In der Migrationspolitik wiederholen wir unsere Forderungen: eine dringende Reform des Dublin-Systems. Der Rat muss endlich die Position des Europaparlaments respektieren und schnell eine gemeinsame Lösung finden. Wir wollen eine EU, die Menschenrechte von Menschen in Not schützt anstatt sie zu Sündenböcken zu machen. Menschen auf der Flucht brauchen sichere und legale Wege in die EU. “
    • Sabine Lösing

    Militarismus ist keine Lösung für die Sicherheit und den Wohlstand der Menschen

    Kritik an EU-Entwicklung bei der "Interparlamentarischen Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik"

    Linke Parlamentarier rufen zu einem Ausbruch aus der gegenwärtigen Logik der militärischen Sicherheit hin zu einer EU der sozialen Sicherheit auf. GUE/NGL-Europaabgeordnete Sabine Lösing (Deutschland), AKEL-Abgeordneter Aristos Damianou (Zypern), DIE LINKE-Abgeordneter Tobias Pflüger (Deutschland) und SYRIZA-Abgeordnete Costas Douzinas und Nikolaos Toskas (Griechenland) nahmen an der Interparlamentarischen Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik teil, die vom 11. bis 12. Oktober 2018 in Wien stattfindet.
    • Sabine Lösing

    Waffenhandel: Abgeordnete kritisieren das Versagen der EU-Mitgliedstaaten bei der Kontrolle

    AFET-Ausschuss (für Auswärtige Angelegenheiten) beschließt mit großer Mehrheit Resolution

    In der von der EP-Berichterstatterin Sabine Lösing (GUE / NGL, DE) verfassten Entschließung zur Rüstungsausfuhrkontrolle wird darauf hingewiesen, dass die EU-Mitgliedstaaten gemeinsame Regeln haben und die Kriterien festlegen, wer eine Waffenausfuhrlizenz erhalten kann, diese jedoch systematisch nicht anwenden. Er fordert eine unabhängige Bewertung der Einhaltung der Vorschriften durch die Mitgliedstaaten und bedauert, dass es keinen Mechanismus gibt, der diejenigen EU-Mitgliedstaaten sanktioniert, die die EU-Vorschriften für Waffenexporte nicht einhalten.
    • Sabine Lösing

    Presseschau: EU-Kooperation mit Libyen

    Libyens Küstenwache bekommt von der EU noch mehr Schiffe. Ziel sei es, Geflüchtete noch auf dem Meer abzufangen, kritisiert die Linke.
    • Gabi Zimmer

    Zur Lage der Union: Die Lethargie überwinden

    Also available in English / Gabi Zimmer in der Grundsatzdebatte zur "Lage der Union" im Parlament

    Gabriele Zimmer, im Namen der GUE/NGL-Fraktion.–  Herr Präsident! Herr Juncker, Sie haben heute mit einer sehr intensiven Rede Ihre politischen Positionen, mit denen Sie das Amt als Kommissionspräsident übernommen haben und bis hierher geführt haben, zum Ausdruck gebracht. Dafür möchte ich Ihnen meinen Respekt zollen ...
    • Sabine Lösing

    Autonome Waffen verbieten ohne Wenn und Aber

    Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung, zur heutigen Plenarabstimmung über autonome Waffensysteme:

    „Schon 2014 hat dieses Parlament einen gemeinsamen Entschließungsantrag verabschiedet, in dem gefordert wird die Entwicklung, Produktion und Verwendung von vollkommen autonomen Waffen zu verbieten. Wie konnte es da sein, dass die Verhandlungsführerin desselben Parlaments diesen Mehrheitswillen missachtete ...
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