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Dossiers

Militarisierung

    • Özlem Alev Demirel

    Demirel (Linke): Syrien-Konferenz ist nur ein Feigenblatt

    Interview im Deutschlandfunk

    Die Syrienpolitik der EU ziele vor allem darauf ab, Flüchtlinge abzuwehren, statt den Krieg nachhaltig zu beenden, sagte die Linken-Europaabgeordnete Özlem Demirel im Dlf. Die Sanktionen müssten beendet und es müsse mit denjenigen verhandelt werden, die im Land selbst von dem Krieg betroffen sind. Özlem ...
    • Özlem Alev Demirel

    Friedensfazilität: Europäische Union wird zur Waffenhändlerin

    Zum heutigen Beschluss der europäischen Außenminister*innen, eine Europäische Friedensfazilität (EFF) ins Leben zu rufen, erklärt die stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments, Özlem Alev Demirel (DIE LINKE):
    • Özlem Alev Demirel

    Klärungsbedarf: Was geschieht mit beschlagnahmten Waffen?

    Anlässlich des Vorschlages die möglichen Einnahmen aus der Verwertung beschlagnahmter Waffen aus EU-Einsätzen der Peace Facility zuzuführen, erklärt die Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments, Özlem Alev Demirel (DIE LINKE):
    • Özlem Alev Demirel

    „Für das syrische Volk müssen endlich die Waffen ruhen“

    Herr Präsident! Seit zehn Jahren tobt in Syrien ein brutaler Krieg, ein Stellvertreterkrieg auf dem Rücken der Bevölkerung. Geopolitische Interessen, eine Regime-Change-Politik und klingelnde Kassen für die Rüstungsindustrie, das ist die eine Seite der Medaille. Die andere: Tod, Leid, Hunger, Elend und Flucht – Flucht auch vor Kriegsgerät made in EU, Tod auch im Mittelmeer wegen der inhumanen EU-Migrationspolitik ...
    • Özlem Alev Demirel
    • Jürgen Wagner

    EU-Militärhaushalte

    Schritte über den Rubikon

    Aufgrund anhaltender Konflikte verzögerte sich die Verabschiedung des EU-Haushalts für 2021-2027 bis Mitte Dezember 2020. Nahezu unumstritten war allerdings die mit ihm einhergehende Einrichtung diverser Militärhaushalte, die für einen weiteren grundlegenden Schritt der Militarisierung der Europäischen Union stehen ...
    • Özlem Alev Demirel

    Frontex soll nun auch bewaffnet werden, Rechtsgrundlage wird noch gesucht

    Interview mit Radio Dreyeckland

    „Seit ihrer Gründung vor 17 Jahren ist der Etat der europäischen Grenzschutztruppe Frontex beständig stark ausgeweitet worden. Eigentlich geht es ja nicht um Grenzschutz, die Grenzen an sich sind ja nicht in Gefahr, sondern um die Verhinderung von Asylanträgen. Das erklärt den wachsenden Etat. Nun wird Frontex auch bewaffnet ...
    • Özlem Alev Demirel

    Kunduz-Urteil: Straffreiheit für Kriegsverbrechen

    Schlag ins Gesicht der Angehörigen

    Das heutige Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) zum Kunduz-Massaker kommentiert die stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments, Özlem Alev Demirel (DIE LINKE):
    • Özlem Alev Demirel

    Militäroperation der Türkei: Stoppt Erdoğans Kriege!

    Zur Intervention der türkischen Armee im Nordirak erklärt die Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments, Özlem Alev Demirel (DIE LINKE):
    • Özlem Alev Demirel

    Fatales Zeichen: EU-Rüstungsausgaben erreichten 2019 neuen Höchststand

    Zu den heute von der Europäischen Verteidigungsagentur veröffentlichten Zahlen über die Rüstungsausgaben der EU-Staaten in 2019 erklärt die Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments, Özlem Alev Demirel (DIE LINKE):
    • Özlem Alev Demirel

    Atomwaffenverbotsvertrag: Deutschland muss beitreten!

    „Damit nicht jegliches Leben ausgelöscht werden kann, müssen Atomwaffen verboten werden. Dass der Atomwaffenverbotsvertrag morgen in Kraft tritt, ist ein riesiger Erfolg für die weltweiten Bemühungen zur nuklearen Abrüstung. Gratulation an die Friedenbewegung, die einen immensen Beitrag dazu geleistet hat!“
    • Özlem Alev Demirel

    THE LEFT zur EU-Sicherheitspolitik: Zivile Konfliktlösung statt „EU-First!“

    „Unter meiner Federführung hat die europäische Linksfraktion THE LEFT einen Minderheitenbericht zum ESVP-Jahresbericht eingebracht. THE LEFT lehnt eine EU-Militärunion ab und fordert Abrüstungsverträge und Deeskalation für eine echte und nachhaltige EU-Sicherheitspolitik. Obwohl sich die Konflikte weltweit weiter verschärfen und Deeskalation oberstes Gebot sein müsste, setzt die EU fatalerweise weiterhin mehr Geld für Kriegsgerät und Militäreinsätze ein."
    • Özlem Alev Demirel

    Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik – Jahresbericht 2020 - Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik – Jahresbericht 2020 - Menschenrechte und Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diese

    Frau Präsidentin, Herr Borrell! Der ESVP-Bericht reiht sich, ebenso wie Ihre Rede, in die ausgebreitete Logik von Militarisierung und Aufrüstung ein. Dabei müsste aber eigentlich allen klar sein: Wenn Konflikte sich verschärfen, dann muss Deeskalation oberstes Gebot sein. Wenn soziale Verwerfungen sich ausweiten, dann muss investiert werden – in Soziales, Gesundheit und Bildung und nicht in Rüstung ...
    • Özlem Alev Demirel

    Türkei: Waffenexporte verbieten!

    „Es ist überfällig: Waffenexporte aus EU-Ländern in die Türkei müssen endlich verboten werden. Alle Aufrufe an den Rat und die Kommission zu einer konsequenteren Haltung gegenüber dem autokratischen Regime in der Türkei verhallten bislang wirkungslos. Und auch jetzt ‚drohen‘ allenfalls symbolische Sanktionen, aber keine wirklichen Konsequenzen."
    • Özlem Alev Demirel

    Neue Studie zu künstlicher Intelligenz im Militärbereich: Autonome Aufrüstung?

    „Die aktuelle Aufrüstungsspirale bedeutet nicht nur Drohnenschwärme und Killerroboter, sondern droht darüber hinaus, den Unterschied zwischen Krieg und Frieden, Zivilist*innen und Kombattant*innen aufzuheben. Die Gefahr eines schleichenden Kontrollverlusts ist real. Das geltende Völkerrecht wird dann bedeutungslos.“
    • Özlem Alev Demirel

    NATO 2030: Auf dem Weg in die Großmachtkonkurrenz

    "Die Pläne sind deutlich: Anders als die Trump-Regierung, versucht die kommende Biden-Administration in den USA die transatlantischen Reihen in der NATO wieder enger zu schließen, um in der ökonomischen und politischen Konkurrenz stärker gegen Russland und China vorgehen zu können. Ob die Formierung einer transatlantischen Front aber angesichts vorhandener Konkurrenz um eigene Vormachtstellungen und ökonomische Interessen der beteiligten Staaten gelingen wird, ist noch offen."
    • Özlem Alev Demirel

    SPD-Pläne für EU-Armee: Reaktionärer Schub in Richtung EU-Militarisierung

    „Mit ihrem ‚Diskussionspapier 28. Armee‘, über das Medien am Wochenende berichteten, orientiert sich die Arbeitsgemeinschaft Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion an der schlechten Tradition militaristischen Denkens und greift mit dem Vorschlag einer Europäischen Armee auf eine ebenso alte wie falsche Forderung zurück. ‚Revolutionär‘, wie die SPD-Militarist*innen meinen, ist an ihrem Papier nichts, gefährlich hingegen alles.“
    • Özlem Alev Demirel

    Neue Studie: EU versagt bei Rüstungsexportkontrolle

    „Nach wie vor gibt es keine unabhängigen Kontrollmechanismen und keine realen Sanktionsmöglichkeiten bei Verstößen gegen die Rüstungskontrollrichtlinien. Die EU setzt ihre eigenen Ansprüche nicht um. Das muss sich ändern.“
    • Özlem Alev Demirel

    Nukleare Abrüstung ist Gebot der Stunde

    “75 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki und 50 Jahre nach Inkrafttreten des Atomwaffensperrvertrags lagern auf der Erde noch immer viele Tausend einsatzfähige Atomsprengköpfe. Doch jede Atomwaffe ist noch immer eine zu viel. Europa muss atomwaffenfrei werden. Egal ob französische, britische, US-amerikanische oder russische Atomwaffen - alle Nuklearbomben gehören endlich ausgelöscht, damit eben nicht jegliches Leben ausgelöscht werden kann.“
    • Özlem Alev Demirel

    PESCO: Weitere EU-Militarisierung vermeiden

    „Die sogenannte Ständige Strukturierte (militärische) Zusammenarbeit (engl. kurz: PESCO) ist das militärische Herz der EU-Verteidigungsunion. Während Milliarden für Rüstung ausgegeben werden, besteht ein enormer Mangel an Rüstungskontrolle und zivilem Konfliktmanagement. Der hinter dem PESCO-Projekt stehende Versuch, die EU zu einer militärischen Supermacht zu machen, schafft keine Sicherheit, sondern stellt eine konkrete Bedrohung für den Frieden dar.“
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