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Humanitäre Krise

    • Sabine Lösing

    Weltfriedenstag 2014: Kein Zündeln hundert Jahre nach Beginn des 1. Weltkrieges!

    Sabine Lösing, Mitglied des Europäischen Parlaments, Vize-Vorsitzende des Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE), Koordinatorin der linken GUE/NGL-Fraktion im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten (AFET) Im Sommer 1914 brach der 1. Weltkrieg aus. Auch dieser Sommer, hundert Jahre später, war durch zahlreiche Kriege und Konflikte geprägt ...
  • „Wenn es ernst wird, müssen wir lügen!"

    Juncker, der falsche Präsident

    Letzte Woche stellte sich der frühere Ministerpräsident Luxemburgs, einstige Chef der Euro-Gruppe und aktuelle Kandidat des Europäischen Rates der Staats- und Regierungschefs für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten, Jean Claude-Juncker, meiner Fraktion vor. http://www.guengl.eu/media-channel/video/the-gue-ngl-group-meets-jean-claude-juncke Besonders ...
    • Sabine Lösing

    Sabine Lösing zur Vizepräsidentin des Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des EU-Parlaments gewählt

    Die linke EU-Abgeordnete Sabine Lösing wurde zur Vizepräsidentin des Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) und zur Koordinatorin der linken Europafraktion GUE/NGL im SEDE und im Auswärtigen Ausschuss (AFET) des Europaparlaments gewählt. Die Unterstützung der GUE/NGL-Abgeordneten im AFET wurde besonders mit ihrer konsequenten und ausdauernden Friedenspolitik in den vergangenen fünf Jahren begründet ...
    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing

    EU-Gipfel: FRONTEX Proteste unterstützen

    450 Kilometer Marsch für die Rechte von Flüchtlingen erreicht Brüssel

     "Die Teilnehmenden des Freedom March, die seit rund drei Wochen von Strasbourg aus zu Fuß unterwegs sind, haben diese Woche Brüssel erreicht. Wir unterstützen die Forderungen nach Bleiberecht und Bewegungsfreiheit für alle sowie den Appell, die tödliche Politik an den Außengrenzen der EU zu beenden", erklärt Cornelia Ernst ...
    • Cornelia Ernst

    Flüchtlinge aufnehmen, nicht bekämpfen.

    Weltweit erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg mehr als 50 Millionen Menschen auf der Flucht.

    "Während sich die Regierenden weiter mit sich selbst und der Verteilung einflussreicher Posten beschäftigen erreicht heute eine Gruppe mutiger Flüchtlinge und Aktivisten Brüssel. Weltweit sind mehr als 50 Millionen Menschen auf der Flucht vor Gewalt und Not. Mit dem "Refugee Protest March" wollen die Teilnehmer auf die unmenschliche Flüchtlingspolitik der EU aufmerksam machen ...
    • Sabine Lösing

    Europaabgeordnete Sabine Lösing besucht sudanesisches Flüchtlingscamp in Hannover

    Sabine Lösing hat den gestrigen Pfingstmontag genutzt, um sich in Hannover mit den Geflüchteten aus dem Sudan zu treffen, die seit 18 Tagen auf dem Weißekreuzplatz gegen ihre Behandlung in Deutschland protestieren. Unterstützt wurde sie dabei von der hannoverschen Ratsfrau Gunda Pollok-Jabbi, die das Camp seit mehreren Wochen aktiv unterstützt ...
    • Sabine Lösing

    Europaabgeordnete Sabine Lösing solidarisiert sich mit Flüchtlingscamp in Hannover

    Die niedersächsische Europaabgeordnete der LINKEN, Sabine Lösing, erklärt ihre Solidarität mit den sudanesischen Flüchtlingen und ihren UnterstützerInnen, die seit mehr als einer Woche auf dem Weißekreuzplatz in Hannover gegen die unmenschliche Asylpolitik in Deutschland und in der Europäischen Union protestieren ...
    • Gabi Zimmer

    Öffentliche Daseinsversorge verteidigen, TTIP stoppen!

    von Gabi Zimmer

    Viele von uns erinnern sich noch an das Multilaterale Investitionsabkommen (MAI). Damals ging es bereits um die Stärkung der Rechte internationaler Investoren. Dank eines breiten Protestbündnisses wurde das Abkommen abgelehnt. Etwas frischer sind unsere Erinnerungen an das ACTA-Abkommen. Auf Grund erfolgreicher Proteste der Zivilgesellschaft wurde die Freiheit des Internets gegen die Profite der Unternehmen verteidigt und das Abkommen durch das Europäische Parlament abgelehnt ...
    • Cornelia Ernst

    Neue Regeln für FRONTEX zur Rettung auf See

    FRONTEX zur Seenotrettung verpflichtet;  Zugang zu Asyl weiterhin nicht garantiert. Cornelia Ernst, DIE LINKE, Sprecherin für Migration und Innenpolitik kommentiert den Beschluss: "Endlich wird klargestellt, dass sich FRONTEX an der Umsetzung des internationalen Seerechts, vor allem an der Rettung, beteiligen muss und ich begrüße das ausdrücklich ...
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel

    Konzernleihe aus Drittstaaten: Chance verpasst

    Zur Abstimmung im Europäischen Parlament über die Richtlinie zu den Bedingungen für die Einreise und den Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen im Rahmen einer konzerninternen Entsendung erklären die Sprecher der LINKEN im Europäischen Parlament, Dr. Cornelia Ernst und Thomas Händel: Thomas Händel, Mitglied im Ausschuss für Beschäftigung und Soziales: “Leider hat das Parlament die Chance verpasst, bessere Rechte für diese ArbeitnehmerInnen aus Drittstaaten durchzusetzen ...
    • Sabine Lösing

    Zentralafrika: EU-Militär hilft nicht weiter

    Am 01. April 2014 hat der Europäische Rat beschlossen, bis zu 1 000 Soldaten für die EU-Mission "EUFOR RCA Bangui" in die Zentralafrikanische Republik zu entsenden. Dazu erklärt Sabine Lösing, außen- und friedenspolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament: "Ich lehne den EU-Militäreinsatz 'EUFOR RCA Bangui' ab ...
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Asyl und Migration: Linkssein verpflichtet.

    Linke Europaabgeordnete unterzeichnen Selbstverpflichtung

    "Ich verspreche, erst Flüchtlinge, dann Grenzen zu schützen." - Mit diesen Worten beginnt die Selbstverpflichtung der Menschenrechtsorganisation Amnesty International, welche die LINKE im Europaparlament mit unterzeichnet. Den Aufruf von Amnesty International gibt"s hier: "whenyoudontexistcallforpledge" Zur ...
    • Cornelia Ernst

    Respekt den Whistleblowern!

    Cornelia Ernst, Europaabgeordnete der LINKEN: "Edward Snowden hat auf die Fragen des LIBE-Ausschusses geantwortet, dass die Massenausspähung ein Risiko für die persönliche Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger geworden ist und unsere Art zu leben bedroht -- das muss man sich überlegen --, weil Grundrechte ausgehebelt werden, und zwar solche Grundrechte, die in der Summe die Grundlage liberaler Gesellschaften darstellen ...
    • Cornelia Ernst

    Big brother kriegt was auf die Ohren

    Europaparlament verurteilt Massenüberwachung – fordert jedoch kein Asyl für Snowden

    Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europäischen Parlament zum Bericht über die NSA-Spähaffäre, der heute von den Europaabgeordneten im Plenum abgestimmt wurde: "Das Europäische Parlament klassifiziert mit dem heute verabschiedeten Bericht Massenüberwachung als Bruch mit den Grundwerten der EU ...
  • Frontex und Eurosur

    Die Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen (FRONTEX), mit Sitz in Warschau, wurde auf Beschluss der Regierungen der Mitgliedstaaten der EU im Jahr 2004 geschaffen. Ursprünglich hatte FRONTEX vor allem die Aufgabe, die EU-Mitgliedstaaten beim Schutz der Außengrenzen der Europäischen Union sowohl an den Landgrenzen als auch an den Seegrenzen zu unterstützen und die Grenzsicherungsmaßnahmen zwischen den Staaten zu koordinieren ...
  • Roma

    Der Name "Roma" wird im Zusammenhang mit einer Vielfalt von Personengruppen verwendet, die sich als Roma, Sinti, Zigeuner, Fahrende, Manouches oder Ashkali sowie durch andere Titel bezeichnen. Die Verwendung des Ausdrucks "Roma" geschieht somit keinesfalls in der Absicht, die große Vielfalt der verschiedenen Romagruppen und dazugehörigen Gemeinschaften zu leugnen oder etwa Klischees zu fördern ...
    • Cornelia Ernst

    Eine schwere Krise der Demokratie - Was Snowden wirklich enthüllt hat

    Eine schwere Krise der Demokratie Was Snowden wirklich enthüllt hat   Mit den ersten Enthüllungen, die Ende Mai 2013 im britischen Guardian zu lesen waren, hat eine Welle an Veröffentlichungen begonnen, die in ihrem Verlauf das Bild einer umfassenden Überwachungsmaschine zeigt. Diese Maschine ist ...
  • Asylpolitik

    Insbesondere seit Ende der 1990er Jahre sind die 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union bestrebt, eine gemeinsame europäische Asylpolitik zu entwickeln. Seit 2006 existieren europäische Mindestanforderungen für die Asylsysteme der Mitgliedstaaten. Mitte 2013 wurde eine Reform der bestehenden Rechtsakte beschlossen ...
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Diskriminiert und verfolgt: Roma - Europas größte ethnische Minderheit

    "Zigeuner" - ein jahrhundertealtes Vorurteil Roma und Sinti, oft mit dem abwertenden Begriff "Zigeuner" bezeichnet, bilden mit 10 bis 12 Millionen Menschen die größte ethnische Minderheit in der Europäischen Union. Heute ist unbestritten, dass die Vorfahren der Roma um das 14. Jahrhundert herum das Territorium der heutigen Europäischen Union erreichten ...
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Freiheit! Europa Grenzenlos denken

    Lampedusa, Griechenland, Bulgarien – immer wieder erreichen uns Nachrichten von der Katastrophe, die sich alltäglich an den Grenzen der EU abspielt. Die International Organization for Migration (IOM) geht von 20000 Toten an den Außengrenzen der EU allein in den letzten 20 Jahren aus. Nach der vorherrschenden ...
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