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Humanitäre Krise

  • Frontex und Eurosur

    Die Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen (FRONTEX), mit Sitz in Warschau, wurde auf Beschluss der Regierungen der Mitgliedstaaten der EU im Jahr 2004 geschaffen. Ursprünglich hatte FRONTEX vor allem die Aufgabe, die EU-Mitgliedstaaten beim Schutz der Außengrenzen der Europäischen Union sowohl an den Landgrenzen als auch an den Seegrenzen zu unterstützen und die Grenzsicherungsmaßnahmen zwischen den Staaten zu koordinieren ...
  • Roma

    Der Name "Roma" wird im Zusammenhang mit einer Vielfalt von Personengruppen verwendet, die sich als Roma, Sinti, Zigeuner, Fahrende, Manouches oder Ashkali sowie durch andere Titel bezeichnen. Die Verwendung des Ausdrucks "Roma" geschieht somit keinesfalls in der Absicht, die große Vielfalt der verschiedenen Romagruppen und dazugehörigen Gemeinschaften zu leugnen oder etwa Klischees zu fördern ...
    • Cornelia Ernst

    Eine schwere Krise der Demokratie - Was Snowden wirklich enthüllt hat

    Eine schwere Krise der Demokratie Was Snowden wirklich enthüllt hat   Mit den ersten Enthüllungen, die Ende Mai 2013 im britischen Guardian zu lesen waren, hat eine Welle an Veröffentlichungen begonnen, die in ihrem Verlauf das Bild einer umfassenden Überwachungsmaschine zeigt. Diese Maschine ist ...
  • Asylpolitik

    Insbesondere seit Ende der 1990er Jahre sind die 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union bestrebt, eine gemeinsame europäische Asylpolitik zu entwickeln. Seit 2006 existieren europäische Mindestanforderungen für die Asylsysteme der Mitgliedstaaten. Mitte 2013 wurde eine Reform der bestehenden Rechtsakte beschlossen ...
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Diskriminiert und verfolgt: Roma - Europas größte ethnische Minderheit

    "Zigeuner" - ein jahrhundertealtes Vorurteil Roma und Sinti, oft mit dem abwertenden Begriff "Zigeuner" bezeichnet, bilden mit 10 bis 12 Millionen Menschen die größte ethnische Minderheit in der Europäischen Union. Heute ist unbestritten, dass die Vorfahren der Roma um das 14. Jahrhundert herum das Territorium der heutigen Europäischen Union erreichten ...
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Freiheit! Europa Grenzenlos denken

    Lampedusa, Griechenland, Bulgarien – immer wieder erreichen uns Nachrichten von der Katastrophe, die sich alltäglich an den Grenzen der EU abspielt. Die International Organization for Migration (IOM) geht von 20000 Toten an den Außengrenzen der EU allein in den letzten 20 Jahren aus. Nach der vorherrschenden ...
    • Cornelia Ernst

    NSA-Bericht abgestimmt: Keine Forderung nach Asyl für Snowden im EP-Innnenausschuss

    Nach einer siebenmonatigen Untersuchung präsentiert der Ausschuss damit das Ergebnis seiner Untersuchung des Überwachungsskandals, der im Sommer 2013 durch die Enthüllungen Edward Snowdens ans Licht kam. Die Abgeordnete Cornelia Ernst, MdEP, DIE LINKE, begrüßt das Ergebnis, bedauert aber dass sich keine Mehrheit gefunden hat für  Anträge, die wahlweise Asyl oder Amnestie für Snowden gefordert haben ...
    • Cornelia Ernst

    Asyl für Edward Snowden!

     Am 28. Januar ist europäischer Datenschutztag. Hierzu die Europaabgeordnete Dr. Cornelia Ernst (DIE LINKE), Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres: "An keinem bisherigen europäischen Datenschutztag war die Liste dringender Forderungen so lang wie in diesem Jahr. Seit Edward Snowden mit seinen Informationen über die illegalen Aktivitäten des amerikanischen Geheimdienstes NSA und seiner Verbündeten an die Öffentlichkeit ging ist nichts mehr wie es war ...
    • Cornelia Ernst

    Videobotschaft statt Asyl

    Innenausschuss des EP will Snowden anhören

    Der Innenausschuss des Europäischen Parlaments plant im Rahmen seiner Untersuchung der NSA-Überwachungsaffäre, den Whistleblower Edward Snowden zu befragen. Dazu erklärt die Innenpolitische Sprecherin der LINKEN. im Europaparlament, Cornelia Ernst: "Ich begrüße ausdrücklich, dass der Ausschuss hier meinem Vorschlag gefolgt ist, Snowden zu der Affäre, die er aufgedeckt hat, selbst zu befragen ...
  • Flüchtlinge aufnehmen, nicht bekämpfen

    Unterschriftenkampagne für eine humane Asylpolitik

    Die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, DIE LINKE., Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres startet eine Unterschriftenkampagne, um die Bundesregierung zu einem Umdenken in der europäischen Asyl- und Migrationspolitik zu bewegen. Cornelia Ernst: „Seit dem Unglück vor Lampedusa Anfang Oktober hat sich trotz allgemeiner Empörung nichts an der tödlichen Politik der EU geändert ...
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz

    Konferenz - "Europa und die Kommunen"

    Europa ist für die Bundesrepublik und ihre Kommunen wichtig. Die Situation unserer Währung Euro und Aspekte des zukünftigen Zusammenhalts der Europäischen Union werden auch in den Kommunen intensiv diskutiert. Gerade in den Kommunen ist die positive oder negative Auswirkung von Entscheidungen auf europäischer Ebene auf den Lebensalltag der Bürgerinnen und Bürger täglich spürbar ...
    • Cornelia Ernst

    17306 Menschen sind bei dem Versuch, die „Festung Europa" zu betreten gestorben

    Heute Morgen hat ein Kollektiv von mehr als 15 Menschenrechts- und Flüchtlingsorganisationen mit der Unterstützung der Europaabgeordneten Jürgen Klute, Marie-Christine Vergiat und Cornelia Ernst in einer Pressekonferenz im Europäischen Parlament die Migrationspolitik der EU verurteilt. In ihrer Sicht ist diese unmenschlich und steht im Widerspruch zu internationalem Recht ...
    • Gabi Zimmer

    Fraktionsvorsitzende der Linken übt im Vorfeld des EU-Gipfels Kritik

    Fraktionsvorsitzende der Linken übt im Vorfeld des EU-Gipfels Kritik Die EU könne weder ihre Verpflichtungen aus der Vergangenheit, noch die Herausforderungen der Zukunft bewältigen, kritisiert die Vorsitzende der Linksfraktion im EP, Gabi Zimmer, während der Plenardebatte zum morgigen Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs Gabi Zimmer: „Der Rat wird über die 'Digitale Agenda‘ diskutieren ...
    • Helmut Scholz

    Das Zeitalter der transatlantischen Dominanz sollte vorbei sein

    Artikel in: Neues Deutschland

    Man mag kurz Schmunzeln. Die zweite Verhandlungsrunde über ein Handelsabkommen zwischen den USA und der Europäischen Union, die in dieser Woche in Brüssel hätte stattfinden sollen, musste abgesagt werden, weil die US-Regierung durch die dortige Haushaltsblockade die Reisekosten ihrer Delegation nicht mehr bezahlen konnte ...
    • Gabi Zimmer

    Lampedusa: eine humanitäre Katastrophe

    Gabriele Zimmer, im Namen der GUE/NGL-Fraktion: "Herr Präsident! Ich möchte zunächst auch meinen Respekt vor der Haltung vieler Menschen in Lampedusa zum Ausdruck bringen, die zum Teil selbst unter Strafandrohung anderen Menschen geholfen und sie aus Lebensgefahr gerettet haben. Ich denke, hier sind wir sehr deutlich gefragt, sowohl unsere Kritik an der italienischen Gesetzgebung zu äußern, als auch unsere Kritik daran, wie zwischen den Mitgliedstaaten unter auf EU-Ebene selbst reagiert wird ...
    • Gabi Zimmer

    Wer an der EU-Asylpolitik nichts ändert, verantwortet das Sterben von Menschen

    Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament, kritisiert europäische Innenminister in der heutigen Plenardebatte über die Situation syrischer Flüchtlinge:  "Wer glaubt, an der europäischen Asylpolitik nichts verändern zu müssen, der steckt den Kopf in den Sand und übernimmt bewusst die Mitverantwortung für das Sterben von Menschen ...
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    EU-Flüchtlingspolitik verantwortlich für Massensterben im Mittelmeer

    Mehr als hundert Flüchtlinge sterben vor der Küste Lampedusas

    "Wir sind zutiefst schockiert von der jüngsten menschlichen Katastrophe, die sich vor der Küste Lampedusas ereignet. Unsere Gedanken sind bei den vielen unbekannten Menschen, die aus Not und Verzweiflung ihr Leben riskierten und an der Festung Europa scheiterten." Statt kontinuierlicher Betroffenheitsrhetorik und Lippenbekenntnissen sei endlich eine Kehrtwende in der europäischen Asyl- und Flüchtlingspolitik erforderlich ...
    • Cornelia Ernst

    Spionageskandal in Europa - LINKE fordert Abschaffung von Geheimdiensten

    Europapaabgeordnete diskutieren heute über die Überwachung durch die amerikanische NSA im Rahmen von PRISM

    Dazu Cornelia Ernst, Sprecherin für Datenschutz der LINKEN im Europaparlament: “Das Ausmaß der Überwachung übersteigt das, was wir schon lange vermutet haben um Einiges. Betroffen sind Daten nicht nur von europäischen Bürgerinnen und Bürgern, auch von offiziellen europäischen Einrichtungen und Menschen weltweit ...
    • Gabi Zimmer

    Frankreich, Portugal, Italien und Spanien sperren Luftraum für Boliviens Präsidenten Evo Morales

    Am Dienstag, dem 2. Juli 2013, verweigerten Frankreich, Portugal und Spanien Evo Morales, dem Präsidenten Boliviens, auf seinem Rückweg aus Moskau den Überflug über ihre Territorien aus „technischen Gründen“. Das Flugzeug des Präsidenten wurde zu einer Zwischenlandung in Wien gezwungen. Der Präsident Boliviens wurde so in illegaler Weise zu einem Aufenthalt in Wien gezwungen ...
    • Cornelia Ernst

    Europa alternativ - Unwürdig und menschenverachtend: EU setzt bei Asyl weiter auf Abschottung

    Internet-Talk der LINKEN im Europaparlament vom 19. Juni 2013

    Die EU übernimmt keine Verantwortung für Flüchtlinge, sondern schottet sich mit milliardenschwerer Spitzentechnologie ab. Jahr für Jahr sterben Tausende von Menschen im Mittelmeer, die auf der Flucht vor Krieg, Naturkatastrophen, Gewalt und Armut sind. In ihrem jüngsten Jahresbericht kritisiert die Menschenrechtsorganisation Amnesty International die Asylpolitik der EU scharf ...
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