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Dossiers

Humanitäre Krise

  • "Sie war die Lebensfreude selbst. Ihr Lächeln werde ich nie vergessen."

    zum Tode Fidan Dogans ein Beitrag von Jürgen Klute

    Wir trauern um die in Frankreich lebende Kurdin ‚Rojbin' Fidan Dogan, die im Alter von 32 Jahren gemeinsam mit Sakine Cansiz und Leyla Sönmez am 9. Januar 2013 in Paris ermordet wurde. ‚Rojbin' hatte ihren Anteil daran, dass zwei große Hungerstreiks im letzten Jahr kein tragisches Ende genommen haben, sondern eine Tür zu Verhandlungen zwischen der türkischen Regierung und der kurdischen PKK geöffnet haben ...
    • Martin Herberg, Lorenz Krämer, Manuela Kropp, Hanna Penzer, Frank Puskarev, Nora Schüttpelz

    Debatte um das Bundestagswahlprogramm der Partei DIE LINKE

    Beiträge der Delegation DIE LINKE im Europäischen Parlament

    Bundestags- und Europawahlen sind inhaltlich nicht zu trennen. Die Europapolitik steht ganz oben auf der Themenliste und wir brauchen als LINKE von Anfang an konsistente Aussagen, die letztlich beiden Wahlkämpfen standhalten müssen. Deshalb melden wir uns mit eigenen Beiträgen zu den inhaltlichen Grundlagen der Bundestagswahlen ...
    • Cornelia Ernst

    Visafreie Einreise nach Kanada

    Reisefreiheit für alle Bürgerinnen und Bürger in der EU?

    Cornelia Ernst, innenpolitische Expertin der europäischen Linksfraktion GUE/NGL, spricht Klartext: "Also erstens gibt es entweder einheitliche EU-Visa-Regelungen und einen verbindlichen Gegenseitigkeitsmechanismus für alle Mitgliedstaaten - dann muss auch die Kommission als Hüterin der Verträge hart dafür kämpfen, dass dies umgesetzt wird ...
    • Cornelia Ernst

    Als Tiger gestartet und als Bettvorleger gelandet

    Die kombinierte Arbeits- und Aufenthaltserlaubnis wird die Fehler der Migrationspolitik nicht beheben

    Heute hat das Europäische Parlament in zweiter Lesung die Einführung der kombinierten Arbeits- und Aufenthaltserlaubnis für Drittstaatsangehörige beschlossen. Mit der Richtlinie sollen Verwaltungsverfahren für den Arbeitsmarktzugang vereinfacht werden. Dazu erklärt die GUE/NGL-Abgeordnete Cornelia Ernst, Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres, DIE LINKE: "Die Richtlinie ist als Tiger gestartet und als Bettvorleger gelandet ...
    • Gabi Zimmer

    Das Recht auf Nahrung ist ein Menschenrecht

    Seit einigen Monaten wütet eine der schlimmsten Hungerkatastrophen am Horn von Afrika. Über 13 Millionen Menschen sind direkt davon betroffen. Schätzungsweise 650 000 Kinder sind akut unterernährt, bei 200 000 ist dieser Zustand lebensbedrohlich, über 30 000 sind schon gestorben. 900 000 Menschen sind auf der Flucht aus Somalia, dem am stärksten betroffenen Land ...
    • Gabi Zimmer

    Zur Arbeit der Delegation DIE LINKE im EP

    Rede von Gabi Zimmer beim Bundesausschuss der LINKEN am 3. September 2011 in Berlin

    1. Seit DIE LINKE 2009 mit acht Abgeordneten in das EP gewählt wurde, steht sie vor neuen Herausforderungen. Zum einen erhielt das EP auf der Basis des Lissabonner Vertrags in Bereichen wie  Haushalts- und    Internationaler Handelspolitik neue Kompetenzen und Mitentscheidungsrechte, zum anderen vergemeinschaftete die EU wesentliche Bereiche der Aussenpolitik und ordnete dabei auch die Zuständigkeiten der Entwicklungspolitik und der Humanitären Hilfe neu ...
    • Cornelia Ernst

    Bericht über den Besuch auf Lampedusa

    Am Freitag/Samstag, 13./14. Mai besuchte die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, DIE LINKE, Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres, die italienische Mittelmeerinsel Lampedusa. Ziel des Besuchs war es, in Gesprächen mit Vertretern von Behörden, internationalen Organisationen und NGOs sowie durch Besichtigungen der Auffanglager ein fundiertes eigenes Bild der Situation und Prozeduren vor Ort zu gewinnen ...
    • Cornelia Ernst

    Flucht nach Lampedusa

    Bei ihrem Besuch auf Lampedusa vom 12.-14.5.2011 konnte Cornelia Ernst die Landung von 1200 Menschen direkt mitverfolgen. Danach stand die Besichtigung der mittlerweile überfüllten Auffanglager auf dem Programm. Die Fotos beider Tage sind hier online.
    • Cornelia Ernst

    EU-Flüchtlingspolitik: Italienische Regierung ließ Situation auf Lampedusa gezielt eskalieren

      Nach einem Besuch der Flüchtlingsauffanglager auf der italienischen Insel Lampedusa berichtet die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, DIE LINKE, Expertin für Migrations- und Grenzpolitik:   "Bei meinem Aufenthalt in Lampedusa teilten mir Lagerleitung und Polizeikräfte mit, dass die Behandlung neu angekommener Flüchtlinge auch bei extrem hohem Andrang stets zügig ablaufe, so dass keiner der Menschen länger als 3 Tage in den beiden Auffanglagern verbringen müsse ...
    • Cornelia Ernst

    Tragödie im Mittelmeer - der Rat kann Notmechanismus für Flüchtlinge nicht länger hinauszögern

    Nach den schockierenden Nachrichten, dass noch immer 150 Migranten vermisst werden, nachdem ihr Boot in der rauen See nahe der italienischen Insel Lampedusa kenterte, drückt DIE LINKE im Europäischen Parlament ihr Beileid für den möglichen Verlust vieler Leben aus und wiederholt ihren Anruf zur Anwendung der Richtlinie zur "Gewährung von vorübergehendem Schutz" für alle Flüchtlinge ...
    • Cornelia Ernst

    Populistisch und absurd - Die CDU fordert Griechenland aus dem Schengenraum auszuschließen

    "Populistisch und absurd", nennt die Europaabgeordnete Cornelia Ernst die Forderung aus den Reihen der CDU vom heutigen Donnerstag, dass Griechenland den Schengenraum verlassen sollte, weil Menschen, die Asyl in Griechenland suchen auch nach Deutschland weiterreisen. Cornelia Ernst: "Das Problem besteht hier in erster Linie in der unsolidarischen Dublin II-Verordnung, die regelt, welches Land in der EU für welche Asylanträge zuständig ist ...
    • Cornelia Ernst

    Sinti, Roma und die endlose Flucht

    Die grösste ethnische Minderheit in Europa wird ausgegrenzt

    Sinti, Roma und die endlose Flucht Von Cornelia Ernst und Manuela Kropp In der Europäischen Union leben zehn bis zwölf Millionen Sinti und Roma. Durch die Erweiterungen der EU in den Jahren 2004 und 2007 gehören sie nun zu einer der größten ethnischen Minderheiten in der EU – und zu einer der ärmsten und am schnellsten wachsenden Gruppen ...
    • Cornelia Ernst

    Roma-Feindlichkeit ist in Europa salonfähig

    Cornelia Ernst, Manuela Kropp Jeder, wirklich jeder kann etwas über "Zigeuner" erzählen. Über Sinti und Roma, wie es richtig und nicht herabwürdigend heißt. Es ist seltsam, aber bei diesem Thema sind alle Experten. Da vermischen sich Geschichten aus der Boulevardpresse mit angeblich persönlich Erlebtem, und schnell ist das Urteil da: Hauptsache, die wohnen nicht bei mir in der Nachbarschaft ...
    • Sabine Lösing

    NO BORDER CAMP in BRÜSSEL vom 25. 9. – 3.10.2010

    Sabine Lösing, Europaabgeordnete (DIE LINKE) und Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten für die europäische Linksfraktion GUE/NGL zum diesjährigen "NO BORDER CAMP" in Brüssel:

    „Die Europäische Union betreibt eine systematisierte Abschottungs- und Abschiebepolitik mit dem Ergebnis, dass das Bild der "Festung Europa" inzwischen weitgehend zur Realität geworden ist.“, so die Europaabgeordnete Lösing. Die Europaabgeordneten der LINKEN begrüßen ...
    • Sabine Lösing
    • Cornelia Ernst im Interview mit dem ND

    Warum will Europa keine Roma?

    Cornelia Ernst zur Situation von Minderheiten in der EU / Cornelia Ernst, Europaabgeordnete der LINKEN, gehört zu den Initiatoren einer Anhörung zur Minderheitenpolitik in Europa ND: Sie haben in einer Pressemitteilung davon gesprochen, dass etwa 10 000 Roma die Abschiebung aus Deutschland droht. Ernst: Es sind Roma innerhalb von zwölf Jahren vorwiegend aus dem ehemaligen Jugoslawien nach Deutschland gekommen ...
    • Cornelia Ernst

    Flüchtlingslager von Calais

    Vorschlag der Kommission: Neuansiedlungsprogramm der Europäischen Kommission

    "Wir wollen Asyl und Frieden. Wir brauchen Schutz." Mit diesem Spruchband empfingen die Flüchtlinge in dem Lager von Calais die Polizisten, die daraufhin begannen, das Lager zu räumen. Dazu die Europaabgeordnete Cornelia Ernst:"Die Räumung des Lagers in Calais ist eine menschliche Katastrophe ...
    • Cornelia Ernst
    • Feleknas Uca,Gabi Zimmer

    Zimmer/Uca: Komplettes Umdenken in der Asyl- und Migrationspolitik unanbdingbar

    Die Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS, Gabi Zimmer, hat die jüngsten Äußerung des EU-Kommissionspräsidenten Josè Manuel Barroso zu der neu gegründeten "EU Task Force Migration" scharf kritisiert.Europaweite Kampagne zur Schließung der Auffanglager ins Leben gerufen Die Europaabgeordnete der Linkspartei ...

  • Der türkische Kriegsdienstverweigerer Mehmet Cetiner muss endlich Asyl erhalten - Menschenrechtssituation in Türkei weiterhin gravierend

    Nach der Ablehnung des Asylantrages des türkischen Kriegsdienstverweigerers, Mehmet Cetiner, durch das Verwaltungsgericht Düsseldorf droht nun Abschiebung. Die Abschiebung erfolgt in eine Türkei, die Kriegsdienstverweigerer immer noch verfolgt. So werden Kriegsdienstverweigerer in der Türkei mit 2 Jahren Haft und einer erneuten Einberufung bestraft ...

  • Über den Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über ein Aktionsprogramm für Verwaltungszusammenarbeit in den Bereichen Außengrenzen, Visa, Asyl und Einwanderung (ARGO), Bericht Oostlander (A5-0085/2002)

    Rede von Sylvia-Yvonne Kaufmann, Strassburg, 8. April 2002

    Der Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über ein Aktionsprogramm für Verwaltungszusammenarbeit in den Bereichen Außengrenzen, Visa, Asyl und Einwanderung (ARGO) greift an entscheidenden Stellen zu kurz, dementsprechend auch der Bericht Oostlander. Es ist zwar zu begrüßen, dass im Vorschlag für das Nachfolgeprogramm von Odysseus u ...
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