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Dossiers

Eurokrise

  • Presseschau: Lügt Juncker?

    PAPERJAM (Luxemburg): De Masi maintient la pression sur Juncker, 28. September 2015, Thierry Raizer "L’eurodéputé allemand DIE LINKE. a écrit aux membres de la commission «taxe» du Parlement européen pour que toute la lumière soit faite sur la «page oubliée» du rapport Krecké. Depuis l’audition ...
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Die Linksfraktion im Europaparlament GUE/NGL zu Studientagen in Irland

    Die Delegation DIE LINKE. im Europaparlament zu viertägiger Klausur in Irland: Stand Up & Fight Back - Alternativen zum Spardiktat

    Die Linksfraktion im Europäischen Parlament, GUE/NGL, hält vom 28. September bis zum 1. Oktober ihre Studientage im irischen Carrickmacross ab. Schwerpunkte der Beratungen sollen unter anderen der weitere Umgang mit der hohen Arbeitslosigkeit und der Europäischen Schuldenpolitik sein: Die Belastungen und Einschnitte für viele Mitgliedstaaten durch den Sparzwang der EU führen zu einem massiven Ungleichgewicht innerhalb der Union ...

  • Juncker Gate: Wenn es ernst wird, müssen wir lügen?

    Erklärung des Europaabgeordneten Fabio De Masi (DIE LINKE.) zur Berichterstattung von SPIEGEL Online zu mutmaßlichen Falschaussagen des EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker gegenüber De Masi bzw. dem Sonderausschuss zu Steuervorbescheiden sowie Maßnahmen ähnlicher Art oder Wirkung (TAXE) des Europäischen Parlaments, der nach den Luxemburg Leaks eingerichtet wurde ...

  • Si Juncker croit qu'il peut dormir tranquille, il se trompe

    Fabio De Masi im Interview mit Le Quotidien aus Luxemburg (Französisch)

    Das Interview mit Fabio De Masi erschien am 21.September 2015 in der Druckausgabe der Tageszeitung Le Quotidien. Êtes-vous satisfait par le travail de la commission spéciale TAXE en charge de l'enquête sur l'affaire LuxLeaks? Fabio De Masi: Absolument pas. C'est une vaste blague. Depuis six mois, nous avons perdu beaucoup de temps ...

  • L’audition de Juncker n’a été qu’une parodie

    Le passage du président de la Commission européenne devant la commission «taxe» a fait couler beaucoup d’encre. Mais pour l’eurodéputé allemand Fabio De Masi, l’exercice n’a apporté aucune réponse concrète sur l’affaire «LuxLeaks». Jeudi dernier, et pour la première fois dans l’histoire des institutions européennes, le président en exercice de la Commission a été auditionné publiquement par une commission du Parlement ...

  • Presseschau zur Juncker-Anhörung vor dem Steuer-Sonderausschuss TAXE

    Presseschau mit Spiegel Online, Süddeutsche, Tagesspiegel, Financial TImes und vielen weiteren

    Die Deutsche Welle berichtet über die Anhörung von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, der als luxemburgischer Regierungschef und Finanzminister für das System des Steuer-Dumpings veranwortlich zeichnete. Fabio De Masi kommentiert darin Junckers Auftritt: "Juncker hat heute der großen Mehrheit der europäischen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler direkt eine Backpfeife gegeben und gesagt: 'Eigentlich interessiert mich hier euer Geschwätz nicht ...

  • Junckers Seifenoper

    „Juncker spielt den Anwalt der Steuergerechtigkeit in Europa. Sein Credo: Er hat in Luxemburg nichts entschieden und entscheidet nichts in der EU-Kommission, die unsere Ermittlungsarbeit behindert. Das ist lächerlich angesichts von 20 Jahren an der Spitze der Steueroase Luxemburg und verhöhnt die ehrlichen Steuerzahler in Europa ...

  • Presseschau: Steuerkartell Luxemburg

    PRESSESCHAU: STEUERKARTELL LUXEMBURG DER SPIEGEL berichtet über die Aktivitäten des LuxLeaks-Sonderausschuss 11.09.2015 DER SPIEGEL - Ausgabe 38/2015, S. 64 - 11.09.2015 "[...] Auch der Linken-Abgeordnete Fabio De Masi, ebenfalls Mitglied im „Taxe“-Sonderausschuss, hatte zuletzt mit einer Anfrage an die Kommission kein Glück ...

  • Linksfraktion schlägt Deltour, Gibaud und Snowden für Sacharow Preis vor

    "Diese drei haben den Mächtigen den Kampf angesagt. Sie besaßen dabei nur eine Waffe: Die Wahrheit über die illegitimen und illegalen Steuerpraktiken von Großkonzernen und über die Massenüberwachung der Bevölkerung durch NSA und willfährige EU-Regierungen ans Licht zu bringen", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE ...

  • Ireland withhold records from EU tax panel

    In ihrem Irland-Teil berichtete die britische Times über die Weigerung gewisser Mitgliedstaaten, dem TAXE-Sonderausschuss zu "Steuervorbescheiden und anderen Maßnahmen ähnlicher Wirkung", die angeforderten Dokumente auszuhändigen. Als Begründung gaben die Staaten an, sie auf Grund von Vertraulichkeitsbestimmungen zurückhalten zu müssen ...

  • Sie werden eines ihrer üblichen Märchen erzählen

    Fabio De Masi im Radiointerview mit 100,7 (Luxemburg)

    Fabio De Masi spricht im Interview mit dem luxemburgischen Radio 100,7 über den TAXE-Sonderuntersuchungsausschuss im Europaparlament, die LuxLeaks, die Rolle des luxemburgischen Kommissionspräsidenten Jean Claude Juncker und des französischen Wirtschafts- und Währungskommissars Pierre Moscovici, sowie die Einflussnahme der Mitgliedstaaten: Die Arbeit des Sonderausschusses zu Steuerdumping, der nach dem LuxLeaks-Skandal gegründet wurde, wird von EU-Kommission und Mitgliedsstaaten blockiert ...

  • Member states stonewall EP tax probe

    ..."The majority of multinational corporations ignored invitations from the TAXE committee. IKEA even went further. They ignored us and then invited us to a lobby event on taxation,” Fabio de Masi, a German MEP from the United Left, told this website in an email, referring to the Swedish furniture giant ...

  • Fabio De Masi zum Steuerdeal der HSH-Nordbank

    Fabio De Masi, Europaabgeordneter der LINKEN aus Hamburg, erklärt zu den aktuell bekannt gewordenen gesetzeswidrigen Praktiken der HSH-Nordbank: "Der HSH-Skandal zeigt, dass in der EU die Bankenaufsicht versagt. Die EU hat sich zum weitgehend rechtsfreien Raum für Steuerhinterziehung und -vermeidung für Vermögende und Konzerne entwickelt ...

  • Sie verlassen den besteuerten Sektor

    Das EU-Parlament deckt auf, wie Staaten Schlupflöcher für Steuern zulassen. Auslöser ist Luxemburg, dessen Ex-Premier Juncker Stellung nehmen will.

    ..."Noch schwerere Geschütze fährt der Linkspolitiker Fabio De Masi auf: „Die Architekten der Steueroasen Luxemburg und Niederlande – Jean-Claude Juncker und Jeroen Dijsselbloem – sitzen fest im Sattel als Chefs der EU-Kommission und der Eurogruppe.“ Die Aufdecker von LuxLeaks – Whistleblower und Journalisten – stünden hingegen vor Gericht ...

  • Euro-Reform: Bundesbank will deutschen Euro

    "Bundesbankpräsident Jens Weidmann und Finanzminister Wolfgang Schäuble haben einen Plan A für den deutschen Euro. Sie wollen die totale Haushaltskontrolle und hierfür die EU-Kommission sowie die nationalen Parlamente entmachten. Das ist ein Anschlag auf die Demokratie", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE ...

  • Finanzsystem ohne Mega-Banken

    Die EU muss endlich das Finanzsystem reformieren. Dafür ist es nötig, dass mehr Abgeordnete den Lobbyisten widerstehen.

    Gastbeitrag von Fabio De Masi, Philippe Lamberts und Marco Zanni Wir schlagen Alarm. Sieben Jahre nach Beginn der heftigsten Finanz- und Wirtschaftskrise seit den 1920er Jahren ist eine Mehrheit europäischer Politiker dabei, die wichtigste Reform der Europäischen Union (EU) im Finanzsektor endgültig zu begraben: eine Trennung riskanter Kasinogeschäfte vom seriösen Kredit- und Einlagengeschäft ...
    • Cornelia Ernst

    Flüchtlinge raus aus den Knästen!

    Schluss mit der Heuchelei!   Die Europaabgeordnete Cornelia Ernst über die Situation von Flüchtlingen in der EU und den Zusammenhang mit der Lage Griechenlands.   Anfang Juni besuchte die Europaabgeordnete Cornelia Ernst Flüchtlings-Auffanglager an der griechischen EU-Außengrenze. Die Menschen dort stammen Großteils aus Eritrea und Syrien ...

  • Steueroase EU verweigert Aufklärung

    ...Er hätte sich einen echten Untersuchungsausschuss gewünscht, wie ihn unter anderem die Linksfraktion im Europäischen Parlament gefordert hatte, sagte der Whistleblower Antoine Deltour kürzlich in der Anhörung des Sonderausschusses des Parlaments zu Steuervorbescheiden (TAXE). Deltour hatte die Steuerdeals für große Konzerne in Luxemburg aufgedeckt ...

  • EU-Steuerpaket: Teure Wartezeit

    "Die Vorschläge der EU Kommission sind unzureichend. Statt den öffentlichen Druck durch LuxLeaks zu nutzen, kauft sie Zeit. Das ist verdammt teuer für Europas Steuerzahler angesichts von jährlichen Verlusten von über 1 Billion Euro durch Steuerhinterziehung und -vermeidung", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) das von EU-Kommissar Pierre Moscovici heute in Brüssel veröffentlichte Aktionspaket zur Unternehmensbesteuerung ...

  • Presseschau: Konzerne verweigern Anhörung im Sonderausschuss Lux Leaks

    neues deutschland, 01.06.2015 " [...] Fabio de Masi (LINKE und Mitglied des LuxLeaks Untersuchungsausschusses) kritisiert, dass Konservative und Sozialdemokraten die Forderungen der LINKEN nach einem »echten« Untersuchungsausschuss verhindert hätten, um Juncker zu schützen. »Das Resultat: Die Steuerdiebe von Amazon, McDonald's, HSBC und Co ...
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