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Eurokrise

  • EZB überschreitet ihr Mandat

    Eine Pressemitteilung von Fabio De Masi

    Die EZB versucht, ausgerechnet jene griechische Regierung zu erpressen, die als erste eine tragfähige Lösung für die griechischen Staatsschulden finden will. Den Bruch mit der Troika und die Abkehr von den Kürzungsdiktaten will die EZB SYRIZA offenbar nicht durchgehen lassen", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) die Entscheidung der EZB, ab dem 11 ...
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Keine neuen Brandopfer!

    70 Jahre nach der Befreiung des NS-Vernichtungslagers Auschwitz

    Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee der Sowjetunion das größte Vernichtungslager, in dem mindestens 1,1 Millionen Menschen ermordet wurden. Hierzu DIE LINKE. im Europäischen Parlament: „Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus. Nirgendwo in Europa dürfen Hass und Ausgrenzung, Vernichtung und Verfolgung möglich sein ...
  • Eine gefährliche Zeit

    Wenn die EU nicht links abbiegt, wird es krachen!

    Der Text erschien in der Januarausgabe der Mitgliederzeitschrift der Partei DIE LINKE, DISPUT. Wir danken der Redaktion für die Möglichkeit den Text hier dokumentieren zu können. Seit einem halben Jahr gehöre ich dem Europäischen Parlament an. Es ist eine spannende, aber auch gefährliche Zeit. Die ...
  • Daumen runter für den Bankenrettungsfonds

    von Axel Troost und Fabio De Masi

    Von Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, und Fabio De Masi, für DIE LINKE im Europäischen Parlament und dort Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung Nach der Wirtschafts- und Finanzkrise versprach die Bundeskanzlerin, die Steuerzahler würden nie wieder für marode Banken haften ...
  • Bankenaufsicht unglaubwürdig! Re-Kapitalisierung via EZB?

    "Die EZB unterliegt als Aufseher und Kreditgeber der Banken massiven Interessenkonflikten. Die EZB hat nicht ausgeschlossen, dass sie von Banken Asset Backed Securities bzw. Kreditderivate kaufen wird, die im Stresstest durchfielen. Das wäre eine Sanierung von Schrottbanken durch die EZB", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) die Übernahme der Bankenaufsicht für systemrelevante Banken durch die Europäische Zentralbank (EZB) ...
  • Presseschau: Bankenstresstest der EZB

    In der Presse: Fabio De Masi

    Das Onlineportal Euractiv berichtet in ihrem Artikel "Banken-Stresstest der EZB: Kernschmelze in Italien" vom 27.10.2014 über den Bankenstresstest der EZB. "Die meisten Großbanken in der Euro-Zone würden laut den aktuellen Stresstests eine erneute Finanzkrise überstehen. Doch es gibt keinen Grund zur Entwarnung, meinen Experten ...
  • Stresstests überzeugen nicht

    „Der Stress im Bankensektor ist nicht vorbei. Steuerzahler werden auch nach den Tests weiter für Zombie-Banken haften“, kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) die Ergebnisse des Asset Quality Review bzw. Bankenstresstests durch die Europäische Zentralbank (EZB) sowie die Europäischen Bankenaufsichtsbehörde (EBA) ...
  • Abwicklungsfonds vermutlich Mist

    "Die Bankenabgabe wurde ohne das Parlament durchgezockt. Das Parlament sollte daher den Mut haben, die Rechtsakte scheitern zu lassen ", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) die Verabschiedung der Rechtsakte zu den Beiträgen der Banken zum Bankenabwicklungsfonds durch die EU-Kommission ohne abschließende Konsultation des Europäischen Parlaments ...
  • Banker zocken weiter für Boni

    "39 europäische Banken zahlen ihren Managern weiter Boni fürs Zocken. Das hat die Europäischen Bankenaufsichtsbehörde (EBA) festgestellt und die Kommission zum Handeln aufgefordert", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) die heutige Veröffentlichung der Untersuchungsergebnisse der EBA zu flexiblen Gehaltszahlungen der Banken ...
  • EU-Finanzminister sind Investitionsbremse

    "Die EU-Finanzminister sind Europas größte Investitionsbremse", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) die Tagung der Finanz- und Wirtschaftsminister der Europäischen Union (ECOFIN) sowie das Zusammenkommen der Finanzminister der Euro-Staaten (EUROGROUP) am 13. und 14. Oktober. Das ...
    • Gabi Zimmer

    Juncker macht den Bock zum Gärtner

    Investmentbanker Moedas könnte neuer Sozialkommissar der Europäischen Kommission werden

    Die Verantwortung für den Bereich Beschäftigung und Soziales in der neuen Europäischen Kommission von Jean-Claude Juncker soll ersten Informationen zu Folge der Portugiese Carlos Moedas bekommen.   Hierzu Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der GUE/NGL im Europaparlament: „Herr Moedas ist ein Fachmann für Finanzspekulationen, Privatisierung öffentlichen Eigentums und sozialen Kahlschlag ...
    • Gabi Zimmer
    • Marc Maes

    Investor-Staat Klagerecht (ISDS) im TTIP: drin oder draußen?

    Von Marc Maes, Referent für Handelspolitik der NRO 11.11.11, Belgien

    Der berüchtigte Investor-Staat-Streitbeilegungs-Mechanismus (ISDS) ist wahrscheinlich das umstrittenste Thema auf der Tagesordnung der EU-US- Verhandlungen für ein transatlantische Handels-und Investitionsabkommen, (TTIP). Und das zu Recht: ISDS ist eine Gefahr für politische Entscheidungen, sehr teuer für die Staatskasse und zugleich völlig überflüssig ...
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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)