- Martina Michels
- Nora Schüttpelz
Kohäsionspolitik
EU-Struktur- und Regionalpolitik, auch: Kohäsionspolitik oder Fördermittelpolitik
Die EU-Struktur- und Regionalpolitik, oder wie es im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union („AEUV“) im Artikel 174 heißt: die Kohäsionspolitik, ist das wichtigste solidarische Instrument der EU zur Angleichung und Verbesserung der Lebensbedingungen überall in der EU. Sie soll als langfristige Investitionspolitik im Zusammenwirken der europäischen, der nationalen, regionalen und kommunalen Ebenen zum wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt beitragen. Gerade in den Regionen und Kommunen werden die direkten Auswirkungen von EU-Politik vor Ort für Bürger*innen sichtbar.
Ausgeführt wird sie mithilfe von Geldern aus den Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESIF nicht zu verwechseln mit dem Juncker-Investitionsfonds "ESFI"): dem Europäischen Sozialfonds (ESF), dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), dem Kohäsionsfonds (KF), dem Europäische Meeres- und Fischereifonds (EMFF) und dem Europäischen Fonds für Ländliche Entwicklung (ELER).
Den Großteil der Fördermittel erhalten die wirtschaftlich schwächsten Regionen, doch die Strukturfonds unterstützen auch Projekte in Regionen mit durchschnittlicher und hoher Wirtschaftskraft bei sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Herausforderungen.
Alle sieben Jahre wird die EU-Strukturpolitik einer Revision und Neuprogrammierung unterzogen. Das bedeutet, dass das Europaparlament und die Regierungen der Mitgliedstaaten als Ko-Gesetzgeber auf Grundlage eines Kommissionsvorschlags die Förderprioritäten und -ziele, die Mittelaufteilung und Fördervoraussetzungen neu festlegen. Die 276 Regionen erstellen dann auf dieser Grundlage ihre Förderprogramme. Damit die nächste Förderperiode ohne Verzögerungen zum 1. Januar 2021 beginnen kann, laufen im EP die Arbeiten an den neuen Regeln auf Hochtouren.
Weiterlesen:
Position der DIE LINKEN. im EP für eine gestärkte Förderpolitik für alle Regionen auch nach 2020
Wir unterstützen die Allianz für die Kohäsionspolitik
Flyer "LINKE. Grundsätze für die EU-Förderpolitik ab 2021" (Stand Juni 2018)
Flyer "Licht im Fördermittel-Dschungel" - Vorstellung unserer EU-Fördermittelwebsite
Lesen Sie hier Artikel, Mitteilungen, Pressemeldungen und sehen Sie sich Videos zum Thema an.
-
-
- Martina Michels
- Nora Schüttpelz
REGI NEWS September II
REGI-Ausschuss zu Wiederaufbaufonds und kommunalen Krediten für Strukturwandel; Veranstaltungstipps: Conrona und danach?; Europäische Woche der Regionen und Städte
-
- Martina Michels
- Nora Schüttpelz
REGI NEWS September 2020
REACT-EU, Fonds für gerechten Strukturwandel, Regionalbeihilfen, EU-Projekte in Berlin
-
- Martina Michels
- Nora Schüttpelz
REGI NEWS Juli 2020
-
- Martina Michels
- Nora Schüttpelz
REGI-News Juni/Juli 2020
Just Transition Fonds, Europäisches Jahr der Schiene, Klimagesetz
-
- Martina Michels
- Nora Schüttpelz
Kürzungen bei der Regionalpolitik inakzeptabel
Kritische Nachfragen im Regionalausschuss zum neuen Vorschlag für den mittelfristigen EU-Haushaltsrahmen (MFR)
-
- Martina Michels
- EP-Linksfraktion THE LEFT
Gut für's Klima: sozial gerechter Umbau
DIE LINKE. im Europaparlament: Positionspapier zum Fonds für einen gerechten Umbau / "Just Transition Fund" (JTF)
-
- Martina Michels
- EP-Linksfraktion THE LEFT
Gut für's Klima: sozial gerechter Umbau
DIE LINKE. im Europaparlament: Positionspapier zum Fonds für einen gerechten Umbau / "Just Transition Fund" (JTF)
-
- Martina Michels
- Nora Schüttpelz
„Jahr der Schiene 2021“: Linke im EP für mehr Nachtzüge, Ausbau regionaler Strecken und einheitliches Ticketsystem
-
- Martina Michels
- Nora Schüttpelz
Ausstieg aus Kohle und fossilen Energien EU-weit sozial gerecht gestalten
Regionalausschuss im EP diskutiert neuen Fonds für den gerechten Übergang
-
- Martina Michels
Regionalpolitik: EU-Haushalt sollte den Zusammenhalt für die Erholung nach COVID-19 stärken
Ausschuss für regionale Entwicklung fordert die Europäische Kommission nachdrücklich auf, die Kohäsionsfinanzierung im Rahmen des bevorstehenden langfristigen Haushaltsplans zu erhöhen, um eine rasche Erholung der EU-Regionen zu gewährleisten.
-
- Martina Michels
- Nora Schüttpelz
EU-Strukturfonds und EU-Haushalt sollen Auswirkungen von COVID-19 abschwächen
Beschlüsse des EP-Plenum im Überblick - REGI-Ausschuss tagt am Montag
-
- Martina Michels
- Nora Schüttpelz
EU-Investitionspaket plus - ein weiterer Tippelschritt
-
- Martina Michels
Regionalausschuss fordert verstärkte EU-Maßnahmen gegen Coronavirus
-
- Martina Michels
- Nora Schüttpelz
Maßnahmen der EU als Antwort auf die Corona-Pandemie
Stand 30.3.2020
-
- Martina Michels
- Nora Schüttpelz
EU-Sofortmaßnahmen nach dem Ausbruch der Corona-Pandemie
Kohäsionspolitik einmal mehr zur Stelle für schnelle Solidarität
-
- Martina Michels
- Nora Schüttpelz
- Cornelia Ernst, Manuela Kropp
Konferenzbericht: "Europäische Industriepolitik - ein Weg für den Green New Deal"
Konferenz am 11. Dezember 2019 im Europaparlament, organisiert von GUE/NGL, RLS Brüssel, in Zusammenarbeit mit transform!europe
-
- Helmut Scholz
‘EU Cities for Fair & Ethical Trade Award’: Europa braucht fairen Handel
-
- Martina Michels
- Nora Schüttpelz
- EP-Linksfraktion THE LEFT
Was kann der "Just Transition Fonds" bringen?
Bericht zur Anhörung der GUE/NGL-Fraktion vom 29.01.2020
-
- Martina Michels
Budgetkürzungen sind für eine starke Kohäsionspolitik nicht akzeptabel
REGI-Ausschuss friert alle politischen Triloge zu Kohäsionsfonds bis Ende Februar ein
Downloads
-
Flyer "EU-Regional- und Förderpolitik" 2018 Martina Michels/Nora Schüttpelz
-
"Licht im Fördermittel-Dschungel" Flyer EU-Fördermittelwebsite 2017 Martina Michels/Nora Schüttpelz
-
Fördergebiete in Deutschland 2014-2020 (Übersichtskarte) Europäische Kommission
-
Fördergebiete in den 28 EU-Mitgliedstaaten 2014-2020 (Übersichtskarte) Europäische Kommission
-
Flyer "Regionen fördern" 2014 DIE LINKE. im EP
-
"Die Zukunft der Kohäsionspolitik" 2011 Cornelia Ernst, Manuela Kropp
-
Positionspapier Zukunft der Kohäsionspolitik DIE LINKE