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Militarisierung

    • Sabine Lösing

    Konsequent abrüsten! Atomwaffen verbieten!

    Jedes Jahr findet vom 24. bis 30. Oktober die Abrüstungswoche der Vereinten Nationen statt. Ihr Ziel ist es, auf die Wichtigkeit von Abrüstung aufmerksam zu machen. Die derzeit angespannte globale Lage ist geprägt von nuklearen Kriegsdrohungen und einer hartnäckigen Ablehnung des neu verhandelten Atomwaffenverbotsvertrags.
    • Sabine Lösing

    PESCO: Der Euro der Verteidigungspolitik

    Sabine Lösing, stellvertretende Vorsitzende im Sicherheits- und Verteidigungsausschuss des Europaparlaments (SEDE), kommentiert die Diskussion zur ‚Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit‘ (PESCO) des heute beginnenden EU-Gipfels in Brüssel:
    • Sabine Lösing

    Presseschau: Militärunion und Kommissions-Papier zum EU-Verteidigungsfonds

    7. Juni 2017 BR24 Drei Szenarien für die gemeinsame Sicherheit, von Sebastian Schöbel "Die Vorschläge der EU-Kommission für eine europäische "Verteidigungsunion" seien nicht die Gründung einer neuen Streitmacht und keine Konkurrenz zur Nato. Das betont Brüssel immer wieder. Eher seien die Pläne ein "Menü", aus dem die Länder wählen könnten ...
    • Fabio De Masi

    Bundesregierung kann sich bei Airbus-Skandal nicht wegducken

    "Deutschland braucht endlich ein Unternehmensstrafrecht, strengere Managerhaftung und brutale Transparenz bei der Geldwäschegesetzgebung. Es dürfen nicht immer die Beschäftigten mit ihren Jobs für die Kriminellen im Nadelstreifen haften,“ kommentiert der Europaabgeordnete und künftige Hamburger Bundestagsabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Debatte über den Korruptionsskandal bei Airbus."
    • Sabine Lösing

    EU-Vorschriften für Waffenexporte: "Ohne diese Maßnahmen werden die EU-Exportvorschriften weiter löchrig wie ein Fischernetz bleiben“

    „Seit Jahren explodieren die Rüstungsexporte der EU-Staaten. Insofern bin ich sehr froh, dass im Bericht Schritte vorgeschlagen werden, die geeignet sind, um diesen Wahnsinn wenigstens etwas zu begrenzen. Ich hätte mir allerdings schon an manchen Stellen noch etwas mehr Substanz gewünscht, damit wir wirklich zu Fortschritten in diesem Bereich gelangen.“
    • Sabine Lösing

    “Wir brauchen ein neues Verständnis von Sicherheit”

    Anlässlich der Interparlamentarischen Konferenz für gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GASP/GSVP) in Tallinn (Estland) erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss des Europaparlaments (AFET):
    • Sabine Lösing

    "Als wären wir mittendrin in einem Krieg"

    Jahresbericht über die Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und VerteidigungspolitikSEDE Ausschuss

    MdEP Sabine Lösing (DIE LINKE.) am 4.September im SEDE -Ausschuss (Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung) zum  Jahresbericht über die Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
    • Sabine Lösing

    NATO prüft Möglichkeiten der nuklearen Abschreckung

    Sabine Lösing im Interview mit dem ARD-Studio Brüssel (audio)

    Sabine Lösing im Interview mit dem ARD-Studio Brüssel zu den jüngsten Überlegungen nuklearer Abschreckung der USA und der NATO sowie über die Gefahr eines neuen Kalten Krieges.
    • Sabine Lösing

    Pflugschare zu Schwertern

    Gastbeitrag von Sabine Lösing und Jürgen Wagner in der Jungen Welt

    Vorgebliche Armutsbekämpfung. Wie die EU per Rechtsbeugung Militarisierung unter dem Mantel der Entwicklungshilfe betreibt
    • Helmut Scholz

    Martin Schulz‘ Ruf nach Atomwaffenabzug – nur Wahlkampfgeplänkel?

    Martin Schulz hat angekündigt, bei einem Wahlsieg der SPD mit dem Abzug der in Deutschland gelagerten US-Atomwaffen zu beginnen. Helmut Scholz, Europaabgeordneter der LINKEN, Mitglied der UN-Arbeitsgruppe des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments (AFET) und Mitglied des Internationalen Netzwerkes Global Zero, kommentiert: „Der Abzug der US-amerikanischen Atomwaffen aus Deutschland ist überfällig ...
    • Sabine Lösing

    Revolution der EU-Rüstung

    Gastbeitrag von Sabine Lösing für das Neue Deutschland

    Europaabgeordnete Sabine Lösing über Neuerungen im Militärbereich auf europäischer Ebene unter deutsch-französischer Führung
    • Sabine Lösing

    Presseschau: #JointDefence: ‘The EU is a civil union, not a military one’

    12. Juli EU REPORTER #JointDefence: ‘The EU is a civil union, not a military one’ "German MEP Sabine Lösing speaks to EU Reporter's Denitsa Tsekova, about EU’s plan to spend €1.5 billion a year for joint defence. She also says that the EU should not try to solve conflicts by using military means or to provoke such clashes in any way ...
    • Sabine Lösing

    „Ein kleiner Schritt in die richtige Richtung!“

    Sabine Lösing, Schattenberichterstatterin der Linksfraktion im Europaparlament (GUE/NGL), zur heutigen Abstimmung über den Bericht ‚Waffenexporte und die Umsetzung des Gemeinsamen Standpunkts 2008/944/GASP‘ im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten (AFET):
    • Sabine Lösing

    Friedenspolitische Bankrotterklärung

    Committee vote to further militarise EU ‘morally bankrupt’

    „Dieser Quantensprung der Militarisierung muss große Beachtung finden!“ Zum Ausgang der heutigen Abstimmung zur Änderung des Instruments für Stabilität und Frieden im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten (AFET) erklärt Sabine Lösing, Schattenberichterstatterin der Linksfraktion im Europaparlament (GUE/NGL):
    • Sabine Lösing

    Friedensunion oder Kriegsbündnis?

    Seit langem ist eine Militarisierung der EU zu beobachten. Dieser Prozess wurde allerdings seit dem Brexit und der Wahl von Donald Trump enorm beschleunigt. Höchste Zeit für die Linke und die LINKE sich mit diesem Thema mehr zu beschäftigen, linke Alternativen einzubringen und die Debatte in die Öffentlichkeit zu tragen ...
    • Sabine Lösing

    „Verlassen sie den Kriegspfad!“

    Sabine Lösing, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE), kritisierte in ihrer gestrigen Eröffnungsrede im Namen der EP-Linksfraktion GUE/NGL, erneut die fortschreitende EU-Militarisierung. Hierbei nannte sie drei Projekte die beispielhaft für den gefährlichen Kurs der EU stehen: Neben dem neuen EU-Hauptquartier, vor allem die aktivierte Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (SSZ) und den geplanten EU-Verteidigungsfonds.
    • Sabine Lösing

    Verlassen sie den Kriegspfad!

    Sabine Lösing zum Verteidigungsplan der EU und die Zukunft Europas (Topical Debate)

    Redeskript Sabine Lösing, Topical Debate Europe Defence Union and Future of Europe (04.07.2017 in Strasbourg)     Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, vor etwa einem Jahr wurde die EU-Globalstrategie angenommen. Sie  ist   Auftakt für einen  bislang beispiellosen Ausbau der europäischen Militärstrukturen ...
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