Soziale Säule

30.03.2017
- Martina Michels
- Nora Schüttpelz
Brexit: Wie weiter mit der Solidarität in der EU?

Martina Michels trifft Spitzenvertreter/innen des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes

Einen Tag nachdem der "Brexit-Brief" tatsächlich angekommen war, empfing Martina Michels eine 15-köpfigen Delegation von Spitzenvertreter/innen des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes im Europaparlament. Unter der Leitung des Vorsitzenden des Paritätischen Gesamtverbandes, Professor Rolf Rosenbrock befanden sie sich auf einer Informationsreise in Brüssel ...
26.03.2017
- Konstanze Kriese
- Martina Michels
Martinas Woche 12_2017

Brüssel - Straßburg - Berlin - Rom - Saarbrücken: Regionalpolitik, Copyright & Whistleblowerschutz, 60 Jahre Römische Verträge, Wahl im Saarland

Martina Michels fuhr zu einer Ausschusswoche nach Brüssel. Am Mittwoch, dem 22. März, gedachte die Stadt den Opfern der Anschläge am Flughafen und in der U-Bahnstation Maelbeek, die vor einem Jahr die Stadt erschütterten. In Rom feierten Regierungschefs 60 Jahre Römische Verträge. In Strasbourg trafen sich Medienfreiheitscommunities mit Anwälten und Richtern des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofes ...
23.03.2017
- Cornelia Ernst
- Thomas Händel
- Sabine Lösing
- Martina Michels
- Helmut Scholz
- Gabi Zimmer
60 Jahre Römische Verträge: Welche EU wir uns wünschen

Das Treffen der Staats- und RegierungschefInnen anlässlich des 60-jährigen Jubiläums der Unterzeichnung der Römischen Verträge kommentieren die Abgeordneten der DIE LINKE. EP-Delegation: MdEP Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL: Die Staats- und Regierungschefs der EU sollten am 60 ...
19.03.2017
- Konstanze Kriese
- Martina Michels
Martinas Woche 11_2017

Zwischen Strasbourg und Dresden - Tierrechte - Regionales im Haushalt - Türkei - Zukunft Europas - St.Patrick in den USA - Sonderparteitag der SPD

Die Plenumswoche in Strasbourg ignorierte auf ihre eigene beredte Weise den ersten Jahrestag des unsäglichen EU-Türkei-Flüchtlingsdeals. Andererseits wurde eine Debatte zur Zukunft Europas angestrengt, kurz vor der Erklärung zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge, während Trump europäische RegierungschefInnen empfing ...
19.03.2017
- Konstanze Kriese
- Martina Michels
Weniger feiern, mehr kämpfen! - 60 Jahre Römische Verträge

Parlamentsdebatte über die Zukunft der EU im Schatten des Brexit

Weniger feiern, mehr kämpfen!, empfahl unsere Fraktionsvorsitzende, Gabi Zimmer, als sich das Parlament am Mittwoch in eine Grundsatzdebatte zur Zukunft Europas verwickelte. Anlass war die bevorstehende Erklärung zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge, am 25. März 2017, die als Gründungsdokumente der EU gelten ...
19.02.2017
- Konstanze Kriese
- Martina Michels
Martinas Wochen 6 und 7_2017

Türkei - Regional- und Kulturpolitik - Israel - CETA - Maut - Robotik und Grundeinkommen u. a.

Istanbul: Türkei vorm Referendum Entscheidend bei den unzähligen Gesprächen, die Martina vom 9. bis zum 11. Februar in Istanbul führen konnte, sind NEIN-Kampagnen gegen das Referendum für eine präsidiale Türkei, die die verfolgte politische und gesellschaftlichen Opposition jetzt vorbereitet. Eines ...
14.02.2017
- Thomas Händel
Opel und Peugeot - Grobe Missachtung der Arbeitnehmer*innen-Rechte

Die heute bekannt gewordenen Gespräche zwischen der PSA Gruppe (Peugeot) und General Motors hinsichtlich eines beabsichtigten Verkaufes von Opel Vauxhall an Peugeot zeugt von grober Missachtung deutscher und europäischer Mitbestimmungsstandards, wie sie in der Richtlinie zur Einsetzung eines Europäischen Betriebsrates und dem deutschen Betriebsverfassungsgesetz festgeschrieben sind, meint Thomas Händel (LINKE), Vorsitzender des Beschäftigungsausschusses im Europäischen Parlament (EMPL) ...
22.01.2017
- Konstanze Kriese
- Martina Michels
Martinas Woche 3_2017

Strasbourg wählte - Trump ist gewählt - Erdogan hat wählen lassen

Die Januar-Plenarwoche - Rechtskonservativer Tajani ist neuer Parlamentspräsident Die erste Plenarwoche in Straßburg hatte drei volle Tage mit der Wahl des Parlamentspräsidiums und der QuästorInnen. Mit vielen Kandidatinnen und Kandidaten gingen die Fraktionen in die vier Wahlgänge. Unser Fraktion hatte Eleonora Forenza ins Rennen geschickt und sie hat das gut gemacht ...
22.01.2017
- Konstanze Kriese
- Martina Michels
Martinas Woche 3_2017

Strasbourg wählte - Trump ist gewählt - Erdogan hat wählen lassen

Die Januar-Plenarwoche - Rechtskonservativer Tajani ist neuer Parlamentspräsident Die erste Plenarwoche in Straßburg hatte drei volle Tage mit der Wahl des Parlamentspräsidiums und der QuästorInnen. Mit vielen Kandidatinnen und Kandidaten gingen die Fraktionen in die vier Wahlgänge. Unser Fraktion hatte Eleonora Forenza ins Rennen geschickt und sie hat das gut gemacht ...
19.01.2017
- Gabi Zimmer
EU braucht Soziale Säule aus Beton - nicht aus Papier

Also available in English

Please find English version below. Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament und Mitglied im Sozialausschuss, zur heutigen Abstimmung über den Bericht zur Säule sozialer Rechte für die EU: Wir brauchen endlich eine Sozialunion. Über 120 Millionen Menschen in der EU leben in Armut, Millionen arbeiten unter schlechten Bedingungen für schlechte Löhne ...
16.01.2017
- Gabi Zimmer
Soziale Politik gegen die Macht der Superreichen!

Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, kommentiert die heute von Oxfam veröffentlichte Studie zu Armut und Reichtum in der Welt: Die Oxfam-Studie zur Ungleichverteilung in der Welt zeigt eine gefährliche Entwicklung. Immer weniger Menschen kontrollieren immer mehr wirtschaftliche Macht ...
07.12.2016
- Gabi Zimmer
Forenza ist linke Kandidatin für EP-Präsidentschaft, Zimmer bleibt Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL

Die Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament hat heute Gabi Zimmer als Vorsitzende bestätigt. Außerdem wird Eleonora Forenza aus Italien als Kandidatin der Fraktion ins Rennen um die EP-Präsidentschaft geschickt. Dazu sagt Gabi Zimmer: Wir werden als Linksfraktion den Weg weitergehen, den ...
24.10.2016
- Thomas Händel
- Helmut Scholz
- Gabi Zimmer
Erste GewerkschafterInnen-Konferenz der GUE/NGL

Die erste GewerkschafterInnen-Konferenz der GUE/NGL in Kooperation mit TUNE - Trade Unionist Network Europe - ist am Freitag in Brüssel zu Ende gegangen. Die zweitägige Konferenz mit über hundert TeilnehmerInnen aus 15 europäischen Ländern und ReferentInnen aus Kanada, England, Deutschland, Italien, ...
19.10.2016
- Gabi Zimmer
Die EU muss zu einer Sozialunion werden!

Heute ist der Ko-Vorsitzende der Partei DIE LINKE., Bernd Riexinger, für Gespräche in Brüssel. Am Morgen traf er dazu mit den Abgeordneten der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament zusammen. Anlässlich seines Besuchs erklären Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament und Bernd Riexinger, Ko-Vorsitzender der Partei DIE LINKE ...
17.10.2016
- Gabi Zimmer
Kürzungsdiktate verschärfen Armut in der EU

Gabi Zimmer zum internationalen Tag für die Beseitigung der Armut am Montag, 17.10.2016:

Jeder vierte Mensch in der EU ist arm, Kinder sind am schlimmsten betroffen. Armut, soziale Ungleichheit und Ausgrenzung nehmen weiter zu, sowohl in als auch zwischen den EUMitgliedstaaten. Schuld daran sind nicht zuletzt das marktradikale Kürzungsdiktat und der soziale Kahlschlag, den Merkel, Schäuble und ihre neoliberalen Getreuen den EULändern aufgezwungen haben ...
05.10.2016
- Gabi Zimmer
"Wir brauchen endlich klare Aussagen!"

Also available in English

Das EU-Parlament hat in seiner heutigen Plenarsitzung über den nächsten Europäischen Gipfel am 20.10.2016 debattiert, auf dem sich die Staats- und Regierungschefs zu Migration, internationalem Handel und den Beziehungen zu Russland verständigen werden. Zu den Beziehungen EU-Russland sagt die Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL, Gabi Zimmer: Ich halte die Sanktionspolitik nach wir vor für falsch ...
16.09.2016
- Martina Michels
- Nora Schüttpelz
Regionalpolitisches zwischen Brüssel, Strasbourg, Athen und Bratislava

EFSI, makroökonomische Konditionalitäten, Kohäsionspolitik in Zukunft, Rede zur Lage der Union, Haushalt und die Frage, wann kostenloses WiFi endlich normal sein wird

Auch regionalpolitisch standen in den vergangenen 10 Tagen die Räder nicht still: Im Plenum des Europaparlaments erinnerte Martina Michels daran, dass auch die besten Absichten in der EU-Förderpolitik durch Sparideologie und Haushaltskürzungen ad absurdum geführt werden können. Eine neue "Soziale Säule" ...
14.09.2016
- Gabi Zimmer
Europäisches Haus muss grundsaniert werden!

Also available in English

English version below Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament, zur Debatte über die Lage der Europäischen Union: Wir müssen uns entscheiden: wollen wir den Status quo beibehalten und die Missstände und Fehlkonstruktionen der EU bloß verwalten, um damit am Ende zu scheitern? Oder wagen wir eine neue, demokratische und soziale Union? Aus unserer Sicht muss das europäische Haus grundlegend saniert werden ...
14.09.2016
- Thomas Händel
Social dumping und Fremdenfeindlichkeit - zwei Seiten einer Medaille

Wer ohne Rücksicht auf die Menschen in Europa einzig Gewinnmaximierung unter Beugung und Umgehung bestehender Gesetze in Europa im Auge hat, brauche sich über wachsende Fremdenfeindlichkeit in Europa nicht zu wundern. "Dies sind zwei Seiten derselben Medaille" sagte Thomas Händel, Vorsitzender des Beschäftigungsausschusses im Europaparlament, in der Debatte zum Bericht des Abgeordneten Balas über Social Dumping in Europa ...
12.09.2016
- Martina Michels
Sparideologie bedroht solidarische Regional- und Investitionspolitik

Plenarrede zur Kohäsionspolitik, Strasbourg 12. September 2016

Frau Kommissarin, Kolleginnen und Kollegen, Die vorliegenden Berichte fassen wichtige Erfahrungen bei der Umsetzung der Regionalpolitik zusammen. Dies gilt es jetzt konkret umzusetzen. Das betrifft Fragen der Vereinfachung für regionale Verwaltungen und für KMU und kleine Projekte, engere grenz- und themenübergreifende Zusammenarbeit, größere Entscheidungskompetenzen vor Ort und letztlich mehr Bürgernähe ...