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TTIP, CETA, TiSA & Co.

  • Frankreich-Wahl: Chapeau! Frankreichs Asterix heißt Mélenchon

    Zu den französischen Präsidentschaftswahlen erklärt der deutsche Europaabgeordnete und Weggefährte des Präsidentschaftsbewerbers Jean-Luc Mélenchon, Fabio De Masi (DIE LINKE):   „Millionen Französinnen und Franzosen und insbesondere die junge Generation haben für den französischen Bernie Sanders Mélenchon und daher für Brüderlichkeit und Schwesterlichkeit gestimmt ...
    • Helmut Scholz

    Negotiations on EU-MERCOSUR trade agreement are rushing down same negative path as TTIP & TPP

    Members of the European Parliament are raising concern over the EU's rush to conclude the EU-MERCOSUR free trade agreement, as a new round of negotiations opens in Buenos Aires today.   Helmut Scholz, Coordinator for the GUE/NGL group on the European Parliament's Committee on International Trade, comments: “Commission President Juncker and government officials from Argentina and Brazil have expressed their ambition to conclude the negotiations this year ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 11_2017

    Zwischen Strasbourg und Dresden - Tierrechte - Regionales im Haushalt - Türkei - Zukunft Europas - St.Patrick in den USA - Sonderparteitag der SPD

    Die Plenumswoche in Strasbourg ignorierte auf ihre eigene beredte Weise den ersten Jahrestag des unsäglichen EU-Türkei-Flüchtlingsdeals. Andererseits wurde eine Debatte zur Zukunft Europas angestrengt, kurz vor der Erklärung zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge, während Trump europäische RegierungschefInnen empfing ...
  • Presseschau: Martin Schulz - der Scheinheilige

    Martin Schulz ist in die Bundespolitik gewechselt. Der ehemalige EU-Parlamentspräsident tritt bei den Bundestagswahlen als Kanzlerkandidat an. In Brüssel hat sich Schulz dadurch ausgezeichnet, dass er demokratische Debatten über die Konzernschutzabkommen TTIP und CETA verhindert und die Veramrungs- und Kürzungspolitik in Griechenland und Europa durchgesetzt hat ...
  • Presseschau: Weißbuch zur Zukunft der EU

    Die Europäische Kommission hat ein Weißbuch zur Zukunft der EU veröffentlicht.

    Die Europäische Kommission hat ein Weißbuch zur Zukunft der EU veröffentlicht, in dem sie fünf verschiedene Szenarien eröffnet. Viel Lyrik & selbstfahrende Autos, während die Probleme soziale Spaltung, Investitionen, Krise, Krieg, Terror und Flucht ausgeklammert werden. Dazu sind noch mehr Aufrüstung und noch mehr Strukturreformen - also Lohn- und Rentenkürzung - angekündigt ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Wochen 6 und 7_2017

    Türkei - Regional- und Kulturpolitik - Israel - CETA - Maut - Robotik und Grundeinkommen u. a.

    Istanbul: Türkei vorm Referendum Entscheidend bei den unzähligen Gesprächen, die Martina vom 9. bis zum 11. Februar in Istanbul führen konnte, sind NEIN-Kampagnen gegen das Referendum für eine präsidiale Türkei, die die verfolgte politische und gesellschaftlichen Opposition jetzt vorbereitet. Eines ...
  • Presseschau: Europaparlament stimmt für CETA

    Das Europaparlament hat am Mittwoch (15.02.2017) das Konzernschutzabkomme mit Kanada CETA mit einer Mehrheit aus Liberalen, Konservativen und Sozialdemokraten angenommen. Fabio De Masi äußerte sich dazu in einer Pressemitteilung (hier). Auch die Presse berichtete über die Abstimmung. Wir dokumentieren hier die Presseberichterstattung in Auszügen ...
  • Bitteres Brot: Leute spekulieren mit Lebensmitteln: "Solln sie doch", sagt das EU-Parlament

    Presseschau: Nahrungsmittelspekulation

    16. Februar 2017 RADIO DREYECKLAND 102.3 Bitteres Brot: Leute spekulieren mit Lebensmitteln: "Solln sie doch", sagt das EU-Parlament "Am Mittwoch hat das EU-Parlament nicht nur CETA zugestimmt, sondern auch den Wunsch u. a. linker und und grüner Abgeordneter, der Spekulation mit Lebensmitteln einen Riegel vorzuschieben, abgelehnt ...
    • Martina Michels

    Europäische Kultur- und Medienvielfalt vor CETA schützen

    Die Europaabgeordnete Martina Michels, stellvertretendes Mitglied im EP-Kulturausschuss (CULT), kommentiert angesichts der Zustimmung des Europaparlaments zu EU-relevanten Teilen des CETA-Abkommens: "Der Kampf gegen nivellierende Marktzugänge bei europäischen Kultur- und Medienproduktionen ist längst nicht verloren - die EU-Mitgliedstaaten könnten die europäische Kultur- und Medienvielfalt noch immer vor CETA schützen ...
    • Helmut Scholz

    Folgen wir dem Beispiel der Wallonie!

    Also available in English

    Please find English version below   Folgen wir dem Beispiel der Wallonie! Am Mittwoch hat das Plenum des Europäischen Parlaments dem Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada zugestimmt. Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion GUE/NGL, stimmte mit Nein. Er kommentiert ...
  • Presseschau: Martin Schulz wird Bundeskanzlerkandidat

    11. Februar 2017 FOCUS Martin Schulz ist in die Bundespolitik gewechselt. Der ehemalige EU-Parlamentspräsident tritt bei den Bundestagswahlen als Kanzlerkandidat an. In Brüssel hat sich Schulz dadurch ausgezeichnet, dass er demokratische Debatten über die Konzernschutzabkommen TTIP und CETA verhindert und die Veramrungs- und Kürzungspolitik in Griechenland und Europa durchgesetzt hat ...
    • Cornelia Ernst
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz

    Plenarfokus Februar

    Unsere Schwerpunkte für die anstehende Plenarwoche

    Plenarfokus Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments 13. - 16. Februar 2017 Straßburg   Termine: Offene Debatte mit AktivistInnen und Oragnisationen aus EU-Staaten und Kanada, Dienstag, 14. Februar, 15:30 Uhr, Raum S.2.1 Pressekonferenzen: - „Gründe und Wege, um CETA abzulehnen“, u ...
    • Cornelia Ernst
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Uli Lamberz

    Martinas Woche 5

    Die Europapolitischen Sprecher*innnen der Landtage, der Bundestagsfraktion und aus der Delegation in Brüssel wollten auch im gerade begonnenen Jahr nicht unnötig viel Zeit verlieren und trafen sich noch am 27. Januar zu ihrer ersten Beratung in diesem Jahr. Neu an dieser Runde war die Anwesenheit von gleich zwei Vertretern linker Landesregierungen ...
  • „Wir lüften nur schmutzige Wäsche"

    Fabio De Masi im TAZ-Interview

    Sowohl EU-Kommissionspräsident Juncker als auch EZB-Chef Draghi sind in Interessenkonflikte verwickelt, kritisiert der deutsch-italienische Europa-Parlamentarier Fabio De Masi. Er fordert Konsequenzen. Das Interview erschien am 02.02.2017 auf Seite 9 im Wirtschaftsteil der taz und kann online kostenfrei abgerufen werden ...
    • Helmut Scholz

    CETA Handelsabkommen durchgewinkt

    Also available in English - TTIPs kleiner Bruder passiert erste parlamentarische Hürde

    Please find English version below Am heutigen Dienstag hat der Handelsausschuss (INTA) des Europäischen Parlaments das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) mit 25 zu 15 Stimmen bei einer Enthaltung gebilligt. Dazu Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der EP-Linksfraktion GUE/NGL: „Die Hoffnung sehr vieler Bürgerinnen und Bürger in den 28 Mitgliedstaaten unserer Europäischen Union liegt nun auf dem Plenum des Europaparlaments ...
  • Presseschau: Kampf um EP-Präsidentschaft

    ARD/ZDF Mittagsmagazin

    16. Januar 2017 ARD/ZDF Mittagsmagazin Kampf um EP-Präsidentschaft, von Ina D'Hondt "Mr President? Morgen steht die Wahl bzw. das Geschacher um die Wahl des Präsidenten des Europäischen Parlaments an. Martin Schulz war der Türsteher der GroKo bzw. der EU-Kommission und hat demokratische Debatten wie über das euro-kanadische-Konzernschutzabkommen CETA abgewürgt ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Wochen 48/49_2016

    Medienfreiheit im Fachgespräch - StudentInnen in Brüssel - Europapolitische Beratungen in Berlin - Regionalpolitik im Baskenland

    Zwei Wochen vergingen wie im Flug und während der Beschäftigungsausschuss (EMPL) gegen CETA stimmt, was uns freut und das Plenum des Europäischen Parlaments noch ordentlich beschäftigen wird, hatte Martina mit ihrer Kollegin Cornelia Ernst nach Brüssel zu einem Fachgespräch geladen. Im Mittelpunkt standen Beiträge des Europäischen Zentrums für Presse- und Medienfreiheit zu Whistleblowing und zur Audio-Visuellen Medienrichtlinie (AVMD) ...
    • Thomas Händel

    CETA im Ausschuss für Beschäftigung und Soziale Angelegenheiten abgelehnt

    Der Ausschuss für Beschäftigung und Soziale Angelegenheiten (EMPL) des Europäischen Parlaments hat heute seine hart erkämpfte Stellungnahme zum Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada mit 27 Stimmen angenommen. Diese Stellungnahme empfiehlt dem federführenden Handelsausschuss, CETA abzulehnen ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Frischer Wind in Europa

    Stipendiatinnen und Stipendiaten der Rosa Luxemburg Stiftung bei der LINKEN. im Europaparlament

    Am Ende des Jahres, kurz vor Weihnachten geht es immer sehr „busy“ zu im Europaparlament. Alle Gespräche, Veranstaltungen, Abstimmungen, Verhandlungen usw. sollen noch über die Bühne gehen, bevor endlich etwas Ruhe einkehrt. Die beste Gelegenheit also,  auf einen Schlag möglichst viele und vielfältige Eindrücke über Europapolitik zu sammeln ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 47_2016

    Strasbourg - Berlin: AVMSD, Türkei, LUX-Filmpreis, CETA, Medienfreiheit

    Sondersitzung des CULT-Ausschusses zur Überarbeitung der Audiovisuellen Mediendiensterichtlinie (AVMSD) Montag abend wurde schon einmal zu den über 1000 Änderungsanträgen zur AVMSD diskutiert. Im Februar will der Ausschuss dann entscheiden. Die Hauptstreitpunkte - die Reichweite der Richtlinie bei den Videosharingplattformen und die Art der Unabhängigkeit einer Europäischen und der Nationalstaatlichen Regulierungsbehörden - werden wohl noch einige intensive Beratungen benötigen ...
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