Plenarfokus

• 07.12.2017

  Plenarfokus Dezember 2017

  Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments

  

  Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments
• 09.11.2017

  Plenarfokus November 2017

  Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments

  

  Die Lage von Geflüchteten und die uneingeschränkte Achtung ihrer Rechte ist eine gemeinsame europäische Aufgabe, für die jeder Mitgliedstaat Verantwortung tragen muss. Der Winter kommt und die EU muss garantieren, dass wir Tragödien wie im letzten Jahr nicht wieder erleben. Die Mitgliedstaaten sollten endlich die nötige Solidarität zeigen und zu einer europäischen Politik zurückkehren, die die Menschenrechte und das Völkerrecht achtet.
• 19.10.2017

  • Cornelia Ernst
  • Sabine Lösing
  • Martina Michels
  • Helmut Scholz
  • Gabi Zimmer

  Plenarfokus Oktober 2017 II

  Unsere Schwerpunkte für die Plenarwoche vom 23. - 26. Oktober 2017, Straßburg

  

  Unsere Vorschau auf die anstehende Plenarwoche im Oktober 2017. „Die Staats- und Regierungschefs im Rat wollen die EU weiter vor Menschen auf der Flucht abriegeln. Dafür unterstützen sie die italienische Regierung, die Steuergelder an Milizen und Verbrecher in Libyen zahlt, damit sie Geflüchtete gewaltsam von der EU fernhalten. Menschenrechte und internationale Verpflichtungen spielen keine Rolle mehr. Die Gefahr für das Leben der Betroffenen in den menschenunwürdigen Lagern in Libyen wird verschwiegen. Die EU betont, dass die Zahl der Toten im Mittelmeer zurückgeht, aber von den Tausenden Toten in der libyschen Sahara sprechen die Regierenden nicht." Gabi Zimmer
• 28.09.2017

  • Cornelia Ernst
  • Sabine Lösing
  • Martina Michels
  • Helmut Scholz
  • Gabi Zimmer

  Plenarfokus Oktober 2017 I

  Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments - Delegation DIE LINKE. im Europaparlament

  

  „Die Bundestagswahl hat klar gezeigt: Der soziale Zusammenhalt bröckelt, selbst im wirtschaftlich stärksten Mitgliedstaat der EU. Die Krise der EU ist längst nicht überwunden, die Kürzungsdiktate bedrohen ihre Zukunft. Statt sich um den sozialen Zusammenhalt zu kümmern, widmet sich der Europäische Rat der Militarisierung und will die Festung Europa weiter ausbauen. Das ist der falsche Weg. Die EU braucht eine Kehrtwende: Abrüstung, sichere Wege für Menschen auf der Flucht und einen neuen Entwicklungsweg, der auf sozial-ökologischem Wachstum und Rechten der Arbeitnehmer*innen aufgebaut wird.“
• 08.09.2017

  • Cornelia Ernst
  • Sabine Lösing
  • Martina Michels
  • Gabi Zimmer

  Plenarfokus September 2017

  

  Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments 11. - 14. September 2017, Straßburg MdEP Gabi Zimmer, Vorsitzende der EP-Linksfraktion GUE/NGL: ‚Rede zur Lage der Union‘ (Key Debate), Mittwoch, 13. September 2017, ab 9 Uhr „Ohne Grundsanierung wird die EU das verlorene Vertrauen nicht wieder aufbauen können ...
• 30.06.2017

  • Cornelia Ernst
  • Sabine Lösing
  • Martina Michels
  • Helmut Scholz

  Plenarfokus Juli 2017

  Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments: 3. - 6. Juli 2017, Straßburg

  

  „Die estnische Ratspräsidentschaft wird unter anderem mit der europäischen Säule sozialer Rechte und der Reform der Koordinierung sozialer Sicherungssysteme zu tun haben. Die estnische Regierung muss sich im Rat dafür einsetzen, dass die Mitgliedstaaten die Rechte und den Schutz der Beschäftigten und einen besseren Zugang für alle, auch Nicht-Erwerbstätige, in die Sozialsysteme garantieren.
• 09.06.2017

  • Cornelia Ernst
  • Sabine Lösing
  • Martina Michels
  • Gabi Zimmer

  Plenarfokus Juni 2017

  Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments (12. - 15. Juni 2017)

  

  Pressekonferenz: Dienstag, 13. Juni 2017, 14 Uhr 30, mit Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL, und Estefania Torres (Podemos), im EP-Pressesaal (LOW N-1/201)   MdEP Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der GUE/NGL: 'Stellungnahmen von Rat und Kommission: Vorbereitung des Europäischen Rates vom 22 ...
• 12.05.2017

  • Cornelia Ernst
  • Sabine Lösing
  • Martina Michels
  • Helmut Scholz
  • Gabi Zimmer

  Plenarfokus Mai 2017

  Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments, 15. - 18. Mai 2017, Straßburg

  

  MdEP Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL: ‚Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates vom 29. April‘ (Key Debate), Mittwoch, 17. Mai, ab 9 Uhr Wir begrüßen das gemeinsame Auftreten der 27 EU-Mitgliedstaaten bei den Brexit-Verhandlungsrichtlinien und die Bereitschaft des Rates, bei den Prioritäten mit dem Europäischen Parlament zusammenzuarbeiten ...
• 31.03.2017

  • Cornelia Ernst
  • Sabine Lösing
  • Martina Michels
  • Helmut Scholz
  • Gabi Zimmer

  Plenarfokus April 2017

  Unsere Schwerpunkte für die anstehende Plenarwoche

  

  3. - 6. April 2017, Straßburg Pressekonferenz, Dienstag, 4. April 2017, 11 Uhr 30, EP-Pressesaal, u.a. mit Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der EP-Linksfraktion GUE/NGL   MdEP Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der EP-Linksfraktion GUE/NGL: ‚Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich in Folge des Austrittsgesuchs Großbritanniens aus der EU‘ (Key Debate), Mittwoch, 5 ...
• 10.03.2017

  • Cornelia Ernst
  • Sabine Lösing
  • Martina Michels
  • Helmut Scholz
  • Gabi Zimmer

  Plenarfokus März 2017

  Unsere Schwerpunkte in der anstehenden Plenarwoche des Europäischen Parlaments, 13. - 16. März 2017, Straßburg

  

  GUE/NGL Pressekonferenz: Dienstag, 14. März, 11 Uhr 30, EP-Pressesaal - u.a. mit Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der GUE/NGL     MdEP Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der GUE/NGL, Key Debate - 60 Jahre Römische Verträge, Mittwoch, 15. März 2017, ab 9 Uhr "Nach der gescheiterten Krisenpolitik ...
• 10.02.2017

  • Cornelia Ernst
  • Martina Michels
  • Helmut Scholz

  Plenarfokus Februar

  Unsere Schwerpunkte für die anstehende Plenarwoche

  

  Plenarfokus Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments 13. - 16. Februar 2017 Straßburg   Termine: Offene Debatte mit AktivistInnen und Oragnisationen aus EU-Staaten und Kanada, Dienstag, 14. Februar, 15:30 Uhr, Raum S.2.1 Pressekonferenzen: - „Gründe und Wege, um CETA abzulehnen“, u ...
• 13.01.2017

  • Cornelia Ernst
  • Thomas Händel
  • Sabine Lösing
  • Martina Michels
  • Helmut Scholz
  • Gabi Zimmer

  Plenarfokus Januar

  Unsere Schwerpunkte in der anstehenden Plenarwoche in Straßburg, 16. – 19. Januar 2017

  

  Gabi Zimmer, MdEP, Vorsitzende der EP-Linksfraktion GUE/NGL: - Wahl des neuen EP-Präsidiums, Dienstag und Mittwoch, 17./18. Januar; - Säule sozialer Rechte, Donnerstag, 19. Januar, ab 9 Uhr   „Zum ersten Mal seit Jahren könnte der EP-Präsident bzw. die EP-Präsidentin aus freien Wahlen aller Abgeordneten hervorgehen, nicht aus Hinterzimmer-Deals der sehr/extra großen Koalition ...
• 09.12.2016

  • Cornelia Ernst
  • Sabine Lösing
  • Martina Michels
  • Helmut Scholz
  • Gabi Zimmer

  Plenarfokus Dezember 2016

  Unsere Schwerpunkte für die anstehende Plenarwoche (12. - 15. Dezember 2016)

  

  Unsere Schwerpunkte für die anstehende Plenarwoche (12. - 15. Dezember 2016)   Gabi Zimmer, Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates, 14. Dezember, ab 9 Uhr Die EU will Asylsuchende wieder nach Griechenland zurückschicken. Das ist eine totale Fehleinschätzung der Situation vor Ort. Außerdem setzt die Kommission auf ein völlig untaugliches Instrument ...
• 21.10.2016

  • Cornelia Ernst
  • Sabine Lösing
  • Martina Michels
  • Gabi Zimmer

  Plenarfokus Oktober II, Straßburg, 24. - 27. Oktober

  Unsere Schwerpunkte für die anstehende Plenarwoche

  

  Plenarfokus Oktober II, Straßburg, 24. 27. Oktober   MdEP Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL Key Debate: Schlussfolgerungen des Treffens des Europäischen Rates, Mittwoch, ab 9 Uhr „Beim Thema Migration fordern wir die Mitgliedstaaten auf, endlich ihre Zusagen einzuhalten und die am meisten betroffenen Länder, Griechenland und Italien, zu unterstützen ...
• 09.09.2016

  • Cornelia Ernst
  • Thomas Händel
  • Sabine Lösing
  • Martina Michels
  • Helmut Scholz
  • Gabi Zimmer

  Plenarfokus September 2016

  Die Schwerpunkte der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament

  

  Plenarfokus September 2016 (12.-15.9.2016)   MdEP Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende GUE/NGL: State of the Union speech and debate, Mittwoch ab 9 Uhr „Die EU steht vor klaren Herausforderungen: eine umfassende Demokratisierung, eine stabile Säule sozialer Grundrechte, neues Vertrauen zwischen den Mitgliedstaaten aufbauen, eine echte Migrationspolitik, auf die massive Kritik an TTIP und CETA eingehen ...
• 31.01.2016

  • Cornelia Ernst
  • Thomas Händel
  • Sabine Lösing
  • Martina Michels
  • Helmut Scholz
  • Gabi Zimmer

  Plenarfokus 1. - 4. Februar 2016

  Die Schwerpunktthemen der Delegation für die Plenarwoche in Straßburg vom 1. - 4. Februar 2016

  

  Fraktionsvorsitzende MdEP Gabi Zimmer: Key Debate – Erklärung des Rates und der Kommission: Vorbereitung des Ratstreffens, Mittwoch ab 9 Uhr Die Menschen im Vereinigten Königreich haben das Recht darüber abzustimmen, ob ihr Land weiter zur EU gehören soll oder nicht. Wir stellen uns jedoch gegen Premierminister Camerons Versuch, die Abstimmung als Hebel zu benutzen, um soziale Standards der EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit anzugreifen ...
• 18.01.2016

  • Cornelia Ernst
  • Thomas Händel
  • Sabine Lösing
  • Martina Michels
  • Helmut Scholz
  • Gabi Zimmer

  Plenarfokus, 18. - 21. Januar 2016

  Die Themenschwerpunkte der Delegation DIE LINKE. im EP für die anstehende Plenarwoche

  

  Gabi Zimmer: Keydebate zur niederländischen Ratspräsidentschaft - Mi., ab 9 Uhr Die niederländische Ratspräsidentschaft treibt die neoliberale Stoßrichtung der EU voran, statt über soziale und demokratische Korrekturen zu reden. Die Ratspräsidentschaft muss sich dem Thema Migration stellen und damit auch den Beitrittsgesprächen mit der Türkei und dem Konflikt mit der kurdischen Bevölkerung ...
• 23.11.2015

  • Cornelia Ernst
  • Thomas Händel
  • Sabine Lösing
  • Helmut Scholz
  • Gabi Zimmer

  Plenarfokus der Straßburgwoche

  Unsere Schwerpunkte in dieser Plenarwoche (23. - 26. November 2015)

  

  ...
• 26.10.2015

  • Cornelia Ernst
  • Sabine Lösing
  • Martina Michels
  • Helmut Scholz
  • Gabi Zimmer

  Plenarfokus Oktober III

  

  Gabi Zimmer: Key Debate über die Westbalkan-Flucht-Route, Dienstag 10-12 Uhr Es darf keinen schmutzigen Deal zwischen der EU und der Türkei geben, den die Kurden mit ihren Leben und Journalisten mit ihrer Freiheit bezahlen. Wir müssen mit der Türkei zusammenarbeiten, aber nicht um Flüchtlinge dort abzufangen anstatt ihnen Schutz zu gewähren und ihre Fälle einer individuellen Prüfung zu unterziehen ...
• 05.10.2015

  • Cornelia Ernst
  • Thomas Händel
  • Sabine Lösing
  • Martina Michels
  • Helmut Scholz
  • Gabi Zimmer

  Der Plenarfokus für die Straßburg-Woche vom 5.-8. Oktober

  Wir stellen unsere Schwerpunktthemen der Plenarwoche vor

  

  Gabriele Zimmer, Key Debate, 7.10., 15-17 Uhr Merkel und Hollande wollen für den neoliberalen Vorschlag zur „Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion“ werben. Dieser wird die Probleme der EU und Eurozone nicht lösen. Symptome sollen kuriert werden statt die Ursachen der Krise zu beseitigen. Die Probleme untragfähiger Staatsschulden und exzessiver Exportüberschüsse bleiben außen vor ...