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Martina Michels

  • Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: Sprecherin der Delegation, Sprecherin für Regionalpolitik, für Digitalisierung, Kultur und Medien 
  • Arbeitsschwerpunkte: Regionalpolitik, sozial-ökologischer Strukturwandel, Kultur-, Medienpolitik, digitale Agenda, Bildungs- und Jugendpolitik
  • Ausschüsse des Europäischen Parlaments: Obfrau im Ausschuss für Regionale Entwicklung (REGI), sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Kultur und Bildung (CULT) und  Mitwirkungsberechtigtes Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union des Deutschen Bundestages
  •  Delegationen: Mitglied in der Delegation des Europäischen Parlaments für die Beziehungen zu Israel, Delegation zur parlamentarischen Versammlung Euronest (Länder der Östlichen Partnerschaft: Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldau, Ukraine und Weißrussland) , sowie stellvertretendes Mitglied in der Delegation für die Länder des Südkaukasus (Armenien, Aserbaidschan, Georgien) .
  • Ansprechpartnerin für Berlin und Sachsen-Anhalt.
  • Lebenslauf
    • Geboren am 1. Dezember 1955 in Berlin.
    • 1975-1980 Studium an der Humboldt-Universität zu Berlin, Abschluss als Diplom-Philosophin. 
    • 1980-1985 Mitarbeiterin im Präsidium der URANIA, Gesellschaft zur Verbreitung wissenschaftlicher Kenntnisse.
    • 1985-1988 wissenschaftliche Mitarbeiterin im Ministerium für Gesundheitswesen der DDR; 1988-1990 als Sektorleiterin für die Gesundheitsabkommen mit den ehemaligen sozialistischen osteuropäischen Ländern.
    • 1989-1990 Mitglied der Stadtverordnetenversammlung Berlin. 
    • 1991-9/2013 Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin (1991-2011 direkt gewählt).  1991 Parlamentarische Geschäftsführerin der PDS-Fraktion. 11/1999-9/2013 Mitglied des Präsidiums des Abgeordnetenhauses von Berlin. 1996-1999 und 2001-2005 Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses von Berlin.
    • 2001-9/2013 europapolitische Sprecherin der Linksfraktion Berlin; Vorsitzende des Ausschusses für Europa-, Bundesangelegenheiten und Medien im Abgeordnetenhaus von Berlin. 2003-2013 Mitglied im Ausschuss der Regionen (AdR) der EU, Brüssel.
    • Seit 09/2013 Mitglied des Europäischen Parlaments.

In der Presse

  • Europazeit mit Martina Michels

    Interview zu Jugend&Kultur - Europapolitik in Covid19-Zeiten - EU-Beziehungen mit Rußland, Kasachstan, den Ländern der östlichen Partnerschaft und Israel

    "Europazeit" ist eine aktuelle politische Sendereihe des Berliner Fernsehsenders tv.berlin. In dieser Sendung kommt wöchentlich ein/e Abgeordnete/r des Europaparlaments zu aktuellen Themen zu Wort. Die Zuschauer sollen einen direkten Einblick in die Europapolitik erhalten und nachvollziebare Erläuterungen zu politische Sachverhalten erhalten ...

  • Interview mit Martina Michels: Israel - Es regiert der kleinste gemeinsame Nenner

    Die israelischen linksorientierten Parteien müssen in der Regierungskoalition auch unliebsame Entscheidungen mittragen. Die EU-Parlamentarierin Martina Michels spricht über die Schwierigkeiten in dem großen Bündnis

    Die israelischen linksorientierten Parteien müssen in der Regierungskoalition auch unliebsame Entscheidungen mittragen. Die EU-Parlamentarierin Martina Michels spricht über die Schwierigkeiten in dem großen Bündnis

  • EU-Gelder für Kohleregionen - zusätzlich zu Bundesmitteln

    Antwort der EU-Kommission auf Anfrage der LINKEN im EP zum Just Transition Fonds

    EU-Hilfen für den Kohleausstieg müssen zusätzlich zu nationalen Maßnahmen geplant werden. Sie dürfen nicht einfach bereits zugesagte Gelder aus dem nationalen Haushalt ersetzen. Diese Auffassung hat die EU-Kommission in dieser Woche bestätigt. Die Europaabgeordneten Martina Michels und Cornelia Ernst hatten bereits Mitte Januar eine solche Klarstellung angefragt ...

  • EU-Hilfen für Kommunen? - Studie der LINKEN zeigt Stärken und Verbesserungsbedarf

    Forschungsdaten zur Verwendung von Regionalfonds durch Kommunen während der Pandemie im Europaparlament vorgestellt

    Die Kommunen überall in der EU kämpfen an vorderster Front, um die Folgen der COVID-19-Pandemie zu bezwingen. Bei der Aufrechterhaltung öffentlicher Dienstleistungen sind viele auch auf Mittel aus den Kohäsionsfonds der EU angewiesen, so eine neue Studie, die von uns LINKEN im Europäischen Parlament in Auftrag gegeben wurde ...

  • EU-Parlament stimmt zu: 47,5 Milliarden für die Regionen

    Tagesschau.de berichtet über Annahme des neuen Strukturfonds REACT-EU

    [...] EU-Kohäsionskommissarin Elisa Ferreira sagte bei der Plenardebatte am Dienstag, dass mit 25 Prozent der Investitionen Klimaschutzziele verfolgt werden sollten. Sie betonte zudem, dass die Mittel flexibel eingesetzt werden könnten. Laut der Linken-Politikerin Martina Michels ermöglicht der Fond den Mitgliedstaaten vor allem, die sozialen Auswirkungen der anhaltenden Pandemie zu bewältigen ...

  • Berliner Firmen im Kampf gegen Corona

    Zukunftsorte werden Europäischer Kommission präsentiert

    „[...] Ziel ist dabei auch, die elf Zukunftsorte Berlins in Europa und international bekannter zu machen und miteinander zu vernetzen. „Die in Berlin gemachten Erfahrungen sollen in den europäischen Prozess eingebracht und Best-practice angeboten werden“, hieß es in der Senatswirtschaftsverwaltung ...

  • EU-Abgeordnete warnen vor „Finanzierungslücke“ für die EU-Regionen

    "Die EU-Parlamentsabgeordneten wollen sicherstellen, dass es zwischen der aktuellen und der nächsten Haushaltsperiode keine „Finanzierungslücke“ für die Regional- und Kohäsionspolitik gibt – auch, wenn sich dadurch die Gespräche über eine neue Verordnung zur Verwendung von EU-Geldern verzögern sollten ...

  • Gemeinsamer Brief von 1.080 Abgeordneten gegen israelische Annexion im Westjordanland

    Gemeinsam mit 1.080 Abgeordneten und Mitgliedern des Europäischen Parlaments aus 25 europäischen Ländern und aus allen politischen Parteien unterstützen die LINKEN. MdEP Martina Michels (EU-Israel Delegation des EP), Helmut Scholz (Handelsausschuss) und Özlem Demirel (Auswärtiger Ausschuss) einen Brief an die europäischen Außenminister und den Hohen Vertreter für die Außenpolitik der EU, Josep Borrell, in dem sie sich gegen die Annexion des Westjordanlandes wenden ...

  • Völkerrecht ist eindeutig: israelische Siedlungspolitik in besetzten Gebieten illegal

    „Siedlungspolitik in besetzten Gebieten ist nach internationalem Recht illegal. Sie behindert den Friedensprozess und ist zu beenden. Die Trump-Regierung liefert einmal mehr gefährliche Wahlkampfunterstützung für Netanjahu“, kommentiert Martina Michels die dramatische Entscheidung der US-Administration, dass diese israelischen Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten ab sofort nicht mehr als völkerrechtswidrig ansieht ...

  • Presseschau: Vorgeschlagene neue EU-Kommission

    „Kultur und Bildung - die zentralen Säulen von Kreativität, Geschichtsverständnis und Fortschritt - fliegen ganz aus der Namensgebung raus.“ So schade von der Leyen demokratischen Debatten in Kultur und Medien und schwäche die ohnehin mit wenig Geld ausgestatteten Programme, mit denen Kultur und Medien gefördert werden."

  • Presseschau: Besetzung der Ausschüsse im Europaparlament

    "Alle Kästchen des komplexen Puzzles der Machtverteilung im Europäischen Parlament sind nun abgehakt, nachdem die slowakische Konservative Lucia Ďuriš Nicholsonová vergangene Woche zur Vorsitzenden des Ausschusses für soziale Angelegenheiten ernannt wurde."

  • Presseschau: Europawahl 2019

    "Am 6. und 7. November 2018 trafen sich erstmals in der 30-jährigen Geschichte der GUE/NGL-Fraktion im Europäischen Parlament die Vorsitzenden und Spitzenvertreter der verschiedenen Mitgliedsparteien in Brüssel und beschlossen, den Namen und die offene, konföderale Struktur der Gruppe unverändert beizubehalten."

  • Presseschau: Der Streit um die Urheberrechtsreform

    Interview vom EuropaBlog mit Martina Michels

    "Der Konflikt um die EU-Urheberrechtslinie spitze sich derzeit zu. Im Mittelpunkt der Debatte stehen die Artikel 11 und 13 der Richtlinie. Aber auch andere Aspekte der Richtlinie sind nicht unumstritten. Die Europaabgeordnete Martina Michels (Die Linke) erläutert in dem folgenden Interview noch einmal, um was die Debatte geht, wie sich Die Linke im Europäischen Parlament aus welchen Gründen wie in der Debatte positioniert hat und wie Alternativen aussehen könnten.

  • »Die Stimme der Kommunen wird lauter«

    Macht und Ohnmacht der Regionen in der EU - darüber wurde bei der jüngsten Veranstaltung von »Europa im Salon« debattiert

    Macht und Ohnmacht der Kommunen - unter diesem Titel stand die 3. Folge der Reihe „Europa im Salon“ am 1 November 2018. MdEP Martina Michels, EU-Fördermittelberaterin Renate Eras, Europastaatssekretär Gerry Woop (Berlin) und Bürgermeister René Wilke (Frankfurt/Oder) diskutierten europäische Fragen in den Kommunen und kommunale Fragen in Europa ...

  • EUROPEANA FÜR MEDIENPRODUKTIONEN

    Die Europaabgeordnete Martina Michels (DIE LINKE.) und ARD-Geschäftsführer Ulrich Wilhelm diskutieren, wie eine EU-weite Video-Plattform aussehen könnte

    Martina Michels, Mitglied des Europaparlaments, Die Linke  "De facto gibt es schon länderübergreifende Medienstrukturen, wenn auch viel zu wenige", sagt die Linke Europaabgeordnete Martina Michels mit Blick auf den Vorstoß des ARD-Geschäftsführers Ulrich Wilhelm für ein europäisches (Video-)Netzwerk. Die Kulturpolitikerin begrüßt die Initiative, ist jedoch in Sachen Umsetzung skeptisch.

  • Wo lebt es sich besser, in der Stadt oder auf dem Land?

    Martina Michels auf diskutiert über EU-Regionalpolitik: Ziel ist die Verbesserung der Lebensverhältnisse in Land und Stadt https://www.debatingeurope.eu/de/

    "Immer mehr Deutsche zieht es in die Städte. Fast 60 Prozent der deutschen Bevölkerung lebt in Städten oder Großstädten. In ländlichen Gebieten und Dörfern leben nur noch 15 Prozent. Das Phänomen Landflucht ist nicht neu. Seit Jahren kündigen Experten erschreckende Prognosen an: Die Vereinten Nationen sprechen davon, dass bis 2050 80 Prozent der Europäer in Städten leben werden ...

  • Presseschau: Leere Landstriche, hohe Grenzen: Die EU-Kommission will den Solidaritätsfonds kürzen - und beim Militär aufstocken

    ND begleitete Martina Michels bei Kommunal- und Regionalpolitischen Jahreskonferenz in Brüssel

    [...] Die Konsequenzen der ungleichen wirtschaftlichen Situationen in den Ländern sollen ausgeglichen werden, um so die Unterschiede zwischen den Regionen der EU zu verringern. Es ist die europäische Idee des grenzüberschreitenden Zusammenlebens, die damit befördert wird. Der neue Siebenjahreshaushalt der EU, der ab 2021 - also nach dem Brexit - gilt, sieht jedoch Kürzungen um zehn Prozent genau in dem Bereich der Regionalförderung vor ...

  • Pressefreiheit: Können Facebook & Co den Journalismus retten?

    Videodokumentation zum Fachgespräch vom 8. Dezember 2017 in Berlin

    EURACTIV vom 25. Januar 2018 | Die Verfolgung von kritischen Journalisten in der Türkei hält an. Betroffene Journalistinnen und Journalisten und internationale Fachleute diskutieren, in welchem Maße türkische Exilmedien sowie Publikationen über soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter alternative Plattformen kritischer Presse sein können ...

  • Brexitbeben für Brandenburg & Co

    Ostdeutschland droht aus der EU-Regionalförderung zu fallen / Widerstand im EU-Parlament

      "[...] Im EU-Parlament, aber auch in den ostdeutschen Landeshauptstädten ist man alles andere als begeistert. Ein Einbruch bei der Strukturfondsförderung, zitiert die »Sächsische Zeitung« Noch-Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU), wäre ein harter Rückschlag nach der »großzügigen Unterstützung« in der Vergangenheit ...

  • Presseschau: Solidarität statt Austerität

    10. September 2017  NEUES DEUTSCHLAND Linke erinnert an das vergessene Griechenland, von Marie Frank Auf dem Kongress »Solidarity against Austerity« am Wochenende in Berlin forderten Parteivertreter ein Ende der Kürzungspolitik ... Genau aus diesem Grund hat die Fraktion der LINKEN ...

  • EurActiv in der Reihe "Vice Versa: Der EU-Beitritt der Türkei"

    Martina Michels antwortet auf eine uralte Strategie der Konservativen

    Es ist Wahlkampf in Deutschland. Einmal mehr wird die Menschenrechtssituation in der Türkei instrumentalisiert anstatt konstruktive Vorschläge zu unterbreiten, wie sich die Beziehungen zur Türkei in Zukunft gestalten und dabei wichtige Herausforderungen angepackt werden, die nicht nur mit der Türkei zu tun haben, sondern zu den unerledigten Hausaufgaben der Europäischen Union gehören. Martina Michels antwortet in der Debatte auf den Fraktionsvorsitzenden der EVP, Manfred Weber (CSU) bei EurActiv.

  • Presseschau: Erasmus - Was kommt als Nächstes für Europas Jugend?

    14. Juli 2017 EURACTIV "Erasmus ist das bisher erfolgreichste Instrument, das der EU für die Ausbildung und Integration der europäischen Jugend zur Verfügung steht. Jetzt stehen Struktur, Geltungsbereich und die Finanzierung des Programms unter einer weiteren Reform – eine massive Erhöhung des Budgets ist dabei nicht ausgeschlossen ...

  • Presseschau: "Neues Deutschland": Frauenfeindliche Machtdemonstration an HDP-Ko-Vorsitzender

    Kommentar von Martina Michels zum Prozess in Ankara am 13.4.2017

    Kommentar im Neuen Deutschland Martina Michels beobachtete die Verhandlung gegen die in der Türkei inhaftierte und wegen angeblicher »Terrorpropaganda« verfolgte Figen Yüksekdağ »Terrorpropaganda« - dieser Klagegrund wird in der Türkei derzeit so inflationär wie unbewiesen gegen Tausende Menschen aus Politik, Medien und Wissenschaft erhoben ...

  • Presseschau: Protest gegen Untersuchungshaft für Deniz Yücel

    28. Februar 2017 NEUES DEUTSCHLAND Protest gegen Untersuchungshaft für Deniz Yücel "»Welt«-Korrespondent auf unbestimmte Zeit in der Türkei inhaftiert / Kundgebungen zur Freilassung des Journalisten und für Pressefreiheit ...Die LINKE-Europaabgeordneten Martina Michels (stellvertretendes Mitglied in der parlamentarischen Delegation EU-Türkei) und Fabio De Masi erklärten zudem ihre Untersützung für die #FreeDeniz-Kampagne und -Petition ...

  • Press Review: Martina Michels mit Bernd Riexinger und Andrej Hunko in Istanbul

    13. Februar 2017 HABERIN ETKIN ADRESI AP Milletvekili Michels: Türkiye Erdoğan diktatörlüğüne dönüştü "Tutsak HDP milletvekilleriyle dayanışmak için Türkiye'ye gelen Die Linke heyetinde yer alan Avrupa Parlamentosu Milletvekili Martina Michels, "Avrupa Türkiye'nin Erdoğan diktatörlüğüne dönüştüğünü ve insan hakları ihlallerini gayet iyi görüyor" dedi ...

  • Presseschau: Muss die EU-Kommission Portugal und Spanien Gelder streichen?

    Im Europaparlament wurde die Streichung von Fondsgeldern auf breiter Front abgelehnt

    "[...] Gefragt wurden die EU-Kommissare von diversen Abgeordneten auch, ob das die Antwort Brüssels auf den Brexit sein solle und so das Gemeinschaftsgefühl gestärkt werden solle. Das war auch die Meinung der regionalpolitischen Sprecherin der LINKEN im Europaparlament. Martina Michels sieht den Zusammenhalt ...

  • Biene Maja unter Terrorverdacht

    Wie die türkische Agentur Anadolu mitteilte, sind gestern weitere TV-Sender in der Türkei geschlossen wurden, diesmal vor allem kurdische Anstalten. Der Zugriff geschehe auf Basis des Ausnahmezustandes, der nach dem gescheiterten Putsch im Juli und vom Parlament bestätigt, Erdoğan weitgehende Regierungsrechte einräumte ...

  • Presseschau: REGI-Ausschuss in Griechenland: EU-Kohäsionspolitik fördert Wachstum und Arbeitsplätze

    Martina Michels: Engagement der griechischen Regierung hat entscheidend zu Rekord-Abrufraten aus den EU-Strukturfonds beigetragen

    Mitglieder des Ausschusses für Regionale Entwicklung besuchten EU-kofinanzierte Projekte in Athen und Thessaloniki. Für DIE LINKE. im Europaparlament nahm Martina Michels daran teil. Ihr Fazit: “Die Anstrengungen der griechischen Regierung haben ganz entscheidend zu einem rekordhaften Anstieg der Abrufraten [aus den EU-Strukturfonds] beigetragen ...

  • Presseschau: Berlin: Wem gehört die Stadt?!"

    Interview mit Martina Michels in l'Humanité zur Berlinwahl 2016

    Berlin : l’extrême-droite pousse, mais la gauche ne cède pas Propos recueillis par Jean-Jacques Régibier, Mercredi, 21 Septembre, 2016, Humanite.fr Das Originalinterview ist auf der Website von l'Humanité hier nachzulesen.   Berlinwahl: „Rechte hat zugelegt, aber die Linke gibt nicht nach“ Interview ...

  • Presseschau: Cheque mate? EU's fight with US corporate giants

    The EU's relationship to US-corporations

    12/09/2016 EURANET PLUS Cheque mate? EU's fight with US corporate giants, by Brian Maguire "Is Europe locked in a low-grade trade war with the United States? A series of decisions by EU Commissioner Margrethe Vestager, including a 13 billion euros fine of Apple for its Irish tax arrangements, have given this impression ...

  • Presseschau: Großbritannien verlässt die EU (BRexit)

    Großbritannien hat sich entschieden. Rund 52% haben für den Brexit und damit für den Austritt des Landes aus der EU gestimmt. In einer kleine Presseschau dokumentieren wir die Berichterstattung   28. Juni 2016 KLEINE ZEITUNG (Österreich) Brexit: Gipfel erwartet keinen schnellen Austritt " ...

  • Presseschau: Die "Urban Agenda" der EU wird nur funktionieren, wenn sie auf sozial smarte Städtpolitik setzt

    27.04.2016 THE PARIAMENT MAGAZINE Martina Michels ist für die Linksfraktion GUE/NGL Schattenberichterstatterin für zum Thema EU-Stadtpolitik. Der Startschuss für die Umsetzung der stadtpolitischen Strategie "Urban Agenda" im "Pakt von Amsterdam" ist für den 30. Mai 2016 in Amsterdam geplant. Das "Parliament Magazine" hat in diesem Zusammenhang  Positionen der verschiedenen Fraktionen in einem kleinen Artikel zusammengefasst, der hier in englischer Sprache zum Abruf bereit steht ...

  • Presseschau: Türkeidebatte im Europäischen Parlament

    Zur aktuellen Lage im Südosten der Türkei

    Auf Antrag der GUENGL-Fraktion, die in der vergangenen Woche Vertreterinnen und Vertreter der HDP begrüßen konnte, wurde in einer aktuellen Debatte am heutigen Mittwoch Nachmittag die Lage im Südosten der Türkei im Plenum des Europäischen Parlaments in Strasbourg auf die Tagesordnung gesetzt. An der ...

  • Presseschau: Wahl in der Türkei

    28. Oktober 2015 Epoch Times "...Die Linke kritisierte das Vorgehen der türkischen Polizei: "Fünf Tage vor der Parlamentswahl in der Türkei hat die Polizei die Zentrale eines regierungskritischen Medienkonzerns in Istanbul gestürmt und die Kontrolle über zwei Fernsehsender übernommen. Die Wahlen finden in einem Klima der Einschüchterung und der Gewalt statt", sagte die Linken-Europaabgeordnete Martina Michels ...

  • Presseschau: Telekommunikations-Paket: Netzneutralität und Roaming

    Am 27.10. stimmte das EP letztmalig über den Text zur Telekommunikations-Verordnung ab

    27. Oktober 2015 NETZPOLITIK.ORG, von Thomas Rudl "...Im Zweifel ist davon auszugehen, dass mit Verweis auf „Fair Use“ Deckelungen eingeführt werden, sodass bloß eine limitierte Zahl von Gesprächsminuten oder Megabytes ohne Aufschlag nutzbar bleiben. Davor warnte etwa die EU-Abgeordnete Cornelia Ernst (DEI LINKE ...

  • WDR5 Feature über LINKE-Veranstaltung zu Griechenland

    Fabian Raphael war für die Sendung "Platz der Republik" auf WDR5 bei der LINKEN mit dabei und berichtet über die Veranstaltung "Stürzt die Götter vom Olymp" (ab Minute 12:07). Den Link zur Sendung gibt es hier.  

  • Presseschau: Griechenland hat gewählt.

    Griechenland hat Merkel abgewählt. 36,25% der griechischen Wahlberechtigten haben ihren Stimme SYRIZA gegeben und sich damit auch gegen das europäische Austeritätsregime entschieden. Eine Auswahl der Presseberichterstattung, in der auch DIE LINKE. im Europäischen Parlament zu Wort kommt: EuranetPlus, 29 ...

  • "Wir müssel die Chance ergreifen"

    MdEP und Volksheld Manolis Glezos zu Besuch in Berlin

    Das "Neue Deutschland" berichtet am 23/01/2015 über den Besuch von Manolis Glezos in Berlin, der auf Einladung der LINKEN. im Europaparlament über die Situation in Griechenland am Vorabend der Wahlen, über Chancen und Tücken der Macht und Hoffnungen für die Zukunft Europas sprach. Hier geht es zum Artikel ...

  • Martina Michels (MdEP) in der Abendschau des RBB

    Der RBB stellte eine Woche lang die Berliner Kandidaten für das Europäische Parlament vor. Zum letzten Mal treffen sich die Europaabgeordneten in Straßburg, um danach in den Wahlkampf zu starten. Quelle: Rundfunk Berlin Brandenburg

  • Gleiches Netz für alle

    BERLIN taz " Es geht um Geld, Macht und Zensur - Dinge, die die Verbraucher interessieren sollten: Netzneutralität ist nicht nur eine abstrakte Forderung nerdiger Aktivisten.

    "[...] Abgelehnt wurde jedoch die Möglichkeit, die Weiterleitung strafbarer Inhalte, etwa Kinderpornografie, per Verkehrsmanagement zu blockieren. Die Kommission, die den Gesetzentwurf verfasst hatte, wollte so "schwere Verbrechen abzuwehren oder zu verhindern" helfen. Eine Parlamentsmehrheit von Sozialdemokraten, Grünen, Linken und Piraten lehnten dies jedoch ab - sie sahen darin eine Hintertür für weitergehende Netzsperren und Zensur ...

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