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Martina Michels

Arbeitsschwerpunkte:

Regionalpolitik

Kultur-, Medienpolitik, digitale Agenda, Bildung- und Jugendpolitik

Ausschüsse:
Ausschuss für Regionale Entwicklung (REGI),
Ausschuss für Kultur und Bildung (CULT) (stellv.)

Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union des Deutschen Bundestages

Delegationen:
Delegation für die Beziehungen zu Israel,
Delegation im Gemischten Parlamentarischen Ausschuss EU-Türkei

Ansprechpartnerin für Berlin und Sachsen-Anhalt.

Koordinatorin der Gruppe der europapolitischen SprecherInnen in DIE LINKE.
(Europa/Bund/Länder/RLS)

Politische Schatzmeisterin der Delegation

Reden

  • Kunst und Integration

    Rede auf der Konferenz des META Projekts in Brüssel (DE und EN)

    Kunst als Werkzeug zur Integration von Minderheiten und benachteiligten Gruppen in das Bildungssystem - "Art as a tool to integrate minorities and other disadvantaged groups in the education system", hieß der Beitrag von Martina Michels, der für die Abschlusskonferenz Reducing Disparities in the European Education systems des META Projektes entstand ...
  • Für ein solidarisches Europa, bei dem die Angleichung der Lebensverhältnisse oberste Priorität hat!

    Martina Michels in der Plenardebatte: Der nächste MFR: Vorbereitung des Standpunkts des Parlaments zum MFR nach 2020 - Reform des Eigenmittelsystems der Europäischen Union

    Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist eine Frage, wie man eine Brexit-Haushaltslücke ausgleichen kann, aber im Kern geht es doch um die Frage: Wie soll die Zukunft der Europäischen Union aussehen? Wird es ein solidarisches Europa, bei dem die Angleichung der Lebensverhältnisse oberste Priorität hat? Übersetzen wir das in die Debatte um den finanziellen Rahmen, muss vor allem das vorhandene konkrete solidarische Instrument, die Kohäsionspolitik, gestärkt werden ...
  • REGIonalpolitik-Splitter der Woche

    Highlight (oder Dunkelkammer?) der Woche ist sicherlich der informelle Ratsgipfel am Freitag (23/02). Dabei geht es um nichts weniger als Spitzenkandidaten, die Zusammensetzung des Europaparlaments und - ums liebe Geld. Ratspräsident Tusk lud die Staats- und Regierungschefs mit diesem ...
  • "Beenden wir den Verrat der Menschenrechte in der Türkei"

    MdEP Martina Michels (DIE LINKE.) zur Menschenrechtslage in der Türkei

    Martina Michels (GUE/NGL). – "Frau Präsidentin! Erdoğans Dekret 696 läutete die Totenglocke für eine rechtsstaatliche Aufarbeitung des Putschversuches 2016 ein. Lynchjustiz ist inzwischen erwünscht, während friedlicher Protest, politische Opposition und kritischer Journalismus in den Knast wandern ...
  • Der Iran ist mehr als Rohani und Khamenei (DE & EN)

    Eröffnungsrede zur Konferenz "The Democratic Movement Platform of Nations in Iran" (English below)

    Ich freue mich, dass sie der Einladung in meine Fraktion, der GUENGL gefolgt sind. Die Konferenz wurde in Kooperation mit der EU-Turkey Civic Commission und dem Kurdish Institute in Brüssel vorbreitet. Das Kurdish Institute mich deshalb um die Eröffnung gebeten, weil ich als Mitglied der Parlamentarischen EU-Türkei-Delegation des europäischen Parlaments seit Jahren in besonderer Weise erlebe, dass die Lösung der Kurdenfrage ein Schlüssel zur Demokratisierung des Nahen Osten ist. Andererseits
  • „Nur der Mut kann die Menschen schützen.“

    Schlusswort: New Paths for Independent Journalism? 8.12.17, Berlin

    Wir haben soeben die Erklärung der zivilen Organisationen "Joint Statement on Turkey to the European Union" vernommen und ich bin sehr dankbar dafür, denn ich kann die Forderungen allesamt nur unterstreichen. Sie skizziert genau unsere Hausaufgaben, die wir jetzt zu erledigen haben. - Verehrte Gäste, Journalistinnen und Journalisten, politische Aktivistinnen, Vertreterinnen von Medienfreiheitsinitiativen und Exilmedien und Medienprojekten, ich habe am heutigen Tag viel Neues hinzugelernt...
  • Herr Oettinger, ändern Sie den Kurs!

    Rede zu "Reflexionspapier zur Zukunft der EU-Finanzen bis 2025" Strasbourg, 04.07.2017

    "Herr Kommissar, Das Reflexionspapier zu den EU-Finanzen steuert mit seiner Prioritätensetzung in die falsche Richtung: Ganz vorn stehen für Sie  Binnenmarkt, Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Bei der Solidarität hingegen werden in 4 von 5 Szenarien Kürzungen in Kauf genommen ...
  • Regime der Angst

    Rede zur Internationalen Medienfreiheitskonferenz gegen Zensur in der Türkei

    Wir dokumentieren hier Martina Michels Rede, die sie im Rahmen des Eröffnungspanels der Konferenz, veranstaltet im Europäischen Parlament, am 29. Juni 2017 von der S&D-Fraktion, Medien und dem Kurdischen Institut in Brüssel, gehalten hat.
  • Europaparlament für starke Regionalpolitik nach 2020

    „Kohäsionspolitik ist das bisher einzige solidarische Instrument zur Angleichung der Lebensbedingungen und deshalb nicht verhandelbar!“ Sie begrüßte die Positionierung des Europaparlaments zur EU-Struktur- und Regionalpolitik nach 2020 und führte aus: „Nicht nur die Brexit-Verhandlungen werden genutzt, um die Kohäsionspolitik anzugreifen und zur Disposition zu stellen.“
  • Europäischer Kulturaustausch muss im Alltag ankommen

    Neue Portabilitätsrichtlinie ist nur ein Minischrittchen.

    "Da, wo Geoblocking ins Wanken gerät, sind bisher größere tragfähige politische Lösungen außer Sichtweite. Ja, es geht um das Geschäftsmodell der großen und kleinen europäischen Film- und Musikproduzenten. Das ist keine konfliktfreie Debatte um eine Öffnung des Territorialprinzips. Doch wir müssen sie endlich führen und fragen, wie europäische Film- und Musikproduzenten heute grenzüberschreitend erfolgreich sein können."
  • Rechtsregierung in Israel aktiv gegen Zwei-Staaten-Lösung

    Zur Plenardebatte über die Situation und Siedlungspolitik im Westjordanland, erklärt Martina Michels, Mitglied der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen mit Israel:   „Die israelische Regierung wendet sich zunehmend von einer Zwei-Staaten-Lösung ab - inzwischen arbeitet Netanjahus Rechtskoalition aktiv dagegen: Mit ungebremstem Siedlungsbau und der Ankündigung von tausenden neuen Wohnhäusern in solchen Siedlungen, einschließlich in Ostjerusalem ...
  • Leadership zeigen und bei der Deeskalation der Gewaltspirale vorangehen

    Redebeitrag von Martina Michels in der Aussprache zur Situation in Israel und Palästina

    Frau Mogherini, Kolleginnen und Kollegen, Der Konflikt zwischen Israel und Palästina scheint immer mehr auch politisch außer Kontrolle zu geraten. Leidtragende von Gewaltausbrüchen ist wie immer vor allem die Zivilbevölkerung und zwar auf beiden Seiten.  Sowohl Abbas' Ankündigung, sich nicht mehr ...
  • Wahlkampfsupport für Erdogan ist ein Schlag ins Gesicht der humanistischen Werte Europas

    MdEP Martina Michels zur Lage in der Türkei

    Meine Damen und Herren, Bei einer Preisverleihung betonte der türkische Schriftsteller Orhan Pamuk 2005: »In all den Romanen, die ich in meiner Jugend las, wurde Europa nicht über das Christentum definiert, sondern vielmehr über den Individualismus. Europa wurde mir auf attraktive Weise durch Romanhelden vermittelt, die um ihre Freiheit kämpfen und sich verwirklichen wollen ...
  • Hier geht es nicht um Geschenke an Griechenland!

    MdEP Martina Michels (DIE LINKE.): Allg. Bestimmungen über die EU-Struktur- & Investitionsfonds

    Hintergrund: Martina Michels begrüßt die rasche Übereinkunft zwischen Parlament, Rat und Kommission. Trotzdem wäre es falsch zu behaupten, es ginge um Geschenke an Griechenland. Es handelt sich hier vielmehr um eine kurzfristig sinnvolle Korrektur einer ineffektiven EU-Förderpolitik. Nachdem die EU-Kommission ...
  • "Trotzdem ist es falsch, wenn hier manche so tun, als ginge es um Geschenke an Griechenland..."

    Zur Plenumsdebatte um eine vereinfachte Förderpolitik gegenüber Griechenland

    In der Debatte zum Bericht von Iskra Mihaylova (A8-0260/2015) zur veränderten Förderpolitik gegenüber Griechenland im Plenum des Parlaments sprach heute Martina Michels. Sie betonte, dass ein "vernünftiger Vorschlag für unbürokratische Unterstützung der Menschen in Griechenland vor[liegt]". Weiterhin machte sie auf Folgendes aufmerksam: "Trotzdem ist es falsch, wenn hier manche KollegInnen so tun, als ginge es um Geschenke an Griechenland ...
  • Wir brauchen moderne integrationsfähige Städte!

    Martina Michels (GUE/NGL). – Frau Präsidentin, werte Kollegen! Zur Rolle von Städten wurde schon viel gesagt. Ich möchte das nicht wiederholen. Ich möchte aber einen ganz anderen Aspekt gern hinzufügen. Während sich in diesen Tagen christsoziale Politiker um die bevorstehende Reisewelle zum Münchener Oktoberfest sorgen, begrüßt gleichzeitig die Münchener Bürgerschaft die vielen Flüchtlinge, die in diesen Tagen in ihrer Stadt ankommen ...
  • Das Parlament sollte nicht als Bremse auftreten!

    Zur Sondersitzung des EU-Regionalausschusses zu Griechenland von Konstanze Kriese

    Vielleicht sind die Erfahrungen mit dem möglichen Sonderprogramm für Griechenland sinnvoll für die Erkenntnis, dass es bei der unsinnigen Kürzungspolitik längst nicht nur um Griechenland geht. Genau dazu hat sich Martina Michels gestern deutlich und kritisch geäußert - einer Würdigung der Anstrengungen der Kommission inklusive, die eigentlich erst fünf nach zwölf auf den Weg gebracht werden ...
  • "Geben Sie den Opfern und sich selbst ihre Würde zurück!"

    Rede im Plenum am 15. April 2015

    Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen,   der Weg von Nürnberg bis Den Haag war lang. Er war von einer Erfahrung begleitet: Juristische Urteile über Völkermord ziehen keine Schlussstriche. Sie sind immer Auftakt für eine umfassende Aufarbeitung der Geschichte. Das 100jährige Gedenken an den Genozid an Armenierinnen und Armeniern gehört für mich zum europäischen Geschichtsverständnis der Gegenwart ...
  • Das EU-Budget ist nichts anderes als Augenwischerei

    "Wir sollten hier nichts schönreden, was nicht schön ist. Noch im Oktober hat das Parlament  eindeutig Zahlungsermächtigungen, also Geld, das 2015 real ausgegeben werden kann, in Höhe von 146 Mrd. EUR als notwendig eingefordert. Jetzt stehen 141 Mrd. EUR auf dem Papier. Konkret wird unter anderem gekürzt bei der Kohäsionspolitik, also den Strukturfonds, und auch bei Bildung und Kultur, wie Erasmus+ und Kreatives Europa ...
  • Netzneutralität ist keine Ware

    Martina Michels, Europaabgeordnete der LINKEN: "Ich möchte noch einmal darauf hinweisen, dass für meine Fraktion die Verhinderung eines Zwei-Klassen-Internets und die Wahrung der Netzneutralität nicht verhandelbar sind. Wenn sich große Internetanbieter eine bevorzugte Behandlung ihrer Inhalte in Datenleitungen erkaufen können, dann sehen wir die Netzneutralität in Gefahr ...
  • Kulturförderung 2014-2020: es geht ums Geld, aber auch um die sozialen Fragen

    Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kollegen und Kolleginnen,   zunächst herzlichen Dank an die Berichterstatterin Silvia Costa für das Engagement. Grundsätzlich begrüßen wir den Programmvorschlag der Kommission, die vormals verschiedenen Programme unter einem Dach zu verbinden und um ein Finanzinstrument zugunsten der Kultur- und Kreativbranche zu ergänzen ...

Aktuelle Link-Tipps

  • EU-Fördermittel
  • Wegweiser europapolitik
Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)