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Schwerpunkt: Energie-, Klima- und Umweltpolitik

Aktuelle Beiträge:

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 11_2017

    Zwischen Strasbourg und Dresden - Tierrechte - Regionales im Haushalt - Türkei - Zukunft Europas - St.Patrick in den USA - Sonderparteitag der SPD

    Die Plenumswoche in Strasbourg ignorierte auf ihre eigene beredte Weise den ersten Jahrestag des unsäglichen EU-Türkei-Flüchtlingsdeals. Andererseits wurde eine Debatte zur Zukunft Europas angestrengt, kurz vor der Erklärung zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge, während Trump europäische RegierungschefInnen empfing ...
    • Cornelia Ernst

    Ferdinand Piëch: Ihr könnt mich alle mal gernhaben!

    Sechs Fragen an den ehemaligen Aufsichtsratsvorsitzenden der Volkswagen AG

    Da sich Ferdinand Piëch weigert, nach seinen wilden Schuldzuweisungen vor einem Braunschweiger Gericht auch vor dem Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestags auszusagen, ließ der EP-Untersuchungsausschuss zu 'Abgasmessungen in der Automobilindustrie' (EMIS) dem ehemaligen Aufsichtsratsvorsitzenden seine Fragen direkt zukommen ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Nahrungsmittelspekulationen

    Diese Woche wird in Straßburg final über die Regeln gegen Nahrungsmittelspekulationen (MiFID II) abgestimmt. Darüber berichten die Medien. Hier eine kleine Presseschau:   18. Februar 2017 EURACTIV Spekulationen mit Lebensmitteln: Das Parlament und der „Papiertiger“, von Nicole Sagener "[ ...
    • Fabio De Masi

    Nahrungsmittelspekulation tötet

    Also available in English

    Please find English version below   „Mit Essen spielt man nicht. Der Papst hat Recht wenn er sagt: diese Wirtschaft tötet. Es ist daher traurig, dass sich wieder die Finanzlobbyisten und Profiteure des Hungers durchsetzen. Die Spekulation mit Nahrungsmitteln und Rohstoffen führt zu enormen Preisschwankungen, Finanzkrisen und Hunger weltweit, wenn sich Menschen Grundnahrungsmittel nicht mehr leisten können“, kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE ...
    • Cornelia Ernst

    Abgasuntersuchungsausschuss: Weniger Halbherzigkeit stünde gut zu Gesicht

    In seiner gestrigen Sitzung lud der EP-Untersuchungsausschuss zu Emissionsmessungen in der Automobilindustrie (EMIS) die Industriekommissarin Elżbieta Bieńkowska vor und debattierte den ersten Entwurf zum EMIS-Abschlussbericht, den der Untersuchungsausschuss mit seinem Mandatsende im März vorlegen muss ...

  • Presseschau: Nahrungsmittelspekulation

    Nächste Woche wird in Straßburg final über die Regeln gegen Nahrungsmittelspekulationen (MiFID II) abgestimmt. Darüber berichten die Medien. Hier eine kleine Presseschau:   7. Februar 2017 BÖRSENZEITUNG "Es sind nur noch wenige Meter im Gesetzgebungsmarathon zurückzulegen, den die neue EU-Marktrichtlinie (Mifid II) ausgelöst hat ...
    • Uli Lamberz

    Martinas Woche 5

    Die Europapolitischen Sprecher*innnen der Landtage, der Bundestagsfraktion und aus der Delegation in Brüssel wollten auch im gerade begonnenen Jahr nicht unnötig viel Zeit verlieren und trafen sich noch am 27. Januar zu ihrer ersten Beratung in diesem Jahr. Neu an dieser Runde war die Anwesenheit von gleich zwei Vertretern linker Landesregierungen ...
    • Cornelia Ernst

    Aufge-Horcht: AUDI, Vorsprung durch Betrug

    Am gestrigen Dienstag fand im EP-Untersuchungsausschuss zu Emissionsmessungen in der Automobilindustrie (EMIS) die Anhörung zweier Repräsentanten der VW-Tochter AUDI statt. In der ersten Sitzung seit der Wahl des früheren und belasteten Industriekommissars Antonio Tajani zum EP-Präsidenten, sollten sich Florian Heuberger, Leiter der Servicetechnik und Oliver Hoffmann, Leiter im Bereich Entwicklung und Antrieb bei AUDI, eigentlich den kritischen Fragen der Abgeordneten stellen ...
    • Cornelia Ernst

    Presseschau: Antonio Tajani (EPP) wird neuer EP-Präsident

    19. Januar 2017 BÖRSENZEITUNG Tajani neuer Präsident des Europaparlaments, von Andreas Heitker "...'Mit Tajani zurück in die Vergangenheit', monierten etwa die Linken nach der Wahl. Deren Sprecherin Cornelia Ernst erklärte: "Antonio Tajani steht mit seiner bisherigen Karriere für all das, wofür ...
    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Plenarfokus Dezember 2016

    Unsere Schwerpunkte für die anstehende Plenarwoche (12. - 15. Dezember 2016)

    Unsere Schwerpunkte für die anstehende Plenarwoche (12. - 15. Dezember 2016)   Gabi Zimmer, Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates, 14. Dezember, ab 9 Uhr Die EU will Asylsuchende wieder nach Griechenland zurückschicken. Das ist eine totale Fehleinschätzung der Situation vor Ort. Außerdem setzt die Kommission auf ein völlig untaugliches Instrument ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Letzte MiFID-Detailregelungen

    Eine kleine Presseschau zur überarbeiteten Finanzmarktdirektive MiFID II

    2. Dezember 2016 DOW JONES NEWSWIRE "[...] Die EU-Kommission hat die letzten beiden Detailregelungen für die überarbeitete Finanzmarktdirektive MiFID II vorgelegt. Dabei geht es auch um das besonders heikle Thema Positionslimits, da die EU-Gesetzgeber exzessiven Spekulationen mit Lebensmitteln einen Riegel vorschieben wollen ...
    • Fabio De Masi

    Nahrungsmittelspekulation: Kommission knickt vor Finanzlobby ein

    2014 hat das Europaparlament – nach langer Verhandlung und als Konsequenz aus der Finanzkrise - neue Regeln für den Handel mit Finanzinstrumenten erlassen (MiFID 2/MiFIR). Diese beinhalten auch Regeln zu sogenannten Positionslimits – Grenzwerte wie viele Anteile einzelne Finanzhändler in einem Markt halten dürfen – um die exzessive Spekulation, insbesondere mit Rohstoffen und Nahrungsmitteln, einzudämmen ...
    • Cornelia Ernst

    Winterpaket der Europäischen Energieunion - Angriff auf Energiewende

    Zum heute veröffentlichten Winterpaket zum Strommarktdesign, der Erneuerbaren Energien-Richtlinie und zur Energieeffizienz erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:   „Die Vorschläge sind nicht geeignet, das Klimaabkommen von Paris umzusetzen und das zwei-Grad-Ziel zu erreichen ...
    • Cornelia Ernst
    • Manuela Kropp

    Conference Just Transition - 5 December 2016 in Brussels

    Trade unionists, mayors of coal regions / nuclear regions from Poland, Spain, Germany and France and politicians will discuss the social and economic consequences of a coal phase-out and nuclear phase-out.

    On Monday, 5 December 2016, the Delegation DIE LINKE. in the European Parliament, the Rosa-Luxemburg-Stiftung Brussels in cooperation with Transform! Europe organise a conference on “Just transition” in Brussels.   The recently adopted Paris agreement on climate change should accelerate the decarbonisation of the global economy, since, for the first time, all countries have committed to become carbon neutral by the end of this century ...
    • Cornelia Ernst
    • Manuela Kropp

    "Just Transition – Gerechter Übergang"

    Konferenz organisiert von der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brüssel in Zusammenarbeit mit Transform!

    Montag, 5. Dezember 2016, von 10 Uhr bis 18 Uhr   Das kürzlich in Paris geschlossene Klimaschutzabkommen soll die Entkarbonisierung der Weltwirtschaft voranbringen, da sich alle Länder verpflichtet haben, bis zum Ende dieses Jahrhunderts CO2-neutral zu werden. Das Langfristziel für Europa ist klar: bis zum Jahr 2050 muss die CO2-Neutralität erreicht sein ...
    • Fabio De Masi
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Präsentation zur Studie "CETA und TTIP an Rhein und Ruhr"

    Die Delegation DIE LINKE. im Europaparlament veröffentlichte vor Kurzem die Studie "CETA und TTIP an Rhein und Ruhr -  Was droht Nordrhein-Westfalen und seinen Kommunen durch die transatlantischen Handelsabkommen?", die der Handelsexperte Thomas Fritz verfasst hat. Darin werden ganz konkret die möglichen Folgen der Abkommen CETA und TTIP skizziert ...
    • Cornelia Ernst

    EU-Strategie für Flüssigerdgas und der Speicherung von Gas

    Also available in English

    Find English version below Heute wurde der Bericht zur EU-Strategie für Flüssigerdgas und der Speicherung von Gas mit einer Mehrheit von 415 Stimmen angenommen. Dazu erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:   „Die vorgeschlagene EU-Strategie und auch der heute verabschiedete Bericht sind Schritte in die völlig falsche Richtung ...
    • Cornelia Ernst

    Dobrindt im EP: Ich war‘s nicht!

    Der deutsche Verkehrsminister sah nichts, hörte nichts und weiß deshalb auch nichts. Alexander Dobrindt (CSU) wurde heute in den EP-Untersuchungsausschuss zum Emissionsskandal (EMIS) geladen, um den Abgeordneten Rede und Antwort zur "Dieselaffäre" zu stehen. Dobrindts zurückhaltende Vorstellung brachte jedoch nur wenige neue Erkenntnisse ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 43_2016

    Regionalpolitik in heftigen Konflikten – EU beteiligt sich am Ende der türkischen Medienfreiheit – Juncker und Ban Ki-Moon zu Gast im Parlament

    Czarny Protest hieß der Widerstand, der sich am vergangenen Sonntag europaweit gegen die absolute Einschränkung reproduktiver Rechte in Polen formierte – wie es aussieht, mit Erfolg. Auch im Europäischen Parlament wurde sich solidarisiert. Die finanztechnische Ideologie der schwarzen Nullen hingegen treibt wieder neue Blüten: Sanktionen gegen Portugal und Spanien provozierten heftige Debatten im Europäischen Parlament ...
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Abgeordnete, die dazu arbeiten:

Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)