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Schwerpunkt: Friedenspolitik

Aktuelle Beiträge:

    • Sabine Lösing

    Friedensnobelpreis für ein Militärbündnis

    Zur Entscheidung des Nobelpreis-Komitees den Friedensnobelpreis an die Europäische Union zu verleihen erklärt Sabine Lösing Mitglied im Europäischen Parlament und Ansprechpartnerin für Friedenspolitik im Parteivorstand der LINKE:

    Die Entscheidung des Nobelpreis-Komitees ist mir unverständlich. Denn die europäische Union ist keine Friedensunion, sonder eine Union die Ihre Mitglieder zum Aufrüsten verpflichtet, die im Windschatten der NATO den Krieg in Afghanistan flankiert, die sich zum erfolgreichen Rüstungstreiber entwickelt hat, die Entwicklungshilfe für Afrikanische Kriegseinsätze benutzt ...
    • Sabine Lösing

    Militarisierung bekämpfen – in Deutschland und Europa!

    Anlässlich des 55. Antikriegstages erklärt Sabine Lösing, Außen- und Sicherheitspolitische Expertin der LINKEN im Europaparlament und Mitglied im Parteivorstand der LINKEN:

    Der diesjährige Antikriegstag steht im Schatten zahlreicher skandalöser Vorgänge, die die Militarisierung Deutschlands weiter vorantreiben. „Herausragend" sind aber vor allem das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Militäreinsätzen im Inneren sowie die schamlosen Versuche, die deutschen Rüstungsexporte in immer neue Rekordhöhen zu katapultieren ...
    • Sabine Lösing

    Konsequent gegen Rüstungsexporte

    von Sabine Lösing

    Am 13.6.2012 wurde im Europäischen Parlament fraktionsübergreifend eine Resolution zu den Verhandlungen auf UN-Ebene über den Waffenhandel  angenommen. So erfreulich es ist, dass es fraktionsübergreifend eine große Übereinstimmung zu geben scheint, Rüstungsexporte wirksam zu beschränken, so fraglich ist es, ob es wirklich auf UN-Ebene eine effektive Regelung geben wird ...
    • Sabine Lösing

    Waffenhandel sichert vor allem Profite, nicht Arbeitsplätze.

    Europaparlament nimmt Resolution über den UN-Vertrag über den Waffenhandel (ATT) mit großer Mehrheit an

    Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zu den Verhandlungen über den Vertrag der Vereinten Nationen über den Waffenhandel (ATT) mit großer Mehrheit angenommen. Dazu erklärt Sabine Lösing, außenpolitische Expertin der Europafraktion und Mitglied im Parteivorstand der LINKEN:   "In den letzten Jahren ist der internationale Waffenhandel immer weiter gestiegen ...
    • Sabine Lösing

    DIE EU ALS RÜSTUNGSTREIBER

    Eine Publikation von Sabine Lösing, MdEP DIE LINKE. im Europäischen Parlament.

    Die EU als Rüstungstreiber Aufrüstungsdruck, Kriegskassen und ein Militärisch-Industrieller Komplex für die Weltmacht EUropa INHALTSVERZEICHNIS Vorwort Sabine Lösing 1. Einleitung 2. Imperium Europa: Politische und wirtschaftliche Interessen an der Militarisierung der Europäischen Union 2 ...
    • Sabine Lösing

    Gegen die Militarisierung der Gesellschaft

    Krieg ist kein Mittel der Politik

    Bei seinem Antrittsbesuch bei der Bundeswehr forderte Bundespräsident Joachim Gauck mehr Akzeptanz für Auslandseinsätze der Bundeswehr und wirbt für ein Verständnis in die Notwendigkeit von Kriegen für "unsere" Freiheit. Dazu erklärt Sabine Lösing, außenpolitische Expertin der Europafraktion und Mitglied im Parteivorstand der LINKEN:   "Die Partei DIE LINKE lehnt Krieg als Mittel der Politik grundsätzlich ab ...

  • Voranschreiten und zurückschauen...

    Eröffnungsrede zur 5. Konferenz zum Gedenken an die Opfer des Dersim-Massakers

    Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste im Europäischen Parlament, ich darf Sie hier im Namen meiner Fraktion, der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament willkommen heißen!   Viele von Ihnen haben einen weiten Weg auf sich genommen, um hier in Brüssel an dieser Konferenz teilzunehmen. Darüber freue ich mich sehr, denn es zeigt, dass es richtig und wichtig ist, diese Konferenz gemeinsam mit der "Dersim Gesellschaft für Wiederaufbau" zu veranstalten ...
    • Helmut Scholz

    Forderung nach atomarer Abrüstung bekräftigt

    Eine internationale Expertenrunde forderte diese Woche bei einer Anhörung der europäischen Linksfraktion GUE/NGL stärkere Bemühungen um atomare Abrüstung sowie bei der Errichtung und Ausweitung kernwaffenfreier Zonen. Hierzu Helmut Scholz, Europaabgeordneter (DIE LINKE), der die internationale Anhörung organisierte: "Jeglichen nuklearen Militärdoktrinen muss eine klare Absage erteilt werden ...
    • Sabine Lösing
    • Olga Gayón / periodismohumano

    Los TLC de la UE con países latinoamericanos a debate

    Continúan los debates en el Parlamento Europeo para la aprobación o el rechazo de los TLC entre UE con Colombia, Perú y los Acuerdos de Asociación con Centroamérica (...) Está previsto para finales de este verano que el PE apruebe o rechace estos TLC. Los expertos americanos y europeos que asistieron a la Conferencia en la Comisión de Comercio del PE, expusieron su oposición a los Acuerdos y solicitaron su no aprobación en la cámara europea ...
    • Sabine Lösing
    • LE PARISIEN

    Des eurodéputés demandent aux Kurdes en grève de la faim de cesser leur mouvement

    Une vingtaine de députés européens ont demandé mercredi à 15 militants kurdes en grève de la faim depuis le 1er mars à Strasbourg de cesser cette action qui met leur vie en danger, tout en apportant leur soutien à leurs revendications. "Nous soutenons votre demande par rapport à M. Öcalan, qui est à ...
    • Sabine Lösing

    Revolutionsbedingte Generalüberholung

    Zur Neuausrichtung der Nachbarschaftspolitik.

    Die revolutionären Umbrüche im arabischen Raum wurden anfangs vorrangig als Bedrohung wahrgenommen, schnell wurde jedoch überlegt, wie aus der veränderten Situation – wortwörtlich – Kapital geschlagen werden könnte: Lag das unmittelbare Interesse der EU in der Region in einer aggressiven Abschottungspolitik und der Sicherstellung von Rohstoffquellen, so will man nun verstärkt die Handels- und Investitionsbeziehungen vorantreiben ...

  • Türkisches Militär setzt Chemie-Waffen ein

    Leichte Sprache

    Jürgen Klute, Helmut Scholz und Cornelia Ernst sind Abgeordnete. Und Sie gehören zur Partei DIE LINKE. im Europäischen Parlament. Sie machen sich Sorgen. Weil das türkische Militär Chemie-Waffen verwendet. Chemie-Waffen sind sehr gefährlich. Viele Menschen sterben durch diese Waffen. Darum sind sie verboten ...
    • Helmut Scholz

    Sorge über möglichen Chemiewaffen-Einsatz des türkischen Militärs

    Als Reaktion auf eine fraktionsübergreifende Anfrage, die unter anderem von den EU-Abgeordneten der LINKEN Jürgen Klute, Helmut Scholz und Cornelia Ernst eingereicht wurde, hat die EU-Kommission sich besorgt über einen möglichen illegalen Chemiewaffeneinsatz des türkischen Militärs geäußert. Erweiterungskommissar Stefan Füle teilt mit, dass der Gebrauch von Chemiewaffen Gegenstand von Gesprächen mit türkischen Behörden gewesen sei ...

  • Make love, not war!

    Ausstellung zur Geschichte der Ostermarsch-Bewegung im Europäischen Parlament

     

  • Die Aktualität der Friedensfrage

    Ostermarsch im Europäischen Parlament

    Jürgen Klute (MEP, DIE LINKE) und die Rosa Luxemburg Stiftung zeigten vom 5. bis 9. März die Ausstellung: "Ostermarschplakate - 50 Jahre Friedensbewegung" im Europäischen Parlament. Mehr Fotos zur Ausstellung und von der Eröffnung gibt es hier!
    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing

    Kältetod billigend in Kauf genommen

    Rot-Grüne Landesregierung schiebt Roma ab.

      Zur heute durchgeführten Abschiebung von 60 Roma aus Nordrhein-Westfalen nach Serbien erklären die Europaabgeordneten der LINKEN, Cornelia Ernst und Sabine Lösing: 23 der heutigen Abschiebopfer waren Kinder. Mit der Abschiebung der Menschen ausgerechnet mitten im Winter werden sie sehenden Auges der Gefahr des Kältetodes ausgesetzt ...
    • Sabine Lösing

    Iran

    Eskalationsgefahr durch Sanktionen

    Die Europäische Union hat umfassende Sanktionen gegen den Iran beschlossen. So kritikwürdig die jetzige iranische Regierung auch ist, so muss doch darauf hingewiesen werden, dass der Konflikt um das Atomprogramm bereits deutlich vor dem Amtsantritt von Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad eskalierte. Seit vielen Jahren sieht sich das Land nun mehr oder minder unverhohlenen Kriegsdrohungen ausgesetzt ...
    • Sabine Lösing

    Iran: Eskalationsgefahr durch Sanktionen

    Gestern hat die Europäische Union umfassende Sanktionen gegen den Iran beschlossen. Damit wird die gesamte iranische Volkswirtschaft in die Knie gezwungen. Dem Land wird vorgeworfen, an einem Atomwaffenprogramm zu arbeiten. Allerdings liefern hierfür weder US-Geheimdienste noch der jüngste Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) von 2011 stichhaltige Beweise für dessen derzeitige Existenz ...
    • Sabine Lösing

    Radikale Abrüstung, jetzt!

    Bericht zu den "Auswirkungen der Finanzkrise auf den Verteidigungssektor" angenommen.

    Ich fordere eine radikale Abrüstung und eine rein zivile Europäische Union! Der heute vom Parlament angenommene Bericht zeigt wieder einmal den deutlichen Willen der EU sich als militärischen Global Player aufzustellen. Deshalb fordere ich: Wenn in Europa gespart werden soll, dann an den Rüstungs- und Verteidigungsausgaben ...
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