Menü X

Schwerpunkt: Finanzpolitik

Aktuelle Beiträge:

    • Thomas Händel

    Prekarisierung in Europa

    The Left

    "The Left - Prekarisierung in Europa": Herausgegeben von Thomas Händel, in Zusammenarbeit mit der Wolfgang-Abendroth-Stiftungs-Gesellschaft und Bildungskooperation Mittelfranken e. V. Texte: Prof. Dr. Klaus Dörre Thomas Händel Frank Puskarev Werner Zipperer "The Left - Prekarisierung in Europa" kann bestellt werden ...

  • Interview für die griechische Zeitung "Avgi"

    H.T.: Wie beurteilen Sie das kürzlich zur Rettung Griechenlands geschaffene Instrument? Zu spät, zu wenig? S.W.: Die Maßnahmen zur Stützung Griechenlands werden zu spät kommen. Zudem sind ja noch immer nicht in Kraft gesetzt worden. Ich möchte in diesem Zusammenhang daran erinnern, dass bereits im Februar 2009 in der Europäischen Kommission über die Auflage von Eurobonds diskutiert wurde ...
    • Thomas Händel
    • Gabi Zimmer

    Kampf gegen Armut, JETZT!

    2010 ist das »Europäische Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung«

    Gemeinsam gegen Armut und soziale Ausgrenzung? Nein. Basta. Brüssel im März, die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Mitgliedstaaten treffen sich zum Frühjahrsgipfel. Kommissionspräsident Barroso präsentiert seinen Entwurf für die "Europa 2020" Strategie vor - im Wesentlichen ein Aufguss der vor zehn Jahren beschlossenen Lissabonstrategie ...

  • Praktizierte Scheinheiligkeit

    Deutschland exportiert seine Nachbarn zu Tode - und gibt danach den Moralapostel

    Griechenland ist in aller Munde. Mit der ersten schweren Schuldenkrise im Eurogebiet zeigt sich, dass die große Krise der Spekulation längst nicht ausgebadet ist. Doch was ist eigentlich in Griechenland passiert? Wie konnte das Land am östlichen Mittelmeer in eine Situation rutschen, in der es in Washington und Brüssel um Hilfe betteln muss? Und was hat die Europäische Union damit zu tun? Beginnen wir mit dem letzten Punkt ...

  • SWIFT Abkommen - alter Wein in neuen Schläuchen

    Cornelia Ernst, MdEP DIE LINKE ist Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres(LIBE). Gemeinsam mit ihren Kolleginnen und Kollegen der europäischen Linksfraktion GUE/NGL hat sie das SWIFT-Abkommen bei der Abstimmung im Europäischen Parlament gekippt - nun hat die EU-Kommission einen zweiten Anlauf gewagt ...
    • euroactiv.com

    Merkel: EU-Finanzhilfe für Griechenland als letzte Alternative

    Vor dem heutigen Gipfel der EU-Regierungschefs in Brüssel, die sich uneins darüber sind, wie man den Griechen bei der Bewältigung ihrer Schuldenkrise helfen soll, sagte Merkel, Deutschland sei bereit, einer Mischung der beiden Maßnahmen zur Rettung des Landes zuzustimmen, wenn es sich nicht länger selbst auf den Kapitalmärkten finanzieren könne ...

  • Notfallplan für Griechenland!

    Videostatement von GUE/NGL MEP Jürgen Klute, Koordinator des Wirtschaftsausschusses (ECON), zur Situation in Griechenland. (15.03.2010)

  • Zum Generalstreik in Griechenland: "Eine Beteiligung der Bevölkerung am Schuldenabbau ist nötig, aber in Maßen."

    Lothar Bisky im Gespräch mit Rudolf Geissler, Tagesgespräch SWR

    Der Fraktionschef der Europäischen Linken im EU-Parlament, Lothar Bisky, hält es für „nötig“, dass die griechische Bevölkerung am Abbau der Haushaltsschulden beteiligt wird. Im Südwestrundfunk (SWR) sagte Bisky, das müsse „aber in Maßen“ geschehen, denn die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Griechenland hätten die aktuelle Krise nicht verursacht ...
    • erschienen in Athens Plus (Griechenland)

    Round 1 in Europe’s social struggle

    Jürgen Klute explains why Greece is on the front line in a battle against failed EU policies

    In your statement, you mention Greece being a “victim of machinations”. In what way do you think Greece is being targeted? Klute: It is obvious that there is a campaign going on against Greece that aims at isolating the country. Greek politicians are targeted for having presented untrue balances which is particular implausible when we just learn that insiders in Brussels have tolerated this practices over years ...
    • Cornelia Ernst

    Big brother's Schwester

    "Brüssler Spitzen" in: Neues Deutschland vom 12.02.2010

    Kürzlich fand in meinem Wahlkreis eine Veranstaltung mit ReferentInnen aus dem europäischen Ausland statt. Thema: Rechtsextremismus in Europa. Die Abrechnung der Honorare erfolgte per europäische Banküberweisung (IBAN/ SWIFT). Die Daten aus diesem Finanztransfer waren seit dem 1. Februar 2010 »offiziell« für US-Terrorfahnder zugänglich ...
    • Cornelia Ernst

    Das Parlament kreißte und gebar: Kein SWIFT-Abkommen

    Lothar Bisky: "Ein richtiger Schritt zu mehr Demokratie in der EU." "Der Protest der Bürgerinnen und Bürger hat sich gelohnt. Hier ist aus richtiger Opposition eine parlamentarische Mehrheit gegen falsche Regierungspolitik geworden." Cornelia Ernst begrüßt die ...

  • Aussprache zum geplanten SWIFT-Abkommen

    Rede von Lothar Bisky, Fraktionsvorsitzender der GUE/NGL im Plenum des Europäischen Parlaments:

    "Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen, Dieses Abkommen wurde mittels einer wenig vertrauenswürdigen Vorgehensweise verhandelt und noch schnell einen Tag vor Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages unterzeichnet, um das Parlament zu umgehen. Es geht mir aber vor allem um den Inhalt. Uns ...
    • Cornelia Ernst
    • Gabi Zimmer

    Finger Weg von meinen Daten!

    Aktion gegen das Swift abkommen zur Übermittlung von europäischen Bankdaten an US-amerikanische Anti-Terrorbehörden

    Am 10. Februar 2010 demonstrierten die Abgeordneten der Linksfraktion im Europaparlament GUE/NGL gegen das Swift-Abkommen. "Wir wollen einen umfassenden und starken Datenschutz in Europa. Die freizügige Übermittlung der Bankdaten europäischer Bürgerinnen und Bürger an US-amerikanische Anti-Terrorbehörden ...
    • Cornelia Ernst
    • Gabi Zimmer
    • Cornelia Ernst

    Wichtiger Etappensieg des Parlaments im Tauziehen um SWIFT!

    "Das ist eine saftige Ohrfeige für den Rat", erklärt Cornelia Ernst (MdEP, DIE LINKE.) anlässlich der Ablehnung des umstrittenen SWIFT-Abkommens im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres des Europäischen Parlaments. Laut Ernst ist das Abstimmungsergebnis ...
    • Cornelia Ernst

    SWIFT: Vertragsbruch darf vom Europaparlament nicht hingenommen werden

    Ungeachtet der Proteste im Europäischen Parlament hat der Rat der Europäischen Union beschlossen, das SWIFT-Abkommen am 01. Februar in Kraft treten zu lassen - ohne die obligatorische Vorabentscheidung durch das Parlament. Dazu erklärt Cornelia Ernst (GUE/NGL, DIE LINKE): "Die EU-Außenminister ignorieren das Parlament und dessen Rechte ...
    • Cornelia Ernst
    • Rolf Stegemann in epd sozial

    EU-Abgeordneter regt Sozialwort der europäischen Kirchen an

    Politik und Kirchen - Der EU-Abgeordnete und Theologe Jürgen Klute hat sich für ein gemeinsames Sozialwort der Kirchen in Europa ausgesprochen. Den Kirchen böte sich damit eine gute Möglichkeit, neue Vorschläge für einen "Sozialstaat der Zukunft" in die Debatte einzubringen, sagte Klute in einem epd-Gespräch ...
    • Cornelia Ernst
    • Michael Preiner, der Freitag Community

    Wer wird die Zeche bezahlen?

    Mitten in der Krise gibt die EU sich eine neue Wirtschaftsstrategie - und tut so als ob nichts geschehen sei.

    Der Europäische Rat wird im Frühjahr über eine neue Strategie EU 2020 beraten. Die alte Strategie EU 2010 hatte das Ziel, die USA beim Wirtschaftswachstum zu überholen. Damals war die IT-Branche der Hoffnungsträger. Bei EU 2020 soll der Kampf gegen die Klimakatastrophe das Heil bringen. Die beiden LINKEN Jürgen Klute (Europaabgeordnerter und Mitglied des Wirtschaftsausschusses) und Hanna Penzer (Leiterin des Büros von Jürgen Klute) haben erhebliche Zweifel am Erfolg der neuen Strategie ...
    • Cornelia Ernst

    SWIFT: Europaparlament wird hingehalten

    Zum Interimsabkommen, welches für die kommenden neun Monate erstmalig die Verarbeitung von europäischen Bankdaten und deren Übermittlung an US-Antiterrorbehörden regelt, erläutert die Europaabgeordnete Cornelia Ernst (GUE/NGL, DIE LINKE): „Bereits im November 2009 haben die EU-Innenminister das Europäische Parlament um dessen Mitentscheidungsmöglichkeiten zum SWIFT-Abkommen gebracht ...
Blättern:

Termintipp

Aktuelle Link-Tipps

  • Begleitung der Umsetzung der Urheberrechtsrichtlinie
  • EU-Fördermittel

Aktuelle Schlagwörter

Alle Schlagwörter anzeigen
Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)